11.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Anfragen der SPD-Fraktion in der Sitzung der GVT am 12.12.2019

 
  1. Sachstand Radweg an der Hönower Chaussee

In der letzten Einwohnerversammlung am 11.11.2019 konnte die Anfrage nach dem Bearbeitungsstatus des lang geforderten und geplanten Radweges an der Hönower Chaussee von Neuenhagen nach Hönow nicht beantwortet werden. Der Hinweis auf den notwendigen und getätigten Kauf eines Grundstückes war nicht hilfreich, da dieser bereits ein Jahr alt ist.  Planungsmittel sind von Neuenhagen schon vor langer Zeit eingestellt worden. Daher folgende Fragen:

  • Wie ist der aktuelle Stand der Planung?
  • Wann ist der Baubeginn?
  • Wann ist die Fertigstellung geplant?

02.12.2019 in Allgemein

Auf dem Weg zur erneuerten SPD: Genossen, wir machen mit

 

Die Genossen unserer Partei haben mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einen neuen Vorstand gewählt. Oder genauer gesagt, für den ordentlichen Parteitag am Wochenende zur Wahl vorgeschlagen. Die üblichen Verdächtigen aus Medien, Koalitionspartner und Opposition haben bereits mit ihrem „So nicht, geht ja gar nicht“ begonnen. Das ist ihr gutes Recht, aber wir sollten uns dem Chor der Kritik nicht anschließen. Auch nicht aus Enttäuschung oder dem Gefühl, wieder einmal nicht beachtet zu werden. Denn unsere SPD ist einen mutigen Weg gegangen!

Dazu Frank Steffen, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Landkreis Oder-Spree. Simona Koß, Unterbezirksvorsitzende von Märkisch-Oderland betont die Notwendigkeit einer starken ostdeutschen Vertretung im SPD-Bundesvorstand.

28.11.2019 in Allgemein

Frohe Festtage!

 

23.11.2019 in Landespolitik

Kenia-Koalition nimmt Fahrt auf

 

Ministerpräsident Dietmar Woidke ist gewählt, die Minister sind vereidigt und der Landtag hat seine Arbeit aufgenommen. Die Koalitionsvereinbarungen von Sozialdemokraten, CDU und Grünen warten auf ihre Umsetzung. In 3. Sitzung des Brandenburger Parlaments hat Jörg Vogelsänger als Finanzpolitiker die Ansicht der SPD zum Thema Zukunftsinvestitionsfond erläutert.

22.11.2019 in Allgemein von SPD Neuenhagen

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

 

Der 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Machen auch Sie Mut und helfen Sie dabei, die Nummer des Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ rund um diesen Gedenktag zu verbreiten! Machen Sie das Thema „Gewalt gegen Frauen“ unübersehbar!

Die Nummer des Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen lautet: 08000 116 016

12.11.2019 in Bildung von SPD Neuenhagen

Weiterführende Schulen im berlinnahen Raum

 

Immer wieder gibt es Debatten über weiterführende Schulen im berlinnahen Raum, wo die Zahl der Einwohner und damit der Schüler stark zunimmt, so auch gestern auf der Einwohnerversammlung in Neuenhagen. Hier der Versuch einen Überblick zu geben, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

12.11.2019 in Bundespolitik von SPD-Hoppegarten

Gegen soziale Kälte

 
Hubertus Heil und Michael Maeder

Am 8. November 2019 fand die Auftaktveranstaltung des Sozialverbandes Deutschlands (SoVD) zur 21. Bundesverbandstagung statt. Damit wurde auch die SoVD-Kampagne "Mit dir. Für alle. Gegen soziale Kälte." eröffnet.

Passend zum Thema informierte Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, über die geplante Grundrente.

Inzwischen wurde am vergangenen Wochenende mit der CDU ein gangbarer Kompromiss gefunden. Hierbei wurde das Hauptanliegen der SPD durchgesetzt. Die Grundrente wird ohne Bedürftigkeitsprüfung - ohne den Gang zum Sozialamt - geleistet werden. Bedingungslos ist sie jedoch nicht - im Datenaustausch mit den Finanzämtern wird es eine Einkommensgrenze geben. Damit ist jedoch auch eines klar: Wer nicht zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet ist, bekommt auf jeden Fall Grundrente. 

1,2 bis 1,5 Millionen Menschen werden mit der Grundrente im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das betrifft vor allem Frauen und Menschen aus den neuen Bundesländern. Weil es um die Anerkennung von Lebensleistung geht, wird die Grundrente ohne Antrag und Bedürftigkeitsprüfung ermittelt. Sie soll ab 1. Januar 2021 geleistet werden. Die genaue Ausgestaltung des Gesetzes bleibt abzuwarten.

Unser Ortvereinsvorsitzender, Michael Maeder, war auf der Tagung im Gespräch mit Hubertus Heil.

Andrea Timm

12. November 2019

11.11.2019 in Bundespolitik

Respekt: Die Grundrente ist da!

 

Es gibt Menschen, die beim Wort Respekt offensichtlich taub oder zumindest schwerhörig sind! Die Sozialdemokraten in Berlin waren aber hartnäckiger. Die Grundrente wird ab 2021 gezahlt! Ohne entwürdigende Einzelprüfung durch die Sozialbehörden. Darauf hat sich die GroKo geeinigt. Bis zu 1,5 Millionen Rentner, vor allem Frauen, die lange Jahre eingezahlt haben und dennoch zu wenig zum Leben haben, sollen bald eine „Respektrente“ erhalten.

09.11.2019 in Verkehr von SPD Neuenhagen

Verkehrsbeirat

 

Entsprechend der Hauptsatzung soll in Neuenhagen ein Verkehrsbeirat eingerichtet werden. Die Fraktionen wurden aufgefordert hierzu ihre Anmerlungen zu machen. Wir dokumentieren hier einen ersten Entwurf der SPD-Fraktion. Von den anderen Fraktionen liegt noch nichts vor.

Für Sie im Landtag

Elske Hildebrandt

 

 

Jörg Vogelsänger

 

 
 

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Websozis-News

08.12.2019 20:16 Beschlüsse und Anträge des Bundesparteitages
weiterlesen auf https://indieneuezeit.spd.de/beschluesse/

05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

03.12.2019 08:36 Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu

03.12.2019 08:34 Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen

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