07.01.2020 in Ratsfraktion

Neujahrsklausur der Kreistagsfraktion in Strausberg

 

Die SPD Kreistagsfraktion ließ es sich nicht nehmen, am Samstag, den 4. Januar 2020 im Gasthaus Nord in Strausberg mit einer Neujahrsklausur gebührend das neue Jahr einzuleiten.

Diskutiert wurden insbesondere die sich aus dem Wahlprogramm für dieses Jahr ergebenden Schwerpunkte.

Dazu gehören:

–    Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Infrastrukturförderung

–    Bildungslandschaft/Kita/Schulen

–    Forderung der Überarbeitung der Richtlinien für straßenbegleitende Maßnahmen vom Land

–    Erhalt der Polizeiwache in Neuenhagen

–    Stärkung der Mitbestimmung der Kinder und Jugendlichen durch die entsprechende Gestaltung der Geschäftsordnung des Kreistages unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen.

06.01.2020 in Ortsverein von SPD Altlandsberg

Wir trauern um Jürgen Pohle

 

(geb. 11.03.1962, gest. 20.12.2019)

Jürgen hat sich mehr als 20 Jahre als Kommunalpolitiker für das Wohl unserer Stadt eingesetzt. Er war Mitglied der Stadtverordnetenversammlung und hier mehrere Jahre Vorsitzender des Finanzausschusses, er engagierte sich im Ortsbeirat Wegendorf, im Vorstand der Kita „Wilde Wiese“, er war Vorsitzender der Jagdgenossenschaft Gielsdorf, nicht zuletzt Mitglied des Vorstands der Altlandsberger SPD. All diesen Herausforderungen hat er sich neben dem Beruf mit Zuversicht und Erfolg gestellt. Vor wenigen Monaten freute er sich über die hochverdiente Ehrung auf dem Parteitag des SPD-Unterbezirks Märkisch-Oderland.

Wir alle hatten in ihm einen zuverlässigen, vielseitig interessierten, streitbaren und hilfsbereiten Partner, den wir sehr vermissen. Seiner Familie gilt unser tief empfundenes Mitgefühl.

24.12.2019 in Allgemein von SPD Bad Freienwalde

Frohe Weihnacht und alles Gute im Jahr 2020!

 

Dert Ortsverein der SPD Bad Freienwalde wünscht allen Kurstädtern frohe Weihnachtstage und für das kommende Jahr 2020 das Allerbeste!

18.12.2019 in Landespolitik

Brandenburg im Kampf gegen Rechtsextremismus

 

Neue Pläne für eine Neuorganisation und Verstärkung von Polizei und Verfassungsschutz im Kampf gegen Rechtsextremismus sind jetzt in Berlin vorgestellt worden. Diese Aufgabe stellt sich auch im Land Brandenburg, wie der SPD-Abgeordnete Uwe Adler unterstreicht. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz, erwartet eine baldige Prüfung zu Vorwürfen gegen einen Dozenten der Polizei-Hochschule Oranienburg, der führendes Mitglied in dem umstrittenen Verein „Uniter“ sein soll. Diesem werden Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum vorgeworfen.

18.12.2019 in Verkehr von SPD Neuenhagen

Radweg Neuenhagen nach Hönow

 

In der Dezember Sitzung der Gemeindevertretung hat die SPD-Fraktion nach dem Stand „Bau eines Radweges von Neuenhagen nach Hönow“ nachgefragt. Hier die Antwort der Verwaltung:

18.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Abschied

 
Foto: Jutta Skotnicki

Mit großem fraktionsübergreifenden Bedauern wurde in der letzten GVT-Sitzung 2019 der Rückzug unserer Fraktionsvorsitzenden Marianne Hitzges von ihrem politischen Amt aufgenommen.

Seit 2001 ist Marianne Hitzges politisch im Ort aktiv. In diese Zeit fallen u. a. die maßgeblich auf die SPD zurück gehenden Initiativen und Beschlüsse:  Kommunaler Spielplatzbau in Neuenhagen, Friedhofssatzung mit Bau eines Zaunes um den Waldfriedhof, Verkehrsregelungen zum Wohle von Kindern, Gebührenfreiheit für Kinder in kommunalen Sporthallen, Kitagebührenermäßigung, Initiative zum Bau eines Hallenbades in Neuenhagen oder Nachbarort, Maßnahme gegen den Enkeltrick, Schulbau in Neuenhagen, Ausbau der Eisenbahnstraße und Ernst-Thälmann-Straße mit Bau des Einkaufszentrums in der Eisenbahnstraße, Aktionen für mehr Demokratie…

https://www.moz.de/landkreise/maerkisch-oderland/strausberg/artikel8/dg/0/1/1772515/

Aus diesem Anlass möchten wir nachfolgend den Text von Nico Schulz zum Abschied Marianne Hitzges veröffentlichen:

15.12.2019 in Ortsverein von SPD Neuenhagen

Neuer Ortsverein Hoppegarten/Neuenhagen

 

Der SPD Unterbezirk MOL hat beschlossen, Ortsvereine neu zu ordnen und einen gemeinsamen Ortsverein Hoppegarten/Neuenhagen zu bilden. Dies ist eine Reaktion auf das gemeinsame Mittelzentrum der beiden Gemeinden und soll zu einer besseren Koordinierung der Kommunalpolitik führen. Die Gründungsmitgliederversammlung mit der Wahl des Vorstands findet am Dienstag, den 14. Januar 2020 um 18:30 Uhr, im Haus der Generationen, Bürgermeistersaal, Lindenallee 12, 15366 Hoppegarten statt. (Siehe Termine)

Für Sie im Landtag

Elske Hildebrandt

 

 

Jörg Vogelsänger

 

 
 

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Websozis-News

17.02.2020 20:21 Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon

16.02.2020 20:24 Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum
SPD-Fraktionsvize Bartol erläutert den so genannten Investitionsrahmenplan. „Die steigenden Investitionen in den Verkehrsbereich beweisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind: Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum. Insbesondere im Schienenbereich müssen die Gelder jetzt schnell in die Infrastruktur fließen, denn Klimaschutz hängt unmittelbar von der Modernisierung der Infrastruktur ab. Da sich die

11.02.2020 08:04 In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.
In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen. Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit“, sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend. weiterlesen auf spd.de

06.02.2020 21:33 Katja Mast zur Grundrente
Die Grundrente kommt. Schon in der kommenden Woche soll das Bundeskabinett sich mit dem Gesetzentwurf befassen. Fraktionsvizin Katja Mast freut sich, dass die fachlichen Details geklärt sind. „Zielgerade bei den Verhandlungen zur Grundrente: Wir haben gesagt, sie kommt. Und sie kommt. Es ist sehr gut, dass die fachlichen Details geklärt sind. Das war eine große Kraftanstrengung

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Die Kritik des österreichischen Bundeskanzlers an der Finanztransaktionsteuer hält einer genauen Betrachtung nicht Stand. Die Besteuerung des Aktienhandels ist der erste Schritt zu einer umfassenden Finanztransaktionsteuer. Kleinanleger werden nicht spürbar belastet, da sie Aktien zur Vermögensbildung erwerben und nicht auf kurzfristige Veräußerungsgewinne aus sind. „Die Finanztransaktionsteuer führt zu einer fairen Besteuerung des Finanzsektors, welcher weder

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