Zum schlechten Wahlergebnis der SPD Bad Freienwalde

Veröffentlicht am 14.06.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl
Klatsche für drei Parteichefs

MOZ FRW: Steffen Göttmann / 31.05.2019

Bad Freienwalde (MOZ) Der Wahlausschuss der Stadt Bad Freienwalde hat am Mittwochnachmittag das Wahlergebnis bestätigt. Für Diskussionen sorgte ein Paket von 65 Briefwahlunterlagen, die die Post erst am Dienstagvormittag bei der Wahlbehörde ablieferte. Es lässt sich nicht nachvollziehen, ob die Post die Briefkästen zu spät geleert hat oder ob die Unterlagen zu spät in die Kästen eingeworfen wurden. Letztlich folgte der Wahlausschuss der Empfehlung des Kreiswahlleiters, die 65 Briefe mit 195 Stimmen für ungültig zu erklären.

Letztlich habe sich jeder Briefwähler darum zu kümmern, dass sein Brief bis Sonntag, 18 Uhr, bei der Wahlbehörde ankommt, sagte Henning Höhne, Mitglied des Wahlausschusses. Eine Überprüfung habe ergeben, dass die Unterlagen niedrige Nummern hatten und schon früh ausgereicht wurden, sagte Wahlleiterin Anja Neumann-Körber. "Sie lagen damit bis zu zweieinhalb Wochen beim Wähler und hätten längst abgeschickt werden können", ergänzte sie.

An dem von der MOZ bereits bekannt gegebenen Wahlergebnis bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung hat sich nichts geändert. Die Wahlbeteiligung liegt einschließlich der Briefwahl bei 50,7 Prozent. Jetzt steht die Sitzverteilung fest und wer in die Stadtverordnetenversammlung einzieht.

Für die Linke (20,1 Prozent, vier Sitze): Marco Büchel (1839 Stimmen), Jörg Grundmann (397), Angela Hannemann (224), Vera Wesner (178); für die SPD (7,3 Prozent, zwei Sitze): Reinhard Schmook (472), Sabine Gärtner (222); für die CDU (10,1 Prozent, drei Sitze): Ralf Lehmann (619), Dieter Bosse (260), Olaf Schröder (238); für die AfD (12,2 Prozent, drei Sitze): Lars Günther (975), Hans-Joachim Kams (460), Alexander Greulich (301); für Bündnis 90/Die Grünen (3,7 Prozent, ein Sitz): Evelyn Faust; für die FDP (7,8 Prozent, zwei Sitze): Peter Glaetzner (230), Wolfgang Schure (205); für die Wählergruppe Inselgemeinden (5,5 Prozent, ein Sitz): Petra Lunow (338); für die Wählergruppe NCC (4,7 Prozent; ein Sitz): Uwe Bahr (299); für "Kurstadt für alle" (3,5 Prozent, ein Sitz): Martin Podoll (210); für den Einzelwahlvorschlag Göcke (4,2 Prozent, ein Sitz): Katja Göcke (654), für die Wählervereingung 2019 (13 Prozent, drei Sitze): Detlef Malchow (752), Bettina Mühlenhaupt (315), Nico Baumgärtner (273).

Bei der CDU wird Bürgermeister Ralf Lehmann sein Mandat wohl nicht annehmen, so dass den Stimmen nach Paul-Eric Lipinski vom Vorstand des CDU-Stadtverbands nachrücken wird. Die etablierten Parteien mussten Federn lassen. Auffallend ist, dass die städtischen Parteichefs und bisherigen Fraktionsvorsitzenden Hanno Hemm (CDU), Udo Schonert (SPD) und Joachim Fiedler (Linke) nicht mehr genug Stimmen bekamen, um ein Mandat wahrzunehmen. Die Bürger haben das Parlament deutlich verjüngt. Die Zahl der Stadtverordneten, die im Arbeitsleben stehen, hat sich erhöht.

 

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