07.01.2020 in Ratsfraktion

Neujahrsklausur der Kreistagsfraktion in Strausberg

 

Die SPD Kreistagsfraktion ließ es sich nicht nehmen, am Samstag, den 4. Januar 2020 im Gasthaus Nord in Strausberg mit einer Neujahrsklausur gebührend das neue Jahr einzuleiten.

Diskutiert wurden insbesondere die sich aus dem Wahlprogramm für dieses Jahr ergebenden Schwerpunkte.

Dazu gehören:

–    Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Infrastrukturförderung

–    Bildungslandschaft/Kita/Schulen

–    Forderung der Überarbeitung der Richtlinien für straßenbegleitende Maßnahmen vom Land

–    Erhalt der Polizeiwache in Neuenhagen

–    Stärkung der Mitbestimmung der Kinder und Jugendlichen durch die entsprechende Gestaltung der Geschäftsordnung des Kreistages unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen.

06.01.2020 in Ortsverein von SPD Altlandsberg

Wir trauern um Jürgen Pohle

 

(geb. 11.03.1962, gest. 20.12.2019)

Jürgen hat sich mehr als 20 Jahre als Kommunalpolitiker für das Wohl unserer Stadt eingesetzt. Er war Mitglied der Stadtverordnetenversammlung und hier mehrere Jahre Vorsitzender des Finanzausschusses, er engagierte sich im Ortsbeirat Wegendorf, im Vorstand der Kita „Wilde Wiese“, er war Vorsitzender der Jagdgenossenschaft Gielsdorf, nicht zuletzt Mitglied des Vorstands der Altlandsberger SPD. All diesen Herausforderungen hat er sich neben dem Beruf mit Zuversicht und Erfolg gestellt. Vor wenigen Monaten freute er sich über die hochverdiente Ehrung auf dem Parteitag des SPD-Unterbezirks Märkisch-Oderland.

Wir alle hatten in ihm einen zuverlässigen, vielseitig interessierten, streitbaren und hilfsbereiten Partner, den wir sehr vermissen. Seiner Familie gilt unser tief empfundenes Mitgefühl.

24.12.2019 in Allgemein von SPD Bad Freienwalde

Frohe Weihnacht und alles Gute im Jahr 2020!

 

Dert Ortsverein der SPD Bad Freienwalde wünscht allen Kurstädtern frohe Weihnachtstage und für das kommende Jahr 2020 das Allerbeste!

18.12.2019 in Landespolitik

Brandenburg im Kampf gegen Rechtsextremismus

 

Neue Pläne für eine Neuorganisation und Verstärkung von Polizei und Verfassungsschutz im Kampf gegen Rechtsextremismus sind jetzt in Berlin vorgestellt worden. Diese Aufgabe stellt sich auch im Land Brandenburg, wie der SPD-Abgeordnete Uwe Adler unterstreicht. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz, erwartet eine baldige Prüfung zu Vorwürfen gegen einen Dozenten der Polizei-Hochschule Oranienburg, der führendes Mitglied in dem umstrittenen Verein „Uniter“ sein soll. Diesem werden Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum vorgeworfen.

18.12.2019 in Verkehr von SPD Neuenhagen

Radweg Neuenhagen nach Hönow

 

In der Dezember Sitzung der Gemeindevertretung hat die SPD-Fraktion nach dem Stand „Bau eines Radweges von Neuenhagen nach Hönow“ nachgefragt. Hier die Antwort der Verwaltung:

18.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Abschied

 
Foto: Jutta Skotnicki

Mit großem fraktionsübergreifenden Bedauern wurde in der letzten GVT-Sitzung 2019 der Rückzug unserer Fraktionsvorsitzenden Marianne Hitzges von ihrem politischen Amt aufgenommen.

Seit 2001 ist Marianne Hitzges politisch im Ort aktiv. In diese Zeit fallen u. a. die maßgeblich auf die SPD zurück gehenden Initiativen und Beschlüsse:  Kommunaler Spielplatzbau in Neuenhagen, Friedhofssatzung mit Bau eines Zaunes um den Waldfriedhof, Verkehrsregelungen zum Wohle von Kindern, Gebührenfreiheit für Kinder in kommunalen Sporthallen, Kitagebührenermäßigung, Initiative zum Bau eines Hallenbades in Neuenhagen oder Nachbarort, Maßnahme gegen den Enkeltrick, Schulbau in Neuenhagen, Ausbau der Eisenbahnstraße und Ernst-Thälmann-Straße mit Bau des Einkaufszentrums in der Eisenbahnstraße, Aktionen für mehr Demokratie…

https://www.moz.de/landkreise/maerkisch-oderland/strausberg/artikel8/dg/0/1/1772515/

Aus diesem Anlass möchten wir nachfolgend den Text von Nico Schulz zum Abschied Marianne Hitzges veröffentlichen:

15.12.2019 in Ortsverein von SPD Neuenhagen

Neuer Ortsverein Hoppegarten/Neuenhagen

 

Der SPD Unterbezirk MOL hat beschlossen, Ortsvereine neu zu ordnen und einen gemeinsamen Ortsverein Hoppegarten/Neuenhagen zu bilden. Dies ist eine Reaktion auf das gemeinsame Mittelzentrum der beiden Gemeinden und soll zu einer besseren Koordinierung der Kommunalpolitik führen. Die Gründungsmitgliederversammlung mit der Wahl des Vorstands findet am Dienstag, den 14. Januar 2020 um 18:30 Uhr, im Haus der Generationen, Bürgermeistersaal, Lindenallee 12, 15366 Hoppegarten statt. (Siehe Termine)

13.12.2019 in Bildung von SPD Neuenhagen

Sporthalle am Gruscheweg

 

Auf Antrag der Linken, der CDU und der Parteilosen wurde in der GVT beschlossen, die neue Sporthallte am Gruscheweg nicht mit zwei Feldern, sondern mit drei Feldern zu bauen. Die SPD hat diesen Antrag nicht unterstützt.

Im Folgendem dokumentieren wir den Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden Marianne Hitzges.

Für Sie im Landtag

Elske Hildebrandt

 

 

Jörg Vogelsänger

 

 
 

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20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen

16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:

11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus

03.01.2020 08:17 Das ändert sich 2020
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick auf spd.de

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