Die Impfzentren in Cottbus und Potsdam sind einsatzbereit, weitere neun kommen in den nächsten Tagen dazu. Der Landtag hat in der vergangenen Woche 290 Millionen bereitgestellt, damit allen eine kostenlose Impfung angeboten werden kann. Der Impfstoff ist zugelassen und befindet sich auf dem Weg. Die SPD-Landtagsfraktion wird die Impfstrategie Deutschlands mit einer eigenen Kampagne - siehe Bild mit Ulrike Liedtke - begleiten. Dazu treten Abgeordnete in den sozialen Medien als Impfluencer auf und werben für den Piecks gegen die Pandemie.
24.12.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreistagsfraktion MOL
Der Haushaltsentwurf für den Landkreis MOL für das Jahr 2021 steht
Der Haushalt für den Landkreis Märkisch-Oderland 2021 ist aufgestellt
(Quelle: Pressemitteilung 114/2020 des Landkreises MOL)
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2021 sind aufgestellt und am 14. Dezember 2020 mit den Amtsdirektoren und Bürgermeistern erörtert worden.
Vorausgegangen waren mehrere Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss und den Fachausschüssen des Kreistages. Vorgesehen ist die Beschlussfassung für den 17. Februar 2021.
Der Ergebnishaushalt umfasst ein Volumen von knapp 380 Millionen Euro. Jeweils 125 Millionen Euro und damit 2/3 des Gesamthaushalts sind für den Jugend- und Sozialbereich vorgesehen. Hier werden durch den Landkreis in der Regelpflichtige Aufgaben erfüllt. Allein für die Kindertagesbetreuung sind 82,5 Millionen Euro vorgesehen, über 5 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020. Der Landkreis finanziert zu großen Teilen das pädagogische Personal. Neben einer steigenden Anzahl betreuter Kinder wirken sich in der Erhöhung der Ausgaben bessere Betreuungsschlüssel aus. Im Sozialbereich ist mit 47,5 Millionen Euro die Eingliederungshilfe die größte Position. Bei dieser Aufgabe gibt es einen fast vollständigen Ersatz der Ausgaben durch Landeszuschüsse.
Der Hebesatz der Kreisumlage bleibt mit 40,1 Prozent stabil.
Der Beigeordnete und Kämmerer Rainer Schinkel erklärt hierzu:
„Nicht nur das Haushaltsjahr 2020 auch der Haushaltsplan 2021 ist von der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen sowie dem Kampf gegen die weitere Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest geprägt. Die damit verbundenen Unsicherheiten werden uns begleiten. Wir müssen in der Lage sein, schnell auf neue Herausforderungen reagieren zu können. Hier zahlt sich aus, dass der Landkreis in den letzten Jahren solide gewirtschaftet hat. Und natürlich können wir auf die Corona-Hilfen des Landes und des Bundes zurückgreifen die viele, aber nicht alle Mehraufwendungen oder Mindereinnahmen kompensiert haben. Das trifft auf die Kosten zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in gleichem Maße zu. Hier erwarten wir, dass das Land Brandenburg die betroffenen Landkreisen bei der Erstattung der zu regulierenden Schadensersatzforderungen finanziell unterstützt.
Es ist uns gelungen, eine sachgerechte Abwägung zwischen den Interessen der Städte und Gemeinden und den Aufgaben des Kreises zu treffen. Wir haben deren Finanzlage in unsere Planungen einzubeziehen. Mit einem gleichbleibenden Hebesatz der Kreisumlage geben wir Planungssicherheit und mit dem Kreisentwicklungsbudget in Höhe von 750.000 Euro bekommen finanzschwache Kommunen die Möglichkeit, dringende und wichtige Infrastrukturmaßnahmen mit einem kreislichen Zuschuss gefördert zu bekommen.
Der Landkreis wächst, insbesondere im berlinnahen Raum. So ist es nicht verwunderlich, dass wir gerade dort unsere Infrastruktur anpassen und erweitern müssen. Der Neubau eines Gymnasiums in Strausberg ist mit fast 30 Millionen Euro veranschlagt, mit weiteren 27 Millionen Euro der Ersatzneubau für die in Neuenhagen befindliche Förderschule für geistige Entwicklung.
Landkreis wie Gemeinden werden sich darauf einstellen müssen, dass Steuereinnahmen aufgrund der Einbrüche in der Wirtschaftsleistung geringer werden.
Dass Bund und Land sich hoch verschuldet haben und 2020 und 2021 für einen, alles in allem angemessenen Ausgleich der fehlenden Einnahmen in den Kommunen gesorgt haben, wird kein Dauerzustand sein. Wir tun als Landkreis gut daran, weiterhin solide zu wirtschaften, Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen und insbesondere darauf zu achten, wie wir positive Impulse für künftige Entwicklungen setzen können. So bleibt der Kreis dabei, das Breitbandprogramm entsprechend der Bundes- und Landesförderrichtlinie mit der Übernahme aller kommunalen Eigenanteile abzusichern. Von 2020-2024 sind hier insgesamt 217 Millionen Euro an Investitionskosten geplant, was einen Eigenanteil von 13,1 Millionen Euro bedeutet.“
Seelow, 16. Dezember 2020
23.12.2020 in Unterbezirk
Ein ganz besonderes Weihnachtskonzert
Ein ganz besonderes Weihnachtskonzert
Es fällt in diesen Tagen nicht leicht, den Zauber der Weihnachtszeit zu genießen, insbesondere dann, wenn der ersehnte Besuch von Familie und Freunden ausbleiben muss. Besonders hart trifft das die Bewohner der Senioren- und Pflegeheime.
Die SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis 59, Simona Koß und der Leiter der Neuen Musikschule Panketal, Niels Templin, hatten deshalb eine Idee: Wenn der Besuch coronabedingt nicht in die Einrichtung kommen darf und auch der Weihnachtsmann in diesem Jahr vor der Tür bleiben muss, dann kann er zumindest dort ein kleines Konzert geben.
Gesagt, getan. Und so machte sich das Duo in Begleitung zweier Musikschülerinnen und mit Violine und Keyboard ausgerüstet, auf, um die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenheims "Am Weinberg" in Bernau und des "Eichenhofes" in Zepernick mit weihnachtlicher Musik und Rezitation zu erfreuen.
"Der herzliche Applaus unseres Publikums hat mich sehr berührt", fasst Simona Koß ihre Eindrücke als "Weihnachtsfrau" zusammen. "Es war aber zugleich eine schöne Möglichkeit , auch dem Pflegepersonal ein Dankeschön für seine Arbeit zu sagen. Trotz all der sorgenvollen Gedanken bin ich optimistisch, dass wir aus der gegenwärtigen Krise gestärkt hervorgehen - gestärkt in unserem Miteinander und in unserem Zusammenhalt."
Mit Ihrer weihnachtlichen Aktion haben Simona Koß und Niels Templin dafür ein gutes Beispiel gegeben.
23.12.2020 in Unterbezirk
Brief an die Genossinnen und Genossen
Liebe Genossinnen und Genossen
das Jahr 2020 neigt sich seinem Ende zu. Nun rückt das Weihnachtsfest näher, das Fest der Liebe, der Besinnung und der Familie, welches wir in diesem Jahr leider nicht so feiern können, wie wir es alle Jahre gewohnt waren.
Blicken wir auf dieses Jahr zurück, sehen viele vermutlich zuerst ein Jahr voller Sorgen und Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Besuchs- und Kontaktbeschränkungen bestimmen weiter unseren Alltag. Vor allem für Eltern mit Kindern in Kitas und Schulen stellte die zeitweise Notbetreuung eine echte Herausforderung dar. Aber auch für Erzieher/innen und Lehrkräfte war diese Zeit nicht einfach. Ich persönlich sehe es so, dass in jeder Herausforderung auch immer eine Chance liegt. Es wird uns künftig besser gelingen, Menschen und Gesetzgeber davon zu überzeugen, dass die finanzielle und materielle Ausstattung der Schulen verbessert werden muss und die Anforderungen der digitalen Welt vor unseren Klassenzimmern nicht halt machen dürfen.
Viele Genossinnen und Genossen arbeiteten erstmals im Homeoffice, weil es vielerorts anders nicht möglich war. So plötzlich es kam – so viele Reserven und Möglichkeiten haben sich hier geöffnet. Wir müssen auch weiterhin darauf dringen, dass die positiven Erfahrungen sich für die Zeit „danach“ durchsetzen. Ein entsprechendes Bundesgesetz liegt auf dem Verhandlungstisch.
Nachbarschaftshilfe bekam besonders für ältere Menschen eine ganz neue Bedeutung. Einfach helfen zu können – auch eine positive Erfahrung dieser Zeit - besonders für junge Menschen. Es sind nicht immer die großen Dinge, die wichtig sind. Auch regelmäßige Telefonkontakte konnten der Vereinsamung unserer älteren Bürger entgegenwirken.
Große Probleme gab und gibt es durch die Pandemie bei den Selbständigen und Gewerbetreibenden. Mit Sozialschutzpaketen und kurzfristigen Krediten von Bund und Ländern konnten viele Probleme bewältigt oder zumindest abgemildert werden. Viele haben selbst nach Wegen gesucht, den Verlusten und finanziellen Einbußen entgegen zu wirken. Und dennoch – die Folgen sind heute noch nicht absehbar und die Betriebsschließungen und Gewerbeabmeldungen werden weiter gehen. Es sind Weichen gestellt – aber diese Krise betrifft uns alle – und es muss noch mehr getan werden.
Und dennoch protestierten eine Mischung aus Nazis und Coronaleugnern gegen die ergriffenen Maßnahmen, greift ohne Masken und Abstand Journalist*innen an und bedroht Politiker*innen und Virolog*innen. Normalerweise reicht es aus, wenn sich die vernünftige Mehrheit an ihren Werten orientiert und entsprechend handelt. Hier haben wir nun aber eine Situation, in der eine Minderheit den Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie zunichtemachen kann. Es kommt auf alle an, und ich hoffe sehr, dass diese Situation ein baldiges Ende nimmt.
Trotz aller sorgenvollen Gedanken, bin ich optimistisch, dass wir aus dieser Krise dennoch gestärkt hervorgehen werden. Gestärkt in unserem Miteinander, im Zusammenhalt und Sorge um Nachbarn, Freunde und Familie, um Genossinnen und Genossen. In diesem Sinne wünsche ich euch allen eine gesunde, ruhige und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Jahreswechsel ins neue Jahr 2021.
Lasst uns gemeinsam in unserer weiteren politischen Arbeit auf allen Ebenen dafür sorgen, dass die Sorgen, Nöte und Ängste unserer Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden und wir weiterhin als gestaltende Kraft wahr genommen werden.
Ein ereignisreiches Jahr 2021 liegt vor uns.
Gemeinsam können wir dazu beitragen, dass wir als SPD den Landrat wieder stellen und dass wir den Wahlkreis 59 im Bundestagswahlkampf zurück holen.
Ich freue mich auf die Wahlkämpfe im nächsten Jahr mit euch und auf die weitere interessante politische Arbeit in unserem Unterbezirk.
Herzlichen Dank an alle, die in vorderster Front, in zweiter Reihe oder Rücken stärkend für die SPD MOL tätig waren und gemeinsam vieles in den Kommunen, im Kreis und im Land auch in diesem besonderen Jahr bewegt haben!
Bleibt gesund, munter und streitbar!
Eure Simona Koß
Vorsitzende des
SPD Unterbezirks MOL
13.12.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreistagsfraktion MOL
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag MOL am 13.12.2020
„Die SPD-Kreistagsfraktion MOL fordert eine Aussetzung der Baumaßnahmen des S-Bahnverkehrs zwischen Strausberg-Nord und Friedrichsfelde-Ost vom 08. Januar bis zum 25. Januar 2021 und plädiert stattdessen für eine Verschiebung der Bauarbeiten in den Sommer“
„Die SPD-Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland hält die Entscheidung der S-Bahn GmbH bzw. des VBB, die S-Bahnverbindung zwischen Strausberg-Nord und Friedrichsfelde-Ost vom 08. Januar bis zum 25. Januar 2021 zu unterbrechen, vor allem nach dem Ende des kompletten Lockdowns am 10. Januar 2021 und einen Schienenersatzverkehr mit Bussen einzurichten, für untragbar.
Diese Bauarbeiten, auch wenn sie notwendig sind, müssen unbedingt in die Sommerferien verschoben werden, um gerade im Winter die Ansteckungsgefahr zu minimieren.
Mit der Entscheidung der S-Bahn in dieser Zeit solche langen Strecken wegen Bauarbeiten unterbrechen zu lassen, werden Tausende von Pendlern, wie z.B. Medizinisches Personal, Polizisten und Feuerwehrleute, Erzieherinnen usw. gezwungen, eine deutlich längere Fahrzeit in engen Bussen zu verbringen. Das könnte zur Folge haben, dass die Anzahl der Covid-19 Infektionen im Landkreis steigt, anstatt wie durch den Lockdown beabsichtigt zu sinken. Aus diesem Grunde ist die Maßnahme der Bahn absolut kontraproduktiv. Mit dem avisierten Schienenersatzverkehr werden die Pendler einer deutlich höheren Infektionsgefahr ausgesetzt.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ronny Kelm appelliert daher an den Betreiber der S-Bahn, der S-Bahn GmbH und auch an den VBB, gerade in einer Zeit wie dieser, auf die Unterbrechung der S-5, die bedeutend für Tausende von Berufspendlern zwischen dem Landkreis MOL und Berlin ist, zu verzichten. Er schlägt dafür vor, die Bauarbeiten in die Sommerferien zu verlegen. In diesem Zeitraum wird die Covid-19 Pandemie vermutlich geringer sein und es werden weniger Menschen pendeln.
Ronny Kelm sagt dazu „mit dieser recht kurzfristig angekündigten Baumaßnahme seitens der S-Bahn GmbH bzw. des VBB wird der Landkreis MOL von Berlin für mindestens zwei Wochen weitgehend abgehängt. Es ist keinem Pendler zumutbar, Mitten in der kalten Winterzeit und bei der derzeit gravierenden Covid-19 Pandemie, in volle Busse über diese lange geplante Strecke einzusteigen. Das Gesundheitssystem in MOL mit den Krankenhäusern der Grundversorgung kann keine weitere Verschärfung der Infektionszahlen verkraften. Ich fordere daher die Vertreter des Landes Brandenburg im VBB auf, beim VBB darauf einzuwirken, dass in dieser Zeit auf längere Unterbrechungen von S-Bahnstrecken wegen Bauarbeiten verzichtet wird und wenn möglich, diese in die Sommerferien zu verschieben.“
Seelow, den 13.12.2020
SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag MOL
Ronny Kelm
11.12.2020 in Allgemein von SPD Kreistagsfraktion MOL
Achtung Fahrplanwechsel am 13.12.2020 beim Busverkehr in unserem Landkreis
Ab 13. Dezember treten beim Busverkehr in Märkisch-Oderland Änderungen im Fahrplan auf.
(Quelle: Pressemitteilung 111/20 des Landkreises MOL)
Änderung auf der Linie 935 (Altlandsberg-Hönow)
Nach einem Jahr Betrieb seit Wiedereinführung der Buslinie Altlandsberg – Hönow zeigt sich, dass der Anschluss von Altlandsberg-Nord mit der Linie 944 in Altlandsberg-Markt zur Linie 935 wenig nachgefragt wird. Damit wird dieser Umsteigepunkt entbehrlich und kann die Begegnungssituation der Busse in Altlandsberg-Markt etwas entspannen. Ab 13.12.2020 wird daher die Fahrplanlage der Linie 935 um 20 Minuten nach vorn gezogen. Damit verbessert sich für Schüler aus Hönow, die in Altlandsberg zur Schule gehen, der Übergang zum Unterricht. Der Anschluss in Hönow zur U-Bahn in Richtung Berlin ist dennoch gewahrt, da diese einen enge Taktlage besitzt.
Änderung auf der Linie 878 (Bad Freienwalde-Falkenberg-Beiersdorf-Werneuchen)
Der Nahverkehrsplan sieht eine Verbesserung des Korridors Falkenberg – Heckelberg – Beiersdorf vor. Auf dieser Grundlage wird der Fahrplan der Linie 878 erweitert: Ab 13.12.2020 gibt es zwei, in der Schulzeit drei zusätzliche Fahrten von Bad Freienwalde über Falkenberg-Gersdorf-Kruge-Heckelberg-Freudenberg nach Beiersdorf, die jetzt auch bis Werneuchen durchfährt und die Regionalbahn RB 25 anbindet und auf der Rücktour natürlich auch wieder die Fahrgäste aus Berlin mit direktem Anschluss über den Höhenbereich nach Falkenberg und Bad Freienwalde befördert.
Änderungen auf der Linie 931 (Strausberg-Altlandsberg-Wegebdorf-Werneuchen)
Ebenfalls auf Basis des Nahverkehrsplanes wurde eine weitere kreisübergreifende Verbindung zum Bahnhof in Werneuchen geschaffen: Von Wegendorf gibt es zukünftig mit einem Kleinbus die Möglichkeit, die RB 25 morgens um 07:00 Uhr in Werneuchen Richtung Berlin zu erreichen. Abends kommt man dann auch wieder aus Berlin über Werneuchen mit dem Bus um 18:00 Uhr nach Wegendorf zurück.
Änderung auf der Linie 926 (Strausberg-Gladowshöhe-Buckow)
Auf der Linie 926 wird das Angebot zwischen Strausberg und Gladowshöhe erweitert. Entsprechend der Einwohnergröße des Strausberger Ortsteiles gibt es jetzt morgens eine zusätzliche Fahrtmöglichkeit nach Strausberg und mittags/nachmittags drei zusätzliche Angebote von Strausberg zurück nach Gladowshöhe.
Darüber hinaus gibt es auf einzelnen Fahrten kleinere Fahrzeitverschiebungen und leichte Änderungen der Linienverläufe. Das betrifft die Linien
873 (Bad Freienwalde – Hohensaaten)
874 (Bad Freienwalde – Oderberg)
878/882 (Bad Freienwalde – Werneuchen)
884 (Wriezen – Neuhardenberg)
950 (Strausberg - Erkner)
951 (Fredersdorf - Rüdersdorf)
956 (Seelow - Letschin)
957 (Seelow - Neutrebbin)
Die kompletten Änderungen und weitere Fahrplanauskünfte für das Bediengebiet Märkisch-Oderland finden Sie unter:
www.vbb.de
www.mo-bus.de
www.bbg-eberswalde.de
www.strausbergereisenbahn.de
www.srs-tram.de
03.12.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreistagsfraktion MOL
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag MOL
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag MOL
„Zum Beschluss des Kreistages Märkisch-Oderland am 30.11.2020 zum Erwerb des Krankenhauses in Seelow von dem Diakonissenhaus“ „Die SPD-Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland ist über den Beschluss des Kreistages am 30.11.2020, das Krankenhaus in Seelow von dem Diakonissenhaus zu erwerben, sehr zu Frieden“ sagt die Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Simona Koß und führt aus „wir haben von Anfang an diese Idee, das Krankenhaus durch den Landkreis erwerben zu lassen, immer gefördert und unterstützt!“
Mit dem Erwerb des Krankenhauses in Seelow ist ein wesentlicher Bestandteil einer guten Gesundversorgung des ländlichen Raums des Oderbruchs sichergestellt worden und für die gesamte Gesundheitsversorgung des Kreises kann nun eine nachhaltige strukturelle Entwicklung eingeleitet werden. Besonders in schwierigen Zeiten, wie der Covid-19 Pandemie, die enorme Herausforderungen an das Gesundheitssystem stellt, ist es besonders wichtig, die kommunale Daseinsvorsorge zu stärken und auszubauen. Gerade die SPD-Fraktion hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder für die Rekommunalisierung des Rettungsdienstes sowie der Gründung der MVZ Märkisch-Oderland GmbH stark gemacht, um vor allem die Gesundheitsversorgung in ländlichen Gebieten abzusichern.
Mit dem Erwerb des Krankenhauses in Seelow kann die Krankenhaus Märkisch-Oderland GmbH, deren Eigentümer der Landkreis ist, nunmehr ihr Angebot systematisch dem ländlichen Bereich Gesundheitsleistungen anbieten und wenn auch notwendig, ausweiten.
Eine gute und sichere kommunale Gesundheitsversorgung ist von jeher eine sozialdemokratische Herzensangelegenheit.
Seelow, den 30.11.2020
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Simona Koß
29.11.2020 in Allgemein von SPD Kreistagsfraktion MOL
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion MOL Haushaltsberatung und Erwerb des Krankenhauses Seelow
Schloss Trebnitz 20.11.2020
Am 20.11.2020 hat sich die SPD Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland zu einer Klausur unter den gebotenen Hygieneregeln getroffen, um sowohl den Haushalt für 2021 als auch den Erwerb des Krankenhauses in Seelow vom Diakonissenhaus zu diskutieren.
Zu Beginn der Klausur hat der Landrat Gernot Schmidt die Lage im Landkreis zur Afrikanischen Schweinepest und zur Covid-19 Pandemie dargestellt. Vor allem steigen die Covid-19-Infektionszahlen im Landkreis und führen zur erheblichen Belastungen des lokalen Gesundheitssystems.
Ein weiterer Schwerpunkt des Landkreises ist die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest, welche jetzt mit der Errichtung von festen Wildzäunen weiter eingedämmt werden soll. Ein besonderer Dank geht dabei auch an die Bundeswehr, die den Landkreis bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei der Absuche von Fallwild unterstützt.
Die SPD Fraktion hat sich für die Zustimmung vom Landrat eingebrachten Haushaltsplanentwurf 2021 entschlossen. Trotzdem war es der Fraktion ein besonderes Anliegen, den Vereinssport zu fördern und zu stärken. Sie hat daher die Erhöhung der Mittel um 10.000,-€ für die Förderung des Vereinssport beschlossen und wird den dazu stehenden Änderungsantrag in die Haushaltsberatungen einbringen.
Ebenfalls hat sich die SPD-Fraktion für den Erwerb des Krankenhauses in Seelow von den Diakonissenhaus durch den Landkreis ausgesprochen und wird auf der nächsten Kreistagssitzung am 25.11.2020 für den Erwerb stimmen.
Gerade in Zeiten, wie diesen, brauchen wir ein gutes und funktionierendes Gesundheitssystem bei uns im Landkreis. Daher muss dieses Krankenhaus unbedingt vom Landkreis erworben werden.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ronny Kelm sagt dazu: „Mit diesem Beschluss wollen wir an die Bevölkerung im Landkreis und an die Beschäftigten des Krankenhauses ein starkes Signal senden, diesen Krankenhausstandort zu sichern und diesen in eine gute und effiziente Gesundheitsversorgung auf Dauer zu geben. Der Ausbau der kommunalen Daseinsvorsorge ist für uns Sozialdemokraten eine Herzensangelegenheit.“
Ronny Kelm
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion
25.11.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf
Haushaltsberatung der SPD-Kreistagsfraktion
Am 20.11.2020 hat sich die SPD Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland zu einer
Klausur unter den gebotenen Hygieneregeln getroffen, um sowohl den Haushalt für 2021
als auch den Erwerb des Krankenhauses in Seelow vom Diakonissenhaus zu diskutieren.
Zu Beginn der Klausur hat uns Landrat Gernot Schmidt die Lage im Landkreis zur
Afrikanischen Schweinepest und zur Covid-19-Pandemie dargestellt. Vor allem die
Covid-19-Infektionszahlen steigen auch im Landkreis und führen zu erheblichen Belastungen des
lokalen Gesundheitssystems. Ein weiterer Schwerpunkt im Landkreis ist die Bekämpfung
der Afrikanischen Schweinepest, welche jetzt mit der Errichtung von festen Wildzäunen
weiter eingedämmt werden soll. Ein besonderer Dank geht aber auch an die Bundeswehr,
die den Landkreis bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei der Absuche
von Fallwild unterstützt.
Für Sie im Landtag
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20.01.2021 18:57 SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê
20.01.2021 18:55 Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. „Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig und wichtig. Denn die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber
12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
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12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der
12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das
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