16.04.2021 in Bildung von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Desaster in der Schulpolitik in Neuenhagen

 

Schulpolitik in Neuenhagen

Neuenhagen als Gemeinde ist in erster Linie für die Grundschulen im Ort zuständig. Wie es damit bestellt ist, symbolisiert am besten ein Bild vom Großzelt, dass seit mehreren Monaten auf dem Schulhof der Schwanenteichschule steht. Alle drei Grundschulen in Neuenhagen sind überfüllt. Dabei ist der Anbau an der Goethe-Grundschule grade fertig gestellt worden, übrigens gegen den Willen von Bürgermeister Scharnke und seiner Fraktion die Parteilosen. Diese waren auch gegen die neue Grundschule am Gruscheweg und haben bis heute den Neubau der zu kleinen Fallada-Grundschule verhindert.

Ebenfalls hatte der Landkreis die Absicht, die Förderschule in Neuenhagen durch einen Neubau zu ersetzen. 30 Millionen Euro wollte der Kreis dafür in Neuenhagen investieren. Vorausgesetzt wurde dafür eine gemeinsame Planung mit der neuen Grundschule am Gruscheweg. So sollten Synergieeffekte genutzt werden und für die Gemeinde und den Kreis eine Gewinnsituation entstehen. Ein Architektenwettbewerb wurde auch gemeinsam durchgeführt und ein Gewinner ermittelt. Danach ist Neuenhagen überraschend aus der gemeinsamen Planung ausgestiegen. Die Gemeindevertreter wurden dazu mit einer Tischvorlage konfrontiert. Für den Kreis war damit eine neue Lage entstanden. Er hat nun überlegt, wo die Förderschule am besten gebaut werden könne. Hierfür kamen neben Neuenhagen auch Hoppegarten und Altlandsberg in Frage. In Altlandsberg wird zurzeit eine neue Gesamtschule gebaut. Nun wird dort auch die neue Förderschule des Kreises als gemeinsames Projekt mit der Stadt Altlandsberg entstehen.

Aber auch auf den Bau von weiterführenden Schulen und Förderschulen, diese liegen in Verantwortung des Kreises, hat die Gemeinde Neuenhagen Einfluss. So hatte der Kreistag beschlossen, das Einsteingymnasium um 300 Plätze durch einen Anbau zu erweitern. Neuenhagen hat dies verhindert, indem sie nicht bereit waren, dem Kreis das dafür notwendige Grundstück zu verkaufen.

16.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Danke Wilfried Düsterhöft

 

Abschied nach über 30 Jahren

Mit der Sitzung der Gemeindevertretung am 15. April 2021 beendet Wilfried Düsterhöft nach über 30 Jahren seine aktive, ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeindevertretung von Neuenhagen.

In der ersten freien Kommunalwahl nach der Wende 1990 wurde der Sozialdemokrat Wilfried Düsterhöft erstmals als Mitglied in die Gemeindevertretung gewählt. Den Ausweis, den er damals bekam, hat er noch heute.

Seine Tätigkeit begann Wilfried Düsterhöft als Mitglied im Schulausschuss. Später waren seine Schwerpunkte die Ortsentwicklung und der Baubereich. Der Schulentwicklung blieb er aber immer verbunden. So war sein letzter großer Erfolg der Anbau an der Goetheschule, von deren Notwendigkeit er erst die SPD-Fraktion und dann die Mehrheit der Gemeindevertreter überzeugte.

Bis zur letzten Kommunalwahl war Wilfried Düsterhöft immer direkt gewählter Gemeindevertreter für die SPD-Fraktion. Danach stellte er sich als sachkundiger Einwohner für den Schulausschuss zur Verfügung, womit sich der Kreis zu seinem Start in die Kommunalpolitik schloss.

Mit über 30 Jahren Amtszeit ist Wilfried Düsterhöft der Kommunalpolitiker mit der längsten Amtszeit in Neuenhagen. Der aktuelle Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Nico Schulz dankt ihm dafür ausdrücklich. Er bedauert allerdings auch, dass die SPD-Fraktion und die Gemeindevertretung mit ihm ein „lebendes Archiv“ verlieren könnte. Umso erfreulicher ist es, dass Wilfried Düsterhöft zugesagt hat, auch bei Bedarf in Zukunft mit Rat und Tat zur Verfügung zu stehen.

 

 

15.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreistagsfraktion MOL

Die SPD-Fraktion im Kreistag MOL fordert die Demokratisierung der Kulturförderung

 
Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Fraktion im Kreistag MOL fordert die Demokratisierung der Kulturförderung – zukünftig erfolgt diese durch den Kreistag

Der Kreistag des Landkreises Märkisch Oderland hat auf Antrag der SPD-Fraktion am 14.04.2021 die Evaluierung sowie die Demokratisierung der Kulturförderung im Landkreis beschlossen. Des Weiterem wird dem Bildungsausschuss empfohlen einen entsprechenden Unterausschuss einzurichten, der Überlegungen entwickeln soll,  zukünftig die Mittelvergabe für die Kulturförderung transparenter und demokratischer ausgestaltet werden kann. Geplant ist dann die Vergabe von Fördermitteln zukünftig durch den Kreisausschuss. In einem ersten Schritt soll der dann neu eingesetzte Unterschuss die bisherige durch die Verwaltung erfolgte Förderung evaluieren und wenn notwendig auch neue Förderrichtlinien entwickeln.

Die kreisliche Kulturförderung obliegt dann dem Kreistag, der dann zukünftig die kultur-politischen Schwerpunkte festlegt und steuert.

Zum Beschluss des Kreistages sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ronny Kelm: 

Die Kulturschaffenden haben aufgrund der Corona-Pandemie sowohl bei der Ausübung ihrer Arbeit als auch wirtschaftlich erheblich gelitten. Wir als demokratisch gewählte Kreistagabgeordnete sind gerade dazu angehalten, die Kulturförderung im Landkreis stärker zu demokratisieren, in dem wir die Mittelvergabe aus der Verwaltung rein in den Kreistag holen und mit anderen demokratischen Parteien die politische Debatte über eine gute und gezielte Kulturförderung führen. Der Kreistag soll auch am Ende über die jeweilige finanzielle Förderung entscheiden, denn das auch das Königsrecht des Parlaments.“  

19.03.2021 in Allgemein von Jusos Märkisch-Oderland

Neue Webseite!!

 

Hallo, wir haben seit geraumer zeit eine neue Webseite. Wir werden diese Seite nicht mehr weiter betreiben 

Gruß

Leon Schubert (Vorsitzender Jusos-mol)

 

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19.03.2021 in Gesundheit von SPD Kreistagsfraktion MOL

Landrat Gernot Schmidt weist die Unterstellung der KVBB zurück

 

(Quelle Pressemitteilung Nr 15/2021 des Landkreises MOL)

Der Landkreis Märkisch-Oderland hat auf einer Arbeitsberatung am 24. Februar 2021 die weitere Vorgehensweise seiner Impfstrategie besprochen.
Diese war detailliert mit der Landesregierung abgestimmt. Ausgehend vom Ankerzentrum im Krankenhaus Strausberg geht der Landkreis Märkisch-Oderland mit niedergelassenen Ärzten als mobilen Impfteams in die Fläche des Landkreises. Märkisch-Oderland hat eine flächenmäßige Ausdehnung von über 2.000 km² mit mehr als 197.000 Einwohnern.
Um die für den Landkreis tätigen Ärzte abzusichern, hat der Landkreis sie im Rahmen eines Verwaltungsaktes verpflichtet.
Die Ärzte tun dies auf freiwilliger Basis.     
Die Resonanz in der Ärzteschaft ist enorm. Wir sind zum Zeitpunkt nicht in der Lage ein flächenmäßiges Impfen über alle Hausarztpraxen, die sich an dem Modell beteiligen wollen, sicherzustellen.
Der Landrat weist die rhetorischen Unterstellungen der Zwangsverpflichtung zurück, da sie sowohl fachlich als auch sachlich falsch sind.

Gernot Schmidt erklärt:
„Wir müssen den Kreis der Unterstellung gegenüber der niedergelassenen Ärzteschaft durchbrechen. Sie sind das Zugpferd der Impfkampagne. Sie sind die Einzigen, die fachlich, schnell und unbürokratisch in der Fläche impfen können."

Seelow, 18. März 2021

18.03.2021 in Kommunalpolitik

Vogelsänger: Gernot Schmidts Impfkampagne ist richtig!

 

„Wir brauchen jetzt jeden, der impfen kann“, erklärt der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger. Das sollte auch in Krankenhäusern, Gemeinschaftspraxen und bei Fachärzten stattfinden. Für ein Bestands- oder Standesdenken haben wir einfach keine Zeit mehr. Die dritte Corona-Welle mit ihren gefährlichen Mutationen ist schon da, die Zahl der Ansteckungen steigt rasant. Lesen Sie auch die Stellungnahme von Landrat Gernot Schmidt!

08.03.2021 in Allgemein von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Herzliche Glückwünsche zum Frauentag

 

Gleichstellung immer - und gerade jetzt.

Heute begehen wir den Internationalen Frauentag – ein Feiertag in Berlin – in Brandenburg (noch) nicht.

Die Pandemie stellt besonders Frauen vor große Herausforderungen. In diesen Zeiten werden uns bestehende Gleichstellungsdefizite deutlich vor Augen geführt. Wir wollen, dass die Chancengleichheit von Frauen und Männern selbstverständlich wird. Hierfür setzt sich die SPD mit aller Entschiedenheit ein!

In Deutschland arbeiten 5,7 Millionen Menschen in sozialen Berufen – 80 Prozent von ihnen sind Frauen. Wie existenziell und herausfordernd die tagtägliche Arbeit von Pflegekräften und Erzieher*innen ist, wird durch die Corona-Pandemie besonders spürbar. Klar ist: Gute Arbeitsbedingungen und ein fairer Lohn müssen für soziale Berufe selbstverständlich sein. Dafür sind endlich flächendeckende Tarifverträge für Erziehungs-, Gesundheits- und Pflegeberufe notwendig. Unser Minister Hubertus Heil hält den Druck hoch und setzt sich mit aller Kraft für bessere Löhne für Pflegekräfte ein. Es ist erschütternd, dass die Caritas, als katholischer Arbeitgeber, in der letzten Woche den Pflegetarifvertrag, der endlich für alle bessere Löhne sichern sollte, verhindert hat.

 

28.02.2021 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Wir trauern um Jutta Neumann

 

Zum Tode unserer langjährigen Kollegin der Gemeindevertretung, Frau Jutta Neumann sprechen wir der Familie und den Freunden unser aufrichtiges und tief empfundenes Beileid aus. Wir haben Frau Neumann als ein engagiertes und verlässliches Mitglied unserer Gemeinde sehr geschätzt. Sie hinterlässt eine große Lücke. Wir wünschen der Familie viel Kraft.

 

SPD-Ortsverein Rüdersdorf & SPD-Fraktion Rüdersdorf

24.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreistagsfraktion MOL

Der SPD-Unterbezirksvorstand nominiert Gernot Schmidt als Landratskandidaten

 

Auf seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand des SPD-Unterbezirkes Märkisch-Oderland mit der Kandidatensituation zur Landratswahl in Märkisch-Oderland beschäftigt.

Der bisherige Gernot Schmidt hat seine Bereitschaft erklärt, sich für eine dritte Wahlperiode zur Verfügung zu stellen.

Nach intensiver Diskussion wurde Gernot Schmidt einstimmig durch den Unterbezirksvorstand nominiert.

Die Wahl eines Kandidaten bzw. Kandidatin ist auf dem Unterbezirksparteitag am 23.04.2021 in Seelow geplant.

Die Vorsitzende der SPD Märkisch-Oderland Simona Koß freut sich über die Fortsetzung der gemeinsamen Aktivitäten zum Wohle der Bürger des Landkreises Märkisch-Oderland.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ronny Kelm begrüßt die Bereitschaft zur Kandidatur von Gernot Schmidt.

Für Sie im Landtag

Elske Hildebrandt

 

 

Jörg Vogelsänger

 

 
 

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