03.12.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreistagsfraktion MOL

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag MOL

 

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag MOL

„Zum Beschluss des Kreistages Märkisch-Oderland am 30.11.2020 zum Erwerb des Krankenhauses in Seelow von dem Diakonissenhaus“ „Die SPD-Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland ist über den Beschluss des Kreistages am 30.11.2020, das Krankenhaus in Seelow von dem Diakonissenhaus zu erwerben, sehr zu Frieden“ sagt die Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Simona Koß und führt aus „wir haben von Anfang an diese Idee, das Krankenhaus durch den Landkreis erwerben zu lassen, immer gefördert und unterstützt!“

Mit dem Erwerb des Krankenhauses in Seelow ist ein wesentlicher Bestandteil einer guten Gesundversorgung des ländlichen Raums des Oderbruchs sichergestellt worden und für die gesamte Gesundheitsversorgung des Kreises kann nun eine nachhaltige strukturelle Entwicklung eingeleitet werden. Besonders in schwierigen Zeiten, wie der Covid-19 Pandemie, die enorme Herausforderungen an das Gesundheitssystem stellt, ist es besonders wichtig, die kommunale Daseinsvorsorge zu stärken und auszubauen. Gerade die SPD-Fraktion hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder für die Rekommunalisierung des Rettungsdienstes sowie der Gründung der MVZ Märkisch-Oderland GmbH stark gemacht, um vor allem die Gesundheitsversorgung in ländlichen Gebieten abzusichern.

Mit dem Erwerb des Krankenhauses in Seelow kann die Krankenhaus Märkisch-Oderland GmbH, deren Eigentümer der Landkreis ist, nunmehr ihr Angebot systematisch dem ländlichen Bereich Gesundheitsleistungen anbieten und wenn auch notwendig, ausweiten.

Eine gute und sichere kommunale Gesundheitsversorgung ist von jeher eine sozialdemokratische Herzensangelegenheit.

Seelow, den 30.11.2020

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Simona Koß

29.11.2020 in Allgemein von SPD Kreistagsfraktion MOL

Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion MOL Haushaltsberatung und Erwerb des Krankenhauses Seelow

 

Schloss Trebnitz 20.11.2020

Am 20.11.2020 hat sich die SPD Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland zu einer Klausur unter den gebotenen Hygieneregeln getroffen, um sowohl den Haushalt für 2021 als auch den Erwerb des Krankenhauses in Seelow vom Diakonissenhaus zu diskutieren. 

Zu Beginn der Klausur hat der Landrat Gernot Schmidt die Lage im Landkreis zur Afrikanischen Schweinepest und zur Covid-19 Pandemie dargestellt. Vor allem steigen die Covid-19-Infektionszahlen im Landkreis und führen zur erheblichen Belastungen des lokalen Gesundheitssystems. 

Ein weiterer Schwerpunkt des Landkreises ist die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest, welche jetzt mit der Errichtung von festen Wildzäunen weiter eingedämmt werden soll. Ein besonderer Dank geht dabei auch an die Bundeswehr, die den Landkreis bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei der Absuche von Fallwild unterstützt. 

Die SPD Fraktion hat sich für die Zustimmung vom Landrat eingebrachten Haushaltsplanentwurf 2021 entschlossen. Trotzdem war es der Fraktion ein besonderes Anliegen, den Vereinssport zu fördern und zu stärken. Sie hat daher die Erhöhung der Mittel um 10.000,-€ für die Förderung des Vereinssport beschlossen und wird den dazu stehenden Änderungsantrag in die Haushaltsberatungen einbringen. 

Ebenfalls hat sich die SPD-Fraktion für den Erwerb des Krankenhauses in Seelow von den Diakonissenhaus durch den Landkreis ausgesprochen und wird auf der nächsten Kreistagssitzung am 25.11.2020 für den Erwerb stimmen. 

Gerade in Zeiten, wie diesen, brauchen wir ein gutes und funktionierendes Gesundheitssystem bei uns im Landkreis. Daher muss dieses Krankenhaus unbedingt vom Landkreis erworben werden. 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ronny Kelm sagt dazu: Mit diesem Beschluss wollen wir an die Bevölkerung im Landkreis und an die Beschäftigten des Krankenhauses ein starkes Signal senden, diesen Krankenhausstandort zu sichern und diesen in eine gute und effiziente Gesundheitsversorgung auf Dauer zu geben. Der Ausbau der kommunalen Daseinsvorsorge ist für uns Sozialdemokraten eine Herzensangelegenheit.“ 

Ronny Kelm
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion 

25.11.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Haushaltsberatung der SPD-Kreistagsfraktion

 
Das Krankenhaus in Seelow

Am 20.11.2020 hat sich die SPD Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland zu einer
Klausur unter den gebotenen Hygieneregeln getroffen, um sowohl den Haushalt für 2021
als auch den Erwerb des Krankenhauses in Seelow vom Diakonissenhaus zu diskutieren.

Zu Beginn der Klausur hat uns Landrat Gernot Schmidt die Lage im Landkreis zur
Afrikanischen Schweinepest und zur Covid-19-Pandemie dargestellt. Vor allem die
Covid-19-Infektionszahlen steigen auch im Landkreis und führen zu erheblichen Belastungen des
lokalen Gesundheitssystems. Ein weiterer Schwerpunkt im Landkreis ist die Bekämpfung
der Afrikanischen Schweinepest, welche jetzt mit der Errichtung von festen Wildzäunen
weiter eingedämmt werden soll. Ein besonderer Dank geht aber auch an die Bundeswehr,
die den Landkreis bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei der Absuche
von Fallwild unterstützt.

 

23.11.2020 in Bildung von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Schulbezirkssatzung

 

Leserbrief zur Schulbezirkssatzung

Auf Antrag des Bürgermeisters hat die Gemeindevertretung Neuenhagen beschlossen, den bisherigen gemeinsamen Schulbezirk aufzulösen und in vier Schulbezirke zu unterteilen.

Neuenhagen als ein gemeinsamer Schulbezirk wurde 2004 eingeführt, um mehr Wahlfreiheit für Schüler und Schülerinnen und ihre Eltern zu schaffen. Außerdem sollten so Anreize für die Grundschulen geschaffen werden, durch Qualitätssteigerungen das Anwahlverhalten zu beeinflussen. Dies wird nun entfallen.

Die Schulbezirkssatzung ist aber nicht das Problem von Neuenhagen. Das Problem sind fehlende Plätze für Grundschüler. Dies wird auch nicht durch den Bau der neuen Schule am Gruscheweg gänzlich gelöst. Zusätzlich benötigen wir einen Neubau der viel zu kleinen Fallada Schule im Nordviertel. Mit dem sogenannten „Reichelt Dreieck“ gibt es hierfür einen geeigneten Ort.

Dazu kommt, dass der Kreis bereit ist, Neuenhagen das Gelände der Fallada Schule abzukaufen, um darauf das Einstein-Gymnasium bedarfsgerecht auszubauen. Aber hier blockiert der Bürgermeister Scharnke.

Jürgen Hitzges

 

Wir danken Jürgen Hitzges für die Übersendung seines Leserbriefes an die MOZ

Für den Vorstand der SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Andrea Timm

23.11.2020 in Kultur von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Zur Trainierbahn

 

Den nachfolgenden Leserbrief schrieb Jürgen Hitzges an die MOZ:

Leserbrief zur Trainierbahn

Etwas Dankbarkeit gegenüber Herrn Schöningh wäre angemessen. Man erinnert sich, dass die Galopprennbahn Hoppegarten vor einigen Jahren insolvent und marode war. Niemand war bereit oder in der Lage, Geld in dieses Projekt zu stecken. Aus dem einstigen Leuchtturm drohte eine Bauruine zu werden.

Dann hat Herr Schöningh die Anlage gekauft und mit viel Engagement, guten Leuten und viel eigenem Geld gerettet. Bei der Sanierung wird er mittlerweile auch vom Land und Bund unterstützt, so dass die Anlage zunehmend wieder zu einem Schmuckkästchen wird.

Aber jedem ist auch klar, dass mit einigen Renntagen im Jahr eine solche Anlage nicht zu unterhalten und weiterzuentwickeln ist. Neben den Renntagen braucht es weitere Events, die Nutzung für den Pferdesport nicht benötigter Flächen und die professionelle Nutzung der Trainierbahnen.

Hierfür hat Herr Schöningh auch die Neuenhagener Trainierbahn gekauft. Diese ist eine unter Natur- und Denkmalschutz stehende Betriebsstätte.

Natürlich haben auch die Einwohner Neuenhagens ein Anrecht darauf, dieses Gebiet nutzen zu können. Dafür gab es schon vor Jahren einen vernünftigen Kompromiss. Die Gemeinde sollte die äußere Sandbahn zu einem Gehweg ausbauen. Damit wäre der Rundweg um die Trainierbahn und alle außerhalb dieses Weges liegenden Flächen uneingeschränkt für alle nutzbar. Der Innenbereich sollte Werktags bis 14 Uhr für den Galoppsport reserviert und danach für alle offen sein. Notwendige Gebäude für Ställe und Personal könnten außerhalb dieser Bereiche errichtet werden. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass für die Trainierbahn Fällarbeiten im Innenbereich nötig sind. Dies fordern nicht nur die Trainer, die Sichtachsen brauchen, sondern auch der Denkmalschutz. Da aber auch die Naturschutzbehörde beteiligt ist, ist nicht von einem unvertretbaren Kahlschlag auszugehen.

Leider wird daran nicht weitergearbeitet. Stattdessen gibt es Unterstellungen und Falschbehauptungen gegenüber der Rennbahn und Herrn Schöningh. Dabei sollten wir froh sein, dass er sich nicht von hier verabschiedet und sein Geld in lukrativere Projekte anlegt.

Herr Schöningh hat sich immer gesprächsbereit und kompromissbereit gezeigt, so auch bei der KITA Apfelbäumchen, die das Gelände weiter nutzen darf. Die Gemeinde Neuenhagen und die Gemeindevertretung sollte das auch sein.

Jürgen Hitzges

Wir danken Jürgen Hitzges für die Übersendung seines Leserbriefs

Für den Vorstand der SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Andrea Timm

23.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Aus der Einwohnerfragestunde in Neuenhagen

 

In der Oktobersitzung der Gemeindevertretung von Neuenhagen hat Jürgen Hitzges (SPD) folgende Anfragen gestellt, die wir hier mit den Antworten des Bürgermeisters, kommentiert von Jürgen Hitzges vorstellen möchten:

WLAN-Hotspots
Das Land Brandenburg stellt rund 1200 öffentliche und frei verfügbare Internetzugangspunkte zur Verfügung, zahlt die Einrichtung, den Betrieb und die Wartung der Hotspots in den kommenden fünf Jahren.
Strausberg hat sich für 11 Punkte beworben.
Frage: Hat Neuenhagen auch einen Antrag gestellt? Wenn ja, für wie viele Punkte und an welchen Stellen? 
Wenn nein, ist eine Antragstellung beabsichtigt? Zu welchem Zeitpunkt?
Antwort des Bürgermeisters: Es wurde kein Antrag gestellt. Es ist auch nicht beabsichtigt, einen Antrag zu stellen, zumal die verlängerte Anmeldefrist am 15.9.2020 nach Internetauftritt des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie abgelaufen ist.

 

Kommentar: Da hat Neuenhagen was verpennt. Strausberg hat 12 WLA’N-Hotspots bekommen.

Mitgliedschaft bei Rad-AG
Mit den beiden letzten Verkehrsgutachten hat Neuenhagen gezeigt, dass sie den Radverkehr fördern möchte. Bei der Umsetzung gibt es Defizite.
Frage: Hat Neuenhagen die Absicht, der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen des Landes Brandenburg (AGFK BB) beizutreten, wie es z.B. die Stadt Strausberg und der Landkreis MOL bereits gemacht haben?
Antwort des Bürgermeisters: Nein, eine Mitgliedschaft ist nicht beabsichtigt. Aus Sicht der Verwaltung sollten zuerst wesentliche Maßnahmen aus der Konzeption „Sichere Schul- und Alltagswege“ baulich umgesetzt werden. Der Mitgliedsbeitrag von der derzeit 1.000 €, ab 20.001 Einwohner 2.000 € per Anno ist dafür sicher besser eingesetzt.

Kommentar: 1.000 Euro sind dem Bürgermeister zu viel?

„Nette Toilette“
Es gibt eine bundesweite Initiative mit dem Ziel, die Versorgung mit frei zugänglichen Toiletten im Stadt- bzw. Gemeindegebiet zu verbessern. Neuenhagen hat kaum öffentliche Toiletten und wird auch kaum in der Lage sein, diese zu schaffen und zu finanzieren. Hilfe könnte hier die Teilnahme an der Aktion „Nette Toilette“ bieten. Hier werden Lokale, Geschäfte und andere Einrichtungen aufgefordert, ihre Toiletten Gästen kostenlos zur Verfügung zu stellen und dies durch ein Symbol kenntlich zu machen. Für den erhöhten Reinigungsbedarf bekommen sie eine Entschädigung durch die Gemeinde. In unserer näheren Umgebung ist kürzlich Rüdersdorf dieser Initiative beigetreten.

Frage: Hat Neuenhagen die Absicht, dieser Initiative beizutreten?

Antwort des Bürgermeisters: Nein, Neuenhagen hat nicht die Absicht, dieser Initiative beizutreten. Bei der Weiterentwicklung des Bahnhofsbereiches (Bauteil C) wird eine öffentliche Toilette vorgesehen. Aus Sicht der Verwaltung sollten die begrenzten finanziellen Mittel der Gemeinde in den nächsten Jahren vordringlich für wichtige pflichtige Aufgaben eingesetzt werden.

Kommentar: Eine öffentliche Toilette für Neuenhagen, wenn sie denn mal kommt, ist nicht viel. Das Ziel der Aktion „Nette Toilette“ ist es ja grade, unter Berücksichtigung knapper Haushaltsmittel ausreicht öffentlich zugänglich Toiletten zu schaffen

Wir danken Jürgen Hitzges für diesen Beitrag

Andrea Timm

Für den Vorstand der SPD Hoppegarten/Neuenhagen

29.10.2020 in Gesundheit

Corona: Wir brechen die Welle. Jetzt!

 

Für einen Monat wird die Republik im November 2020 auf Sparflamme leben. Auf Beschluss der Bundesregierung und der Länder.Wir brechen die Welle, jetzt“, fordert Vizekanzler Olaf Scholz die Bürger auf. "Wir müssen hart gegensteuern".

Überall in Europa melden die Behörden jetzt überbordende Neuinfektionen an COVID-19. Es war fast zu erwarten – der zweite Lockdown zu deutsch Ausgangssperre ist da.

Die Brandenburger Sozialdemokraten haben ihren geplanten Landesparteitag am 7. November 2020 inzwischen abgesagt. „Eine politische Partei muss sich mit dem gleichen Maß messen lassen, das sie an Familien, Betriebe, Vereine und Institutionen anlegt“, erklärte ihr Vorsitzender und Ministerpräsident Dietmar Woidke. „Um den Gesundheitsschutz zu sichern, um uns rechtlich korrekt zu verhalten und um politisch kein falsches Signal auszusenden“. Stattdessen werden die Delegierten zu einer Videokonferenz eingeladen. 

Wir sind keine Insel und Juristen können das Virus nicht besiegen. Dem Virus Sars-CoV-2 ist es dabei vollkommen gleichgültig, mit welchen Argumentationen und Spitzfindigkeiten die erneuten Einschränkungen auf dem Klageweg rückgängig gemacht werden sollen. Natürlich ist der Bundestag die gesetzgebende Institution und oberstes Entscheidungsgremium. Das muss auch so bleiben!

10.10.2020 in Arbeitsgemeinschaften von Jusos Märkisch-Oderland

Neuer Vorstand!!

 

Heute wählten wir einen neuen Vorstand und dabei zum ersten Mal überhaupt eine Doppelspitze.
Das neue Duo an der Spitze besteht aus Lena Thielecke (19) und Leon Schubert (16).
Weiterhin wählen wir insgesamt drei stellvertretende Vorsitzende:
1. Leander Wienkoop
2. Maximilian Schulze
3. Luisa Gärtner
Herzliche Glückwünsche und auf eine gute Zusammenarbeit!!!

30.09.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Neues Leben auf neuen Straßenbahntrassen

 

Die SPD-Fraktion der Gemeinde Rüdersdorf trug in einem Workshop zu diesem Thema am 22.09.2020 im Restaurant „Kalkstein“ Ideen für den Ausbau der Streckenführung der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn zusammen. Als Experten standen der Betriebsleiter der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn, Herr Stahl, Herr Schleinitz, Fachbereich Wirtschaft des Landkreises Märkisch-Oderland und von der Gemeinde Rüdersdorf der Koordinator strategische Planung, Herr Lilienthal beratend zur Verfügung.

 

Für Sie im Landtag

Elske Hildebrandt

 

 

Jörg Vogelsänger

 

 
 

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Websozis-News

04.12.2020 07:31 Katja Mast zu der hohen Zahl an Corona-Infizierten in der Tönnies-Fleischfabrik
172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels – deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Die hohen Corona-Infektionszahlen stehen in direktem Zusammenhang zum Geschäftsmodell.   „172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels – genau deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Gut, dass die SPD-Fraktion im Bundestag die Blockade von CDU und CSU durchbrochen hat und standhaft geblieben ist. Die hohen Corona-Infektionszahlen in der

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30.11.2020 18:22 Bulgarien darf Nordmazedonien den EU-Beitritt nicht verbauen
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26.11.2020 11:22 Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
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Corona: Adressen & Telefone

Unterbrechen Sie die Infektionskette!

Die Infektionen steigen rasant, in ganz Europa. Jeder einzelne trägt Verantwortung: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen, nutzen Sie die Corona Warn App und lüften die Räume regelmäßig. Und: die Zahl der Kontakte reduzieren.

Hinweise für nicht erkrankte Personen, die sich nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt in befinden.

Sind Sie selbst an COVID-19 erkrankt und befinden sich unter ärztlicher Betreuung in häuslicher Isolierung? Sie gelangen auf Informationseiten des Robert-Koch Institutes (RKI).

Die aktuelle Lage COVID-19 Lage im Land Brandenburg, Beachten Sie auch die aktuellen Warnungen des Bundes, und die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes  Was tun bei Rückreise aus einem Risikogebiet? Ein gute Übersicht über Reisen im Lande und International bietet auch der ADAC.

Die Notbremse

Fast alle sozialen und gesellschaftlichen Aktivitäten sind erlaubt. Wenn die Neuinfektionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten nicht die 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen erreichen oder übertreffen. Allerdings gibt es Grenzen für öffentliche und private Feiern. Ab 50 Neuinfektionen gibt es noch stärkere Begrenzungen.

Erkrankt? Setzen Sie sich nicht in das Wartezimmer Ihres Arztes. Gehen Sie nicht zur Notaufnahme! Rufen Sie an! Oder informieren Sie das Gesundheitsamt, das für Sie zuständig ist. Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ohne Vorwahl): 116 117

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Gesundheitsministerium: alle weiteren Informationen
Für Fragen und Anliegen: buergeranfragen-corona@brandenburg.de
Antworten auf häufig gestellte Fragen: www.corona.brandenburg.de.

Infos von Bund und Wissenschaft

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Bundesaußenministerium: Reisebeschränkungen
Robert Koch Institut: Daten und Informationen aus Erster Hand
Robert Koch Institut: Internationale Risikogebiete

COVID-19: Aktueller Stand

Robert Koch Institut (RKI): Deutschland
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Hopkins Universität: Internationale Entwicklung

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Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“: 08000 116 016
Hilfetelefon für Kinder und Jugendlichen: 116 111