29.05.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Sitzung des Klima-, Umwelt-und Verkehrsausschusses

 
Ausschnitt der Tagesordnung

Vorgestern tagte der Umwelt-, Klima- und Verkehrsausschuss. Es wurden einige interessante Themen vorgestellt und besprochen. Mit dabei stand zur Debatte, ob Rüdersdorf ordentliches Mitglied in der Interessengemeinschaft Ostbahn werden soll. Hierzu gab es eine Meinungsabfrage. Da es 2 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen gab, sind hierzu weitere Beratungen im Hauptausschuss nötig. Zusätzlich gab es eine Präsentation des Wasserverbandes über die Wasserversorgung im Zuge des Baus der Gigafactory von Tesla. Am Ende gab es eine Präsentation einer Studie der TU Dresden und des VBB über die Mobilität in Rüdersdorf.

Von der SPD waren Sven Templin als Ausschussmitglied und Juliane Jaeger als Mitglied des Klimabeirats anwesend. Für Nico Mario Heide war es die erste Sitzung als sachkundiger Einwohner.

09.05.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Die Festtage am Stienitzsee fallen in diesem Jahr aus

 

Der Ortsbeirat Hennickendorf sieht auf Grund der anhaltenden Einschränkungen wegen der Corona- Pandemie keine Möglichkeit, dass beliebte Ortsfest Anfang September in gewohnter Weise durchzuführen.

Gestern Abend trafen sich die Ortsbeiratsmitglieder zur ihrer 7. Sitzung im Bürgerhaus. Auch einige Hennickendorfer Bürger waren zugegen, sie nutzten wie gewohnt die Möglichkeit, sich zu informieren und ihre Fragen an die Ortsbeiratsmitglieder zu richten. U.a. war auch der Betreiber des Standbades am Großen Stienitzsee zu Gast. Er fragte erneut an, wann er mit seinem neuen Pachtvertrag rechnen kann. Schließlich müsse er für die Zukunft planen. Er selbst hatte bereits in der Gemeindeverwaltung nachgefragt, dort wurde er nur vertröstet. Ich konnte ihm mitteilen, dass ich in der letzten Gemeindevertretersitzung im April diese Frage auch an die Bürgermeisterin gerichtet hatte. Die Bürgermeisterin versicherte mir damals, dass der Pachtvertrag als Beschlussvorlage auf die nächste Tagesordnung der Gemeindevertretung genommen wird. Das der Pächter auf seinen neuen Pachtvertrag so lange warten muss, ruft bei den Ortsbeiratsmitgliedern nur Unverständnis hervor, da der Ortsbeirat bereits im Herbst letzten Jahres die Vertragsverlängerung befürwortet hatte.

08.04.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Zweite Sitzung der Gemeindevertretung Rüdersdorf unter dem Einfluss der Corona- Pandemie

 
Sitzung der Gemeindevertretung

Am Donnerstag vergangener Woche trafen sich die Gemeindevertreter zu einer Sitzung im Gemeindezentrum Herzfelde.  Der Gemeindevorsteher und die Bürgermeisterin sahen es als notwendig an, die Sitzung trotz der allgemeinen Einschränkungen stattfinden zu lassen. Dementsprechend wurde die ursprünglich geplante Tagesordnung von über 30 Punkten auf ein notwendiges Minimum eingeschrumpft. Unter anderem verblieben Beschlüsse zu Vergaben auf der Tagesordnung, da diese an Termine gebunden sind, und die Rekommunalisierung der Reinigung in den Einrichtungen der Gemeinde Rüdersdorf. Die Unsicherheit ist den Gemeindevertretern auch anzumerken. Viele kamen erst gar nicht zur Sitzung, von denen die da waren, trugen einige Masken. Die Sitzung konnte letztendlich durchgeführt werden, die notwendige Anzahl der Gemeindevertreter wurde erreicht, wenn auch sehr knapp.

20.03.2020 in Gesundheit

Fragen und Antworten zum Coronavirus

 
Illustration: Aka /pixelio.de

Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierba-ren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt. Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesre-gierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.

Redaktion: Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Email: planungsgruppe@spdfraktion.de. Stand: 18. März 2020

13.03.2020 in Allgemein von SPD Bad Freienwalde

Neuer Vorstand gewählt.

 

Zum neuen Vorstand gehören: Sabine Gärtner als Vorsitzende, Heiko Weilandt als Stellvertreter, Thomas Scheffler als Finanzverantwortlichen, Sophie - Marie Preine als Schriftführerin und Hans-Ullrich Lanäus und Detlef Wieland als neue Beisitzer.

Des weiteren möchten sich der neue Vorstand, sowie alle Ortsvereinsmitglieder bei Udo Schonert für 10 Jahre Arbeit als Ortsvereinvorsitzenden bedanken.

Der neue Vorstand wird für noch mehr Transparenz und Bürgernähe sorgen und erwägt deshalb im kommenden Monat einen Bürgerstammtisch für offene und konstruktive Gespräche unter dem Motto: " Wir hören zu!!" einzuführen. Hierzu ist jeder Interessierte herzlich eingeladen und willkommen.

12.03.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Jahreshauptversammlung und Vorstandswahlen

 
Jahreshauptversammlung 2020

Die gestrige Jahreshauptversammlung bestand neben den Vorstandswahlen aus schönen wie traurigen Dingen. Schön die Ehrung von einigen Mitgliedern, die bereits seit 1989 bzw. 1990 Mitglied unserer Partei sind. Traurig die Erinnerung unseres zu früh verstorbenen ehemaligen Mitglieds Jörg Lehmann, dem wir mit einer Schweigeminute zu Beginn der Versammlung ehrten.

Nach dem Dank und Entlastung des ehemaligen Vorstandes wurde ein neuer gewählt.
Dieser besteht aus
Sven Templin als Ortsvereinsvorsitzenden,
Nico Heide und Maximilian Schulze als Stellvertretende Vorsitzende,
Anke Templin als Kassiererin,
Karsten Kücken als Schriftführer und
Stephen Ruebsam und Rita Nachtigall als Beisitzer.

Vielen Dank an dieser Stelle an Simona Koss für die Wahlleitung.

Zum Schluss diskutierten wir noch, was wir 2020 angehen wollen. Lasst euch überraschen, was wir dieses Jahr in Rüdersdorf vorhaben.

08.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

März 2020: Auswertung der Bürgerstellungnahmen zum Schulstandort Landstraße

 

Abgestimmte Schulentwicklungsplanung im Kreis nicht erkennbar

Die Gemeindevertretung hat am 27.02.20 nach spannender Aussprache und großem Bürgerinteresse den Entwurf des Bebauungsplans Oberschulstandort Landstraße gebilligt. Viele von den Bürgern vorgebrachte Detailfragen wurden dabei geklärt. Aber umso deutlicher wurden auch die weiter ungeklärten Grundsatzfragen:

  • Löst dieser Oberschulbau wirklich unser akutes Grundschulproblem?
  • Können wir uns einen Oberschulbau für mindestens 25 Mio. € leisten?

Zweifel sind angebracht.

2 Bürger formulierten in den 75-seitigen Bürgerbeteiligungsunterlagen: „Wir brauchen vor allem eine Grundschulerweiterung und keine neue Oberschule.“

Gleichwohl wird nur immer über den Oberschulneubau geredet. Dabei gerät dann leicht aus dem Blick, dass am 27.02.20 auf Antrag des Bürgermeisters beschlossen wurde, die Fred-Vogel-Grundschule nur um einen weiteren Zug auf eine 4-Zügigkeit ab 2023/24 zu erweitern (BV/1202/2020). Im Ausschuss hieß es dazu, wenn wirklich wegen weiteren Zuzugs eine 7-Zügigkeit unserer beiden Grundschulen erforderlich würde, müsse weiter mit „Sondergenehmigungen“ gearbeitet werden, sprich: Mehrfachbelegungen von Räumen.

Mehrere Bürger und auch die Gemeinde Neuenhagen wiesen in ihren schriftlichen Stellungnahmen darauf hin, dass wir eine mit den Nachbarorten abgestimmte Oberschulplanung brauchen.

Ob wir allein für unsere Kinder einen 4-zügigen Oberschulneubau brauchen bleibt dabei umstritten. Nicht zu leugnen ist, dass der Landkreis diesen Bedarf bestätigt hat. Dies kann er nach dem Gesetz, wenn eine Gemeinde diesen Bedarf behauptet (§ 100 Schulgesetz).

Genau dies tat unser Bürgermeister (vgl. S. 123 SEP).

Die SPD wies dagegen darauf hin, dass nach der aktuellen Schulentwicklungsplanung (SEP) nur ca. 50 % unserer Oberschüler auch aus unserer Gemeinde kommen. Der Rest kommt aus dem Schulplanungsbereich II (Neuenhagen, Hoppegarten Petershagen-Eggersdorf) und vereinzelt sogar aus dem Schulplanungsbereich I (Strausberg, Rüdersdorf, Altlandsberg, s. S. 65 SEP). Auch wenn unsere Grundschülerzahlen um 25% steigen, dürfte für uns der Neubau einer 3-zügigen Oberschule reichen.

Eine Nachfrage der SPD beim Kreis ergab, dass für die beiden Schulplanungsbereiche ein Oberschulerweiterungsbedarf von 5 Zügen besteht. 4 Züge werden in Altlandsberg gebaut, einer bei uns. Neuenhagen hat im Rahmen der Trägerbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Landstraße vorgebracht, zusätzliche Oberschulplätze sollten vordringlich im Mittelzentrum Neuenhagen gebaut werden. Einen geeigneten Standort habe man am Gruscheweg.

Oberschulbau ist Kreisaufgabe. Trotzdem finanziert Frederasdorf-Vogelsdorf die Erweiterung der Oberschule im Ort. Welche Auswirkungen dies auf unseren Haushalt, z.B. im Kulturbereich, haben wird, hat der Bürgermeister in Februar-Ortsblatt schon angedeutet.

Um dies zu klären, wurde beschlossen, dass der Bürgermeister im März einen Finanzierungsplan vorlegt.

Die SPD-Fraktion hatte im Januar zusätzlich eine Kostenobergrenze angeregt. Dieser Antrag war knapp abgelehnt worden.

In Zukunft wird die SPD-Fraktion die Kosten des Bauvorhabens weiter im Auge behalten.

Reinhard Sept / Volker Heiermann

08.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Januar 2020: Ziele der Gemeindeentwicklung bis 2035 – Die Ergebnisse des Expertengesprächs vom Januar 2020

 

Wie soll unser Ort in 15 bis 20 Jahren aussehen?

Zuletzt verständigten sich die Gemeindevertreter 2001 zu dieser Frage. Über die Aufstellung eines Flächennutzungsplans wollten sie die Nutzung der Grundstücke und Brachflächen steuern.

Nach fast 20 Jahren steht eine Überprüfung dieses Planwerks an. Als Erstes erhielten die Einwohner das Wort. Am 22.02.19 fand hierzu eine erste Bürger-Diskussionsveranstaltung statt. Knapp 150 Einwohner/innen brachten sich mit zahlreichen Anregungen ein. Auf der Gemeindehomepage können Sie 2 Powerpoint-Vorträge des Planers und des Bürgermeisters zu dieser Veranstaltung abrufen.

Am 15.01.20 erfolgte der nächste Schritt. Diesmal waren „Experten“ eingeladen. Dies waren Vertreter der örtlichen Vereine, Initiativen, Investoren, Parteien u.a..

Als Einstieg durften alle Teilnehmer aufschreiben, was aus ihrer Sicht Pluspunkte in unserer Ortsentwicklung sind und wo noch Entwicklungsbedarf besteht.

Dann gab es die Fakten von Planerseite:

  • In den letzten 10 Jahren wurden fast 800 neue Einfamilienhäuser bei uns gebaut. Die Einwohnerzahl stieg in diesen 10 Jahren von 13.178 auf 14.407. In den nächsten 10 Jahren könnte sie um bis zu 2000 weitere Einwohner wachsen.
  • Will man dieses Wachstum, auch vor dem Hintergrund, dass dies zu weiterem Kitaplatz- und Schulplatzbedarf und zu vollen S-Bahnen und Straßen führen könnte?

Dann hatten die Teilnehmer wieder das Wort. Aus der Vielzahl der Anregungen können wir hier nur einige herausgreifen. Es wurde darauf hingewiesen, dass …

  • bei weiteren Wachstum weitere altersgerechte Wohnungen fehlen.
  • Gleich mehreren Teilnehmern war wichtig, dass in unserer Gemeinde kulturelle und Freizeitangebote geschaffen werden. - Der Bürgermeister Herr Krieger ist davon noch zu überzeugen.
  • Die Grünzüge in der Gemeinde müssen erhalten werden. Dabei fiel auf, dass in der Powerpoint-Präsentation das Grüne Dreieck (auch Bermuda-Dreieck genannt) trotz seines derzeitigen Status schon als Bauland ausgewiesen war.
  • Wenn man den Klimaschutz ernst nimmt, müsse man nicht nur die Radverbindungen zu den Nachbarorten verbessern, sondern auch den Busverkehr abends in die Nachbarorte sicherstellen, damit man dort nicht nur feiern, sondern auch ohne Auto zurückkehren kann;
  • Unsere Gewerbegebiete am Berliner Ring haben eine fantastische Verkehrsanbindung. Aber leider wird der Bereich an der B1/B5 bislang kaum attraktiv genutzt.

Dieser Planungsprozess wird in 2020 fortgesetzt.

Reinhard Sept        Volker Heiermann

08.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

November 2019: Bürgermeister muss Schnellbauten für steigende Grundschülerzahlen prüfen

 

In unseren Grundschulen werden bis zum Schuljahr 2023/24 fünf zusätzliche Klassenräume benötigt. Diese müssen an der Grundschule Nord errichtet werden, da nur dort noch Sporthallenkapazitäten verfügbar sind. DIe Verwaltung hielt eine Umnutzung des dortigen Foyers in einen zusätzlichen Speiseraum derzeit für angemessen.

Im Bildungsausschuss waren sich alle einig, dass dies nicht ausreichend ist. Herr Culemann und Herr Heiermann formulierten einen Ad-hoc-Antrag, der den Bürgermeister auffordert, im 2. Quartal 2020 einen Beschlussvorschlag vorzulegen, wie in Nord zusätzliche Schulraumflächen geschaffen werden können. Die Gemeindevertretung folgte einstimmig diesem Vorschlag.

Die SPD-Fraktion wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern frohe Weihnachten und ein gesundes Neues Jahr.

R. Sept   V. Heiermann

Für Sie im Landtag

Elske Hildebrandt

 

 

Jörg Vogelsänger

 

 
 

Mitglied werden

 

Websozis-News

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

Ein Service von info.websozis.de