27.08.2021 in Topartikel Kommunalpolitik

Ehrung der Bürgerinnen und Bürger des Jahres im Kreis MOL

 

Eine gelungene Veranstaltung: Eherung der Bürgerinnen und Bürger des Jahres
Unter Anwesenheit des Landrates wurden gestern besonders aktive Bürgerinnen und Bürger im Amt Barnim Oderbruch für ihr großes Engagement im Interesse der Allgemeinheit ausgezeichnet.
Meinen herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Erfolg!

19.01.2022 in Allgemein von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Platz für Kinder

 

Neuer Spielplatz am Gruscheweg

Es gibt auch gute Nachrichten zum Neubaugebiet Gruscheweg 6. Wie man auf dem Foto erkennt, steht hier ein neuer, großer Spielplatz vor der Fertigstellung.

Für Kinder bis 12 Jahre soll der eingezäunte Spielplatz demnächst von 8 bis 20 Uhr zur Verfügung stehen. Wir freuen uns für die Kinder und natürlich auch für die Eltern.

19.01.2022 in Allgemein von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Schienenverkehr in der Region

 

Die SPD Hoppegarten/Neuenhagen setzt sich ein - nicht erst seit heute

Es wird noch Jahre dauern, bis die Pläne aus i2030 – Die Länder Berlin und Brandenburg, Deutsche Bahn und VBB planen im Projekt i2030 eine bessere Schieneninfrastruktur für die Hauptstadtregion – umgesetzt sind. Diese bringen für unsere Region Verbesserungen bei der Regionalbahn von Berlin nach Polen und den 10 Minuten Takt bei der S5 von Hoppegarten bis Strausberg.

Trotzdem ist es erfreulich, dass das Land bereits jetzt darüber nachdenkt, wie der Schienenverkehr auch danach weiter verbessert werden kann. Hierzu hat das Land eine Potentialanalyse erstellen lassen mit der geklärt werden sollte, für welche stillgelegten Bahnstrecken es ein Potential für eine Wiederbelebung gibt und welche geschlossenen Haltepunkte wieder geöffnet werden könnten.

Bei den Haltepunkten gibt es in unserer Region keine Perspektiven. Anders ist dies bei stillgelegten Strecken. Davon wurden gleich drei Strecken ausgewählt, für die eine Machbarkeitsstudie empfohlen wird. Zwei davon wurden in die Kategorie A; eine in die Kategorie B eingestuft.

Die Verlängerung der Regionalbahn von Werneuchen bis Wriezen hat es nur in die Kategorie B geschafft. Die Wiederbelebung dieser Strecke wurde u.a. im SPD-Wahlprogramm zur letzten Kreistagswahl gefordert. Durch die Einstufung in die zweite Kategorie wird es wohl ewig dauern, bis diese Strecke wieder befahren wird, wenn überhaupt.

In die Kategorie A haben es zwei Strecken von hier geschafft. Die Bahn von Fredersdorf nach Rüdersdorf und die Bahn von Hoppegarten nach Altlandsberg.

22.12.2021 in Kommunalpolitik von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Bahn frei für mehr Wohnraum in Neuenhagen

 

Ergänzendes Verfahren zum Gruscheweg 6 beschlossen.

Die Gemeindevertretung Neuenhagen hat zum Bebauungsplan Gruscheweg 6, der vom Oberverwaltungsgericht wegen eines Fehlers für nichtig erklärt wurde, ein ergänzendes Verfahren beschlossen, mit dem der Fehler behoben werden soll und somit der ursprünglich beschlossene Bebauungsplan wieder Gültigkeit erlangen soll. Damit kann der derzeitige Baustopp zeitnah beendet werden. Beantragt hatte dies ein Bündnis von SPD, CDU, Die Linke und Teilen der Grünen.

Abgelehnt hat die Gemeindevertretung den Gegenantrag des Bürgermeisters, der für dieses Gebiet einen komplett neuen Bebauungsplan aufstellen wollte. Damit wollte er die Bebauung reduzieren, weniger Mietwohnungen zulassen und weniger Reihenhäuser. Außerdem wollte er die Verkehrsführung, entgegen den Empfehlungen des Verkehrsgutachtens ändern und durch den Grünzug und die angrenzenden Wohngebiete lenken.

Neuenhagen braucht Wohnungen. Nicht nur freistehende Einfamilienhäuser, sondern auch Eigentumswohnungen, Mietwohnungen und Reihenhäuser. Ein vernünftiger Mix ist notwendig. Die Bedürfnisse und auch die finanziellen Möglichkeiten der Wohnungssuchenden sind unterschiedlich und Neuenhagen ist kein Ort nur für die „Schönen und Reichen“. Auch ist es sinnvoll, wie von den Verkehrsgutachtern gefordert, Autoverkehr zu reduzieren, indem der Fuß- und Radverkehr sowie der ÖPNV attraktiver gemacht wird.

21.12.2021 Jürgen Hitzges

21.12.2021 in Verkehr von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Radweg nach Hönow

 

In der letzten Woche wurde der neue Radweg entlang der Hönower Chaussee vom Ortsausgang Neuenhagen bis zur Bamberger Straße in Hönow offiziell abgenommen. Kleine Restarbeiten werden nach nachgearbeitet.

Bereits vor 20 Jahren hatte die SPD Neuenhagen diesen Radweg gefordert. Mit ihm sollte das Radwegekreuz durch Neuenhagen vollendet werden. In Ost-West Richtung geht es von Hoppegarten bis Altlandsberg, in Nord-Süd Richtung jetzt von Hönow bis Schöneiche.

Bereits zur Zeit von Bürgermeister Henze wurde in Neuenhagen der Radweg vom Stern bis zum Ortsausgang gebaut. Danach geriet das Projekt lange ins Stocken. Grund war, dass hier zwei Gemeinden beteiligt waren und der Weg an einer Landesstraße liegt. Nun hat das Land die Kosten übernommen und der Weg ist entstanden.

Ganz glücklich ist die SPD, bei aller Freude darüber, aber nicht. Bedauerlich ist, dass der Weg keine Beleuchtung hat, wie etwa der Weg nach Altlandsberg. Außerdem sollte er nicht an der Bamberger Straße enden, sondern weitergeführt werden, über den Kreisverkehr hinaus, bis zur L 33. Dort gäbe es dann für Radfahrer einen Anschluss nach Berlin.

Aber das kann ja noch kommen.

20.12.2021 Jürgen Hitzges

20.12.2021 in Ratsfraktion von SPD Petershagen/Eggersdorf

Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf - Sperrvermerke Waldsportplatz

 

Die SPD-Fraktion der Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf bleibt bei ihrer Forderung, dass so lange die Satzungsänderung des Wasserverbandes WSE besteht und das Trinkwasser rationiert wird, von einer weiteren Bebauung in Doppeldorf abgesehen werden sollte.

 

Die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf hat für die Sitzung am 16. Dezember 2021 einen entsprechenden Antrag (BV/281/2021 - „Beschluss über die Aussetzung der laufenden Bebauungsplanverfahren und die Klärung verschiedener Sachverhalte zur Satzungsänderung des WSE“) eingebracht:

 

  1. Die Aussetzung aller laufenden B-Plan-Verfahren, bis durch den Wasserverband WSE wieder die limitierte Wasserversorgung beendet ist.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit einer auf Verwaltungs- und Wasserrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei die Satzung des Wasserverbandes WSE dahingehend zu prüfen, ob die Satzung des Wasserverbandes  sowohl gegen EU-Recht als auch gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz des unbeschränkten Zugangs zur Trinkwasserversorgung von Bürgerinnen und Bürger verstößt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, im Wasserparlament einen Antrag einzubringen, 

  • dass die Geschäftsordnung dahingehend verändert wird, dass alle öffentlichen Tagesordnungspunkte auf der Webseite des WSE für  Bürgerinnen und Bürger öffentlich einsehbar sind und 

  • im Weiteren der Ladungsturnus zum Wasserparlament so gestaltet wird, dass die Gemeindevertretungen noch imperative Mandate aussprechen können.

Dieser Antrag wurde einstimmig in den Umwelt-, Bau-, Finanz- und Hauptausschuss verwiesen. 

 

Trotz der zukünftigen Rationierung des Trinkwassers in unserer Region hat sich der Bürgermeister Herr Rutter, stellvertretend für die Verwaltung, mit einer knappen Mehrheit durchsetzen können, dass kein Sperrvermerk bezüglich der Bohrung eines Brunnens am Sportplatz im Trinkwasserschutzgebiet sowie für die Herrichtung eines Beregnungssystems beschlossen wird. Das aus dem Brunnen gewonnene Wasser soll überwiegend zum Sprengen der Rasenflächen des Sportplatzes genutzt werden. Für die beiden baulichen Maßnahmen stehen im kommenden Haushalt 330.000 Euro zur Verfügung. 

 

Die SPD-Fraktion ist angesichts dessen, dass der Bürgermeister der Satzungsänderung beim Wasserverband WSE und der zukünftigen Rationierung von Trinkwasser durch den Bürgermeister zugestimmt hätte, äußert verwundert, dass er sich für das Sprengen von Sportplätzen besonders stark macht. Er hat in den Medien deutlich gemacht, dass er einer Rationierung des Trinkwassers im Verbandsgebiet  zugestimmt hätte. Demgegenüber steht ein klares Votum der Gemeindevertretung. Diese stimmte in ihrer Sitzung am 25.11.2021 in namentlicher Abstimmung einstimmig dafür, dass er diese Satzungsänderung ablehnt. Anscheinend interessierte ihn dieser Beschluss der Gemeindevertretung nicht besonders. Die Gemeindevertretung als Vertretung der Bürger ist in solchen Fällen für ihn wohl eher hinderlich.

 

Für was steht denn nun eigentlich unser Bürgermeister?

 

Das passt bei ihm alles nicht zusammen. Er macht sich mit seinem Ansinnen ein Brunnen am Waldsportplatz im Trinkwasserschutzgebiet bohren lassen zu wollen, erheblich unglaubwürdig. Durch die Wasserentnahme mittels des angedachten neuen Brunnens wird in diesem Gebiet erhebliches Wasser entzogen, welches nicht mehr in das Grundwasser weiter sickern kann und dann der Allgemeinheit nicht mehr als Trinkwasser zur Verfügung steht.

 

Die SPD-Fraktion setzt sich in Anbetracht der immensen Kosten für den Brunnenbau und dem Standort innerhalb eines Trinkwasserschutzgebiets dafür ein, geeignete Alternativen zu prüfen.

 

Wir werden weiter an diesem Thema dranbleiben.

17.12.2021 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Alle sind gefragt

 

Folgender Text von unserer Fraktion erschien bereits in der letzten Ausgabe der Stienitz Aktuell:

 

Im Coronajahr 2021 nichts los in der Gemeindevertretung ? -  Weit gefehlt !

Auch wenn einiges anders laufen musste als gewohnt, hat die SPD-Fraktion auch dieses Jahr zahlreiche Aktivitäten zur Entwicklung unserer Gemeinde mit auf den Weg gebracht.

Ein großes Anliegen war uns dabei, für Vorhaben von erheblicher Tragweite, einen breiten überfraktionellen Konsens zu finden, der auch finanziell tragbar ist.

17.12.2021 in Ratsfraktion von SPD Petershagen/Eggersdorf

Beitrag Doppeldorf 01/2022-Rückblicke und Ausblicke

 

Rückblicke und Ausblicke 

 

Das Jahr 2021 war ein bewegendes Jahr: Politisch wurden neue Weichen gestellt. Das Ergebnis der Bundestagswahl ist bekannt. Die SPD konnte mit ihrem Angebot einer Politik für Mensch und Natur überzeugen. Soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und eine Stärkung der Schwachen in unserer Gesellschaft sind und bleiben unser Ziel. Dabei soll eine Klimapolitik im Zentrum stehen, die die Herausforderungen unserer Zeit im Fokus hat, die sich aber jeder leisten kann. Auch im Doppeldorf wurde viel angeschoben: eine gute Betreuung von Kindern- und Jugendlichen war ein wichtiges Thema, gerade vor dem Dauerzustand der Corona-Pandemie und seinen Einschränkungen. Die Jugendarbeit soll in Zukunft ausgebaut und das Angebot an unseren Grundschulen verbessert werden. Aktuell bewegt ein Thema viele hier in der Gemeinde: Werden in Zukunft alle im Doppeldorf ausreichend mit Wasser versorgt werden? Unser Wasserverband, die WSE, hat entschieden, im Falle einer Verknappung die Versorgung zu beschränken und seine Satzung entsprechend angepasst. Unser Bürgermeister blieb der Abstimmung hierüber leider fern und bestimmte auch keinen Vertreter im Amt. Wir fordern eine juristische Überprüfung der Entscheidung, damit verbunden eine Aussetzung der Neubewertung der B-Pläne in der Gemeinde und für die Zukunft mehr Transparenz bei der WSE. 

 

Es gibt also 2022 weiter viel zu tun! Mischen Sie mit! Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben für 2022 Erfolg und Gesundheit. 

 

Ihre SPD-Fraktion

17.12.2021 in Kommunalpolitik von SPD Petershagen/Eggersdorf

In die Ausschüsse verwiesen-BV/281/2021

 

In der gestrigen Sitzung votierten die Mitglieder einstimmig unsere Beschlussvorlage, mit dem Titel "Beschluss über die Aussetzung der laufenden Bebauungsplanverfahren und die Klärung verschiedener Sachverhalte zur Satzungänderung des WSE", in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Ausschuss für Bauen und Bauleitplanung, den Ausschuss für Finanzen und den Hauptausschuss, zu verweisen. Demnach wird diese im Januar in den genannten Ausschüssen diskutiert werden.

Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit an den entsprechenden Sitzungen teilzunehmen. Im Rahmen der Wahrnehmung des Selbstorganisationsrechts zum Infektionsschutz hat die Gemeindevertretung gestern beschlossen, dass die Teilnahme an den Sitzungen lediglich unter Einhaltung der 3G-Regel möglich ist. Dies bitte unbedingt beachten.

Wir sind gespannt auf die Diskussion und halten Sie auf dem Laufenden!

LW

Für Sie im Landtag

Elske Hildebrandt

 

 

Jörg Vogelsänger

 

 
 

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