Die SPD-Fraktion im Kreistag MOL fordert die Demokratisierung der Kulturförderung

Veröffentlicht am 15.04.2021 in Kommunalpolitik
Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Fraktion im Kreistag MOL fordert die Demokratisierung der Kulturförderung – zukünftig erfolgt diese durch den Kreistag

Der Kreistag des Landkreises Märkisch Oderland hat auf Antrag der SPD-Fraktion am 14.04.2021 die Evaluierung sowie die Demokratisierung der Kulturförderung im Landkreis beschlossen. Des Weiterem wird dem Bildungsausschuss empfohlen einen entsprechenden Unterausschuss einzurichten, der Überlegungen entwickeln soll,  zukünftig die Mittelvergabe für die Kulturförderung transparenter und demokratischer ausgestaltet werden kann. Geplant ist dann die Vergabe von Fördermitteln zukünftig durch den Kreisausschuss. In einem ersten Schritt soll der dann neu eingesetzte Unterschuss die bisherige durch die Verwaltung erfolgte Förderung evaluieren und wenn notwendig auch neue Förderrichtlinien entwickeln.

Die kreisliche Kulturförderung obliegt dann dem Kreistag, der dann zukünftig die kultur-politischen Schwerpunkte festlegt und steuert.

Zum Beschluss des Kreistages sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ronny Kelm: 

Die Kulturschaffenden haben aufgrund der Corona-Pandemie sowohl bei der Ausübung ihrer Arbeit als auch wirtschaftlich erheblich gelitten. Wir als demokratisch gewählte Kreistagabgeordnete sind gerade dazu angehalten, die Kulturförderung im Landkreis stärker zu demokratisieren, in dem wir die Mittelvergabe aus der Verwaltung rein in den Kreistag holen und mit anderen demokratischen Parteien die politische Debatte über eine gute und gezielte Kulturförderung führen. Der Kreistag soll auch am Ende über die jeweilige finanzielle Förderung entscheiden, denn das auch das Königsrecht des Parlaments.“  

 

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