Fördermittel für dritte barrierefreie Straßenbahn übergeben

Veröffentlicht am 08.05.2019 in Verkehr

Am 03. Mai 2019 hat der Beigeordnete Rainer Schinkel einen Fördermittelbescheid über 1.156 Mio. € an den Geschäftsführer Herrn Detlef Bröcker und den Betriebsleiter Herrn Sebastian Stahl der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH (SRS) übergeben. Mit vor Ort waren der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Kreistages Märkisch-Oderland, Herr Bernd Sachse und die stellvertretende Bürgermeisterin der Gemeinde Rüdersdorf, Frau Petra Schulz.

Die Förderung dient dem Erwerb einer dritten Niederflur Straßenbahn vom finnischen Hersteller Transtech Oy. Hierdurch kann der barrierefreie Betrieb auf der Strecke künftig gewährleistet werden. Zwei der finnischen Straßenbahnen vom Typ Artic sind bereits auf der Strecke im Einsatz.

Der Beigeordnete Rainer Schinkel erklärt hierzu:

„Ob mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen. Der Fahrkomfort mit den neuen Bahnen steigt deutlich. Ich freue mich daher, dass der Kreistag die Mittel im April frei gegeben hat. Die Gelegenheit mit dem Erwerb einer weiteren Straßenbahn aus Helsinki das Thema Barrierefreiheit mit der Umstellung auf Niederflurtechnik voranzubringen, kann die SRS nunmehr nutzen. Im derzeit laufenden Verkehrsfinanzierungsvertrag der eine Laufzeit von 2010 bis 2024 hat, waren die Investitionen nicht vereinbart. Die bis 2022 festgeschriebene Landesförderung zur Herstellung der Barrierefreiheit bei Straßenbahnen, hat uns diesen Spielraum eröffnet.“

Hintergrund:

Am 03. April 2019 hat der Kreistag des Landkreises Märkisch-Oderland die Vergabe eines Zuschusses in Höhe von 1.156 Mio. € an die SRS beschlossen.

Die SRS betreibt zwischen Friedrichshagen (Berlin) und Rüdersdorf (Märkisch-Oderland) die Straßenbahnlinie 88. Sie hat mit den Landkreisen Oder-Spree und Märkisch-Oderland sowie den Gemeinden Schöneiche bei Berlin und Rüdersdorf bei Berlin einen Verkehrsvertrag bis Ende 2024. In diesem Verkehrsvertrag ist die Beschaffung von Fahrzeugen nicht geregelt. Auf Grund der Neufassung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ist bis zum 01.01.2022 die Barrierefreiheit auch in den Fahrzeugen des ÖPNV herzustellen. Dazu stellt das Land Brandenburg bis Ende 2022 den Landkreisen in Brandenburg 48 Mio. € zur Verfügung. Durch diesen finanziellen Spielraum ist es möglich geworden, zwei ARTIC-Niederflurfahrzeuge (Hersteller: Transtech Oy) zu beschaffen. Diese Investitionen hat der Landkreis Märkisch-Oderland mit 1.572.000 € gefördert (entspricht 42,5% der Gesamtinvestition). Ein Fahrzeug wurde bereits geliefert, das zweite Fahrzeug folgt demnächst. Für die komplette Umstellung der Verkehrsleistung auf barrierefreie Niederflurtechnik werden jedoch drei Fahrzeuge benötigt.

 

Finanzielle Beteiligung dritte Straßenbahn:  

 

Anteil MOL                                                                                                                      1.156.000 €    

Anteil LOS                                                                                                                      1.228.000 €    

Anteil Gemeinde Rüdersdorf                 153.000 €

Anteil Gemeinde Schöneiche                 153.000 €

Eigenanteil SRS                                                                                                                 200.000 €    

 

Gesamt                                                                                                                         2.890.000 €

 

Homepage SPD Neuenhagen

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger (MdL)

Jutta Lieske (MdL)

Simona Koß (MdL)

Kontakt

 

Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

Websozis-News

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

02.05.2019 07:40 Zukunft und Zusammenhalt -Kommt zusammen für Europa!
Das SPD-Präsidium hat am 29.04.2019 in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. 27 Tage vor der Europawahl warf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Konservativen vor, sich nicht klar genug

02.05.2019 07:36 Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen
Öffentlicher Investitionsgerichtshof mit EU-Recht vereinbar Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private und intransparente Schiedsstellen, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem langen Kampf gegen

Ein Service von info.websozis.de