19.06.2019 in Senioren von SPD Neuenhagen

Sozialer Wohnungsbau in Neuenhagen?

 

Zur Eröffnung der Neuenhagener Seniorenwoche lud Bürgermeister Scharnke zu einer Feierstunde in den Parkettsaal. Die MOZ hat hierüber berichtet und zitiert Scharnke wie folgt: „Wir brauchen ein Förderprogramm von Bund und Land, um im berlinnahen Raum sozialen Wohnungsbau, auch für ältere Bürger, voranzubringen.“

19.06.2019 in Bildung von SPD Neuenhagen

Grundsteinlegung an der Goethe-Grundschule

 

Am 18. Juni 2019 erfolgte die Grundsteinlegung für den Anbau durch den Bürgermeister Scharnke. In seiner Rede hoffte er auf einen schnellen Bau, da die Schule dringend benötigt wird. Das hat Charm, war es doch Herr Scharnke und seine Fraktion „Die Parteilosen“, die bis zuletzt versucht hatten den Anbau zu verhindern. Die SPD hatte sich seit langem für den Anbau eingesetzt und zuletzt auch die Zustimmung anderer Fraktionen bekommen. Wäre es nach der SPD gegangen, wäre der Anbau schon in der Zeit errichtet worden, als die Goethe-Grundschule wegen der Sanierung leergezogen war. Dies hätte den Kindern ein Leben auf der Baustelle erspart.

17.06.2019 in Allgemein von SPD Neuenhagen

Brief der Altvorderen: Zuerst lesen, dann urteilen!

 

Vor wenigen Tagen hatte Alt-Kanzler Gerhard Schröder auf einer Veranstaltung im Landkreis Oder-Spree noch gesagt, die Riege der Alten sollte sich nicht in die Tagespolitik der aktuellen SPD-Führung einmischen. Doch jetzt kam ein offener Brief, der beweist, dass die "Alten" durchaus ihre Meinung zur aktuellen Situation in der Berliner SPD-Zentrale, dem Willy Brandt Haus, haben. Der Öffentliche Aufruf an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Wortlaut.

Quellen

Spiegel Online:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-und-ex-spd-chefs-schreiben-aufruf-an-parteibasis-a-1272831.html
ARD Tagesschau:
https://www.tagesschau.de/inland/spd-krise-105.html
Der Tagesspiegel, Berlin:
https://www.tagesspiegel.de/politik/wir-sind-in-grosser-sorge-um-unsere-partei-neun-ex-spd-parteichefs-richten-weckruf-an-die-parteibasis/24466018.html

15.06.2019 in Veranstaltungen von SPD Neuenhagen

Ausstellung "Kein schöner Land - Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg"

 

19.08.2019 bis 30.08.2019

Eine Ausstellung von "Opferperspektive" e. V.

 

Im Bundesland Brandenburg sind die meisten Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung zu beklagen. Seit mehreren Jahren erinnert die "Opferperspektive" auf ihrer Webseite "Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg" an 22 rechte Tötungsdelikte und das damit verbundene individuelle Schicksal von 22 Menschen, die seit 1990 in Folge rechter, rassistischer oder sozialdarwinistischer Gewalt im Land Brandenburg ums Leben gekommen sind.

14.06.2019 in Umwelt von SPD Neuenhagen

Klimaschutz geht alle an

 

SPD und Linke haben am letzten Tag des Brandenburger Plenums einen Antrag (6/11576) beschlossen den Klimaschutz noch stärker in den Fokus auch der Landespolitik zu rücken. So soll die nächste Landesregierung einen Klimaschutzplan 2030 vorlegen und weitere Maßnahmen ergreifen. Der Antrag im Wortlaut:

14.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bad Freienwalde

Zum schlechten Wahlergebnis der SPD Bad Freienwalde

 

Kommunalwahl
Klatsche für drei Parteichefs

MOZ FRW: Steffen Göttmann / 31.05.2019

Bad Freienwalde (MOZ) Der Wahlausschuss der Stadt Bad Freienwalde hat am Mittwochnachmittag das Wahlergebnis bestätigt. Für Diskussionen sorgte ein Paket von 65 Briefwahlunterlagen, die die Post erst am Dienstagvormittag bei der Wahlbehörde ablieferte. Es lässt sich nicht nachvollziehen, ob die Post die Briefkästen zu spät geleert hat oder ob die Unterlagen zu spät in die Kästen eingeworfen wurden. Letztlich folgte der Wahlausschuss der Empfehlung des Kreiswahlleiters, die 65 Briefe mit 195 Stimmen für ungültig zu erklären.

Letztlich habe sich jeder Briefwähler darum zu kümmern, dass sein Brief bis Sonntag, 18 Uhr, bei der Wahlbehörde ankommt, sagte Henning Höhne, Mitglied des Wahlausschusses. Eine Überprüfung habe ergeben, dass die Unterlagen niedrige Nummern hatten und schon früh ausgereicht wurden, sagte Wahlleiterin Anja Neumann-Körber. "Sie lagen damit bis zu zweieinhalb Wochen beim Wähler und hätten längst abgeschickt werden können", ergänzte sie.

An dem von der MOZ bereits bekannt gegebenen Wahlergebnis bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung hat sich nichts geändert. Die Wahlbeteiligung liegt einschließlich der Briefwahl bei 50,7 Prozent. Jetzt steht die Sitzverteilung fest und wer in die Stadtverordnetenversammlung einzieht.

Für die Linke (20,1 Prozent, vier Sitze): Marco Büchel (1839 Stimmen), Jörg Grundmann (397), Angela Hannemann (224), Vera Wesner (178); für die SPD (7,3 Prozent, zwei Sitze): Reinhard Schmook (472), Sabine Gärtner (222); für die CDU (10,1 Prozent, drei Sitze): Ralf Lehmann (619), Dieter Bosse (260), Olaf Schröder (238); für die AfD (12,2 Prozent, drei Sitze): Lars Günther (975), Hans-Joachim Kams (460), Alexander Greulich (301); für Bündnis 90/Die Grünen (3,7 Prozent, ein Sitz): Evelyn Faust; für die FDP (7,8 Prozent, zwei Sitze): Peter Glaetzner (230), Wolfgang Schure (205); für die Wählergruppe Inselgemeinden (5,5 Prozent, ein Sitz): Petra Lunow (338); für die Wählergruppe NCC (4,7 Prozent; ein Sitz): Uwe Bahr (299); für "Kurstadt für alle" (3,5 Prozent, ein Sitz): Martin Podoll (210); für den Einzelwahlvorschlag Göcke (4,2 Prozent, ein Sitz): Katja Göcke (654), für die Wählervereingung 2019 (13 Prozent, drei Sitze): Detlef Malchow (752), Bettina Mühlenhaupt (315), Nico Baumgärtner (273).

Bei der CDU wird Bürgermeister Ralf Lehmann sein Mandat wohl nicht annehmen, so dass den Stimmen nach Paul-Eric Lipinski vom Vorstand des CDU-Stadtverbands nachrücken wird. Die etablierten Parteien mussten Federn lassen. Auffallend ist, dass die städtischen Parteichefs und bisherigen Fraktionsvorsitzenden Hanno Hemm (CDU), Udo Schonert (SPD) und Joachim Fiedler (Linke) nicht mehr genug Stimmen bekamen, um ein Mandat wahrzunehmen. Die Bürger haben das Parlament deutlich verjüngt. Die Zahl der Stadtverordneten, die im Arbeitsleben stehen, hat sich erhöht.

13.06.2019 in Bildung von SPD Neuenhagen

Grundschulen in Neuenhagen

 

In der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung wurde ein neuer zusätzlicher Fachausschuss „Grundschulen“ eingerichtet. Wie notwendig das ist, zeigt die andauernde Debatte um die ausreichende Anzahl von Grundschulplätzen in Neuenhagen. Im Mittelpunkt steht dabei immer wieder die zu kleine Fallada-Grundschule im Nordviertel. Hierzu hatte es in der letzten Sitzung vor der Wahl eine Anfrage der SPD-Fraktion gegeben, die wir zusammen mit der Antwort des Bürgermeisters dokumentieren.

13.06.2019 in Umwelt von SPD Neuenhagen

Weg mit dem Plastik-Müll

 

Seit dem Jahre1991 hat der Verpackungsverbrauch jedes Jahr pro Einwohner in Deutschland um 13 Prozent zugenommen. Derzeit fallen 220 Kilogramm/Kopf Verpackungsabfall an, mehr als 50 Prozent bei Industrie und Gewerbe, aber rund 104 Kilogramm im haushaltsnahen Bereich. Darunter sind 25 Kilogramm/Kopf Plastikverpackungen. Obwohl in Deutschland schon viel beim Recycling, bei der Getrenntsammlung und bei der Vermeidung des Eintrags von Kunststoffabfällen in die Umwelt erreicht wurde, steigt das Verpackungsaufkommen von Jahr zu Jahr. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um den Plastikeintrag in die Umwelt weiter zu reduzieren.

13.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Änderung des Kommunalabgabengesetzes: Landtag schafft Straßenbaubeiträge ab

 

Der Landtag hat in seiner vorletzten Sitzung in dieser Legislaturperiode endgültig die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Er folgt damit bundesweiten Entscheidungen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, verweist auf die rasche Umsetzung der Vereinbarungen innerhalb der rot-roten Koalition.

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger (MdL)

Jutta Lieske (MdL)

Simona Koß (MdL)

Kontakt

 

Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

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