25.09.2020 in Landespolitik

Die Woche im Landtag (September 2020): Haushalt im Zeichen von Corona

 

Haushalt

Der eingebrachte Landeshaushalt 2021 ist kein Sparhaushalt. Es geht vielmehr um Investitionen in einer weltweiten Krise. Mit einem Volumen von 15 Mrd. € soll er im Dezember verabschiedet werden. Der Entwurf der Landesregierung ist eine gute Grundlage. Jörg Vogelsänger berichtet.

13.09.2020 in Allgemein

Fünf Bewerbungen um das Direktmandat

 

Im Bundestagswahlkreis 059 Märkisch-Oderland - Barnim II bewerben sich vier Kandidat*innen um das Direktmandat. Neben Simona Koß, die vom Unterbezirksvorstand Märkisch-Oderland nominiert worden ist, kandidieren aus dem Unterbezirk Märkisch-Oderland Thomas Mix aus Buckow und Klaus Ahrendt aus Müncheberg sowie aus dem Unterbezirk Barnim die ehrenamtliche Bürgermeisterin Annett Klingsporn aus Marienwerder und die ehemalige Landtagsabgeordnete Britta Müller.

Die Wahlkreiskonferenz ist für Freitag, den 02.10.2020 in Seelow geplant.

Auf unserer Seite zum Bundestagswahlkampf 2021 sind die Bewerbungen zum Download einzusehen.

29.08.2020 in Landespolitik

Die Woche im (Landtag August 2020)

 

Als Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg freute sich Jörg Vogelsänger, dass viele Abgeordnete die Kampagne „Runter vom Gas“ des Deutscher Verkehrssicherheitsrates unterstützen. Mit Bannern sollen die Verkehrsteilnehmer zu mehr Aufmerksamkeit, und Rücksichtnahme animiert werden.

 

Mit der Aufforderung „Radfahrer! Abstand halten“ werden Autofahrer darauf hingewiesen, die notwendige Distanz von 1,50 Meter und mehr einzuhalten, wenn sie überholen. Johannes Funke, Mike Bischof, Jörg Vogelsänger, Britta Kornmesser, Katja Poschmann, Sebastian Rüter und Wolfgang Roick (v.l.n.r.) hielten das Banner vor dem Potsdamer Landtag, Hotel Mercure im Hintergrund für die Kamera.
(Kraftfahrer, die einen Radfahrer überholen, müssen mindestens einen Abstand von 1,5 m bis 2 m einhalten - im Zweifel mehr. Ist kein ausreichender Abstand aufgrund der Verkehrssituation einzuhalten, muss das Überholen unterbleiben und es ist hinter dem Radfahrer zu bleiben.)

11.08.2020 in Allgemein von SPD Bad Freienwalde

SPD-Bürgerbüro öffnet wieder!

 

Liebe Mitglieder des Ortsvereins,

 

gern informiere ich euch über die Eröffnung des Bürger/innenbüros

in Bad Freienwalde
und lade euch recht herzlich ein.

 

Neben der Ausübung meines Direktmandates für den Wahlkreis StrausbergRüdersdorf und Petershagen/Eggersdorf möchte ich auch in Bad FreienwaldeFalkenbergWriezen und Umgebung für die Menschen als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen, um die Anliegen und Probleme unserer Gemeinden in die Potsdamer Ausschüsse und damit ins Parlament zu tragen.

 

Ich freue mich, dass ich hier an die Arbeit von Jutta Lieske anknüpfen und das Büro jetzt neu eröffnen kann. Ich selbst werde versuchen, so oft es geht, am Donnerstag im Büro zu sein. Karin Fritsche wird dort immer dienstags 13 bis 17 Uhr und donnerstags 10 bis 13 Uhr vor Ort sein.

 

Eröffnung Bürger/innenbüro

Freitag, 14. August 2020, 12–19 Uhr

Königstraße 31, 16259 Bad Freienwalde


Die Türen sind den ganzen Tag über geöffnet für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Es werden Fotografien von Antonia Hildebrandt und Klara Gladkowski, zwei jungen Frauen aus der Region, ausgestellt.
Dazu gibt es Brezeln, Getränke und Musik - und ich freue mich auf euren Besuch und auf anregende Gespräche.

Mit freundlichen Grüßen,

Elske Hildebrandt

 

Elske Hildebrandt,  Mitglied des Landtages

Bürger/innenbüro, Königstraße 31, 16259 Bad Freienwalde
Telefon: 03344-333820, Mobil: 0152-52854374

 

10.08.2020 in Bundespolitik

Olaf Scholz ist unser Kandidat!

 

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021. Der Vorstand der Bundes-SPD hat den ehemaligen Hamburger Bürgermeister und jetzigen Bundesfinanzminister einstimmig nominiert.

27.06.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Parkprobleme am Krankenhaus - Lösungssuche

 
Parksituation am Krankenhaus

Die Gemeinde ist stolz auf den Gesundheitsstandort mit dem Krankenhaus und der Rehaklinik als ihren größten Arbeitgebern. Mit hoher medizinischer Qualität und Verantwortung wird hier vielen Menschen mit gesundheitlichen Problemen geholfen und Leben gerettet.

Auch bei der Bewältigung der Coronapandemie steht die Immanuel Klinik für unsere Region an vorderster Stelle. Krankenhaus und Rehaklinik halten vielen Belastungen stand. Leider kann die Parkplatzsituation da nicht mithalten.

 

Welche Lösungen gib es für die prekäre Lage, die Patienten, Mitarbeiter, Besucher und Anlieger beeinträchtigt ? Hierzu entwickelte sich eine rege Diskussion im letzten Ortsentwicklungs- und Tourismusausschuss vor der Sommerpause.

Vom Geschäftsführer der Immanuel Klinik, Herrn Mommert  und dem Planer, Herrn Legiehn, vorgestellte planerische Varianten waren dafür eine sehr gut vorbereitete Grundlage.

23.06.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Pressemitteilung der SPD-Fraktion

 

Die SPD-Fraktion der Gemeindevertretung Rüdersdorf spricht sich für die Suche nach einem Investor für das Kulturhaus aus.

Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen, so wie sie sicher jedem Gemeindevertreter nahe geht. Wir sehen das Kulturhaus als einen wichtigen Baustein der Kulturlandschaft Rüdersdorfs an und möchten die Nutzung des Kulturhauses weiter auch für die Rüdersdorfer aufrecht erhalten. Jedoch muss jedem Bürger klar sein, dass, egal für welche Alternative sich die Gemeindevertretung entscheidet – Schließung durch den Landkreis, da der Brandschutz nicht gewährleistet werden kann, eine Sanierung, egal in welchem Umfang oder Veräußerung an einen Dritten – eine Nutzung durch die Vereine und die Rüdersdorfer in den nächsten Jahren nicht erfolgen können wird. Es wird also zwangsläufig Umstrukturierungen in der Kultur- und Vereinslandschaft Rüdersdorfs geben müssen.

 

18.06.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Erste Kreistagssitzung nach Corona-Pause

 
Unser Kreistagsmitglied Sven Templin

Nach 13 Wochen Corona- Pause tagte gestern, den 17.06.2020,  wiedermal der Kreistag MOL im Seelower Kulturhaus. Zwei, für Rüdersdorf wichtige Punkte standen auf der Tagesordnung.

 

1.            Die Genehmigung der Eilentscheidung vom 03.04.2020 zum Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der CEMEX Zement GmbH Rüdersdorf und dem LK MOL über das an der B1 gelegene Grundstück auf dem sich die Abfallumschlagstation (AUST) befindet. Die Beschlussvorlage konnte wegen der Corona- Pandemie bislang nicht im Kreistag behandelt werden. Da Dringlichkeit bestand, wurde die Entscheidung durch die Kreisverwaltung vorab getroffen und gestern durch den Kreistag bestätigt. Aus dem Kreistag gab es zur AUST folgende Nachfrage, „Spielt es eine Rolle, wo sich im Kreisgebiet eine solche Anlage befindet?“ Die Frage des Fragestellers bezog sich auf die Bürger aus dem nördlichen Kreisgebiet, die für Belieferung der AUST eine lange Wegstrecke in Kauf nehmen müssen. Frau Friese, Leiterin des Entsorgungsbetriebes Märkisch- Oderland (EMO), führte dazu aus; „Der lange Anfahrtsweg zur Station ist sicherlich für die Bürger aus dem nördlichen Bereich enorm. Die Standortnähe zu den Abfallverarbeitenden Firmen jedoch hat sich bisher bewehrt. Es ist jetzt notwendig die Anlage zu ertüchtigen, sie steht seit 17 Jahren im Bestand und soll weitere 20 Jahre betrieben werden.“

 

10.06.2020 in Kommunalpolitik

SPD trauert um Albert Lipfert

 
Traueranzeige Dr. med. vet. Albert Lipfert

Für Sie im Landtag

Elske Hildebrandt

 

 

Jörg Vogelsänger

 

 
 

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Websozis-News

04.12.2020 07:31 Katja Mast zu der hohen Zahl an Corona-Infizierten in der Tönnies-Fleischfabrik
172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels – deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Die hohen Corona-Infektionszahlen stehen in direktem Zusammenhang zum Geschäftsmodell.   „172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels – genau deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Gut, dass die SPD-Fraktion im Bundestag die Blockade von CDU und CSU durchbrochen hat und standhaft geblieben ist. Die hohen Corona-Infektionszahlen in der

30.11.2020 18:25 Wir greifen entschlossen in den Fleischfabriken durch
Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht. Es adressiert in einmaliger Art und Weise die Verantwortung an die Inhaber der Fleischfabriken und sorgt durch Kontrollen für die Einhaltung der Vorschriften.  Die Regierungsfraktionen haben sich inhaltlich auf ein Arbeitsschutzkontrollgesetz und einen Zeitplan für die parlamentarischen Beratungen verständigt. Das Gesetz wird noch Mitte Dezember in 2./3. Lesung im Bundestag beraten. Die

30.11.2020 18:24 Humanitäre Hilfe aufgestockt
Die Leistungen für die Humanitäre Hilfe wurden um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt. Ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten, findet Frank Schwabe. „Ich begrüße das Ergebnis der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021, in der die Leistungen für die Humanitäre Hilfe um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dies ist ein

30.11.2020 18:22 Bulgarien darf Nordmazedonien den EU-Beitritt nicht verbauen
Die bulgarische Regierung verhindert wegen historischer Streitigkeiten weiter den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Dabei erfüllt das Land alle Kriterien. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ministerpräsident Bojko Borrisow auf, seine Blockade zu beenden. „Die EU-Botschafter bekräftigten auf ihrem heutigen Treffen abermals die Hoffnung, sobald wie möglich die erste Beitrittskonferenz mit Nordmazedonien ausrichten zu können. Das Land erfüllt

26.11.2020 11:22 Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte

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Corona: Adressen & Telefone

Unterbrechen Sie die Infektionskette!

Die Infektionen steigen rasant, in ganz Europa. Jeder einzelne trägt Verantwortung: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen, nutzen Sie die Corona Warn App und lüften die Räume regelmäßig. Und: die Zahl der Kontakte reduzieren.

Hinweise für nicht erkrankte Personen, die sich nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt in befinden.

Sind Sie selbst an COVID-19 erkrankt und befinden sich unter ärztlicher Betreuung in häuslicher Isolierung? Sie gelangen auf Informationseiten des Robert-Koch Institutes (RKI).

Die aktuelle Lage COVID-19 Lage im Land Brandenburg, Beachten Sie auch die aktuellen Warnungen des Bundes, und die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes  Was tun bei Rückreise aus einem Risikogebiet? Ein gute Übersicht über Reisen im Lande und International bietet auch der ADAC.

Die Notbremse

Fast alle sozialen und gesellschaftlichen Aktivitäten sind erlaubt. Wenn die Neuinfektionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten nicht die 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen erreichen oder übertreffen. Allerdings gibt es Grenzen für öffentliche und private Feiern. Ab 50 Neuinfektionen gibt es noch stärkere Begrenzungen.

Erkrankt? Setzen Sie sich nicht in das Wartezimmer Ihres Arztes. Gehen Sie nicht zur Notaufnahme! Rufen Sie an! Oder informieren Sie das Gesundheitsamt, das für Sie zuständig ist. Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ohne Vorwahl): 116 117

Infos der Landesregierung

Das Bürgertelefon der Landesregierung: 0331 866-5050 montags bis freitags von 9:00 bis 19:00 Uhr. Keine medizinische und rechtliche Beratung zum Coronavirus.
Gesundheitsministerium: alle weiteren Informationen
Für Fragen und Anliegen: buergeranfragen-corona@brandenburg.de
Antworten auf häufig gestellte Fragen: www.corona.brandenburg.de.

Infos von Bund und Wissenschaft

Bundesgesundheitsministerium: Was muss ich beachten?
Bundesaußenministerium: Reisebeschränkungen
Robert Koch Institut: Daten und Informationen aus Erster Hand
Robert Koch Institut: Internationale Risikogebiete

COVID-19: Aktueller Stand

Robert Koch Institut (RKI): Deutschland
Wikipedia: Pandemie - ein großer Überblick
Hopkins Universität: Internationale Entwicklung

Weitere Telefonnummern  

Bürgertelefon des Landkreises Märkisch-Oderland: 03346/850 6790
Unabhängige Patientenberatung Deutschland: 0800 011 77 22
Übersicht Bürgertelefone der Landkreise und kreisfreien Städte: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/hotlines/
Hilfetelefon für Menschen mit Demenz und deren Angehörige: 0331 27346111
Telefonseelsorge: 0800-1110111 oder 0800-1110222 oder 116 123
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“: 08000 116 016
Hilfetelefon für Kinder und Jugendlichen: 116 111