Kurzmeldungen aus der Sitzung der Gemeindevertretung Neuenhagen vom 7.11.19

Veröffentlicht am 09.11.2019 in Kommunalpolitik

Resolution gegen Antisemitismus:

Die von der SPD-Fraktion eingebrachte Resolution wurde in namentlicher Abstimmung einstimmig angenommen.

Tempo 30 vor der Kita Kleine Sprachfüchse:

Auf Anfrage der SPD-Fraktion teilte der Bürgermeister mit, dass eine zeitlich begrenzte Tempo 30 Zone auf der Hönower Chaussee, vor der Kita Kleine Sprachfüchse, noch in diesem Jahr durch den Landkreis eingerichtet wird.

Erweiterungsbau an der Schwanenteich Grundschule

Angenommen wurde die Vorlage, das Haus 2 der Schwanenteich-Grundschule zu erweitern, um Platz für eine ausreichend große Mensa zu schaffen. Die Nachfrage der SPD-Fraktion, warum dies nicht bereits beim großen Ausbau geschehen ist, blieb unbeantwortet.

Schulcampus am Gruscheweg:

Dem Ergebnis des Architektenwettbewerbs für den Schulcampus am Gruscheweg wurde zugestimmt. Hier entsteht eine Grundschule, eine Förderschule, eine Sporhalle und ein Sportplatz. Auch Raum für eine eventuell später zu bauende Gesamtschule oder Oberschule ist vorgesehen.

Aufwandsentschädigungssatzung

Die Satzung wurde überarbeitet und an die Vorgaben des Landes Brandenburg angepasst. Ein Ergänzungsantrag der SPD, dies auch für die Fraktionsvorsitzenden zu tun wurde angenommen; ein weiterer Antrag der SPD, auch für die Fraktionssitzungen Sitzungsgeld zu zahlen, wie es das Land vorgesehen hat, fand keine Mehrheit.

Sachkundige Einwohner

Wilfried Düsterhöft wurde auf Antrag der SPD zum sachkundigen Einwohner für den Schulausschuss ernannt.

Hallenbad

Nach Hoppegarten hat nun auch Neuenhagen beschlossen, weiter am Projekt interkommunales Hallenbad weiterzuarbeiten. Hoppegarten hat beschlossen, das Projekt weiter zu betreiben, auch wenn nur Neuenhagen und Hoppegarten dazu bereit sind. Soweit wollte die Mehrheit der Gemeindevertreter in Neuenhagen nicht gehen. Die SPD verwies darauf, dass das Projekt mittlerweile seit über 10 Jahren läuft und bemängelte die ewige Verschleppung. Der Bürgermeister verwies darauf, dass das Projekt noch lange nicht anstehe.

Marianne Hitzges, Fraktionsvorsitzende

 

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