23.12.2020 in Topartikel Unterbezirk

Brief an die Genossinnen und Genossen

 

Liebe Genossinnen und Genossen

 

 

das Jahr 2020 neigt sich seinem Ende zu. Nun rückt das Weihnachtsfest näher, das Fest der Liebe, der Besinnung und der Familie, welches wir in diesem Jahr leider nicht so feiern können, wie wir es alle Jahre gewohnt waren.

 

Blicken wir auf dieses Jahr zurück, sehen viele vermutlich zuerst ein Jahr voller Sorgen und Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Besuchs- und Kontaktbeschränkungen bestimmen weiter unseren Alltag. Vor allem für Eltern mit Kindern in Kitas und Schulen stellte die zeitweise Notbetreuung eine echte Herausforderung dar. Aber auch für Erzieher/innen und Lehrkräfte war diese Zeit nicht einfach. Ich persönlich sehe es so, dass in jeder Herausforderung auch immer eine Chance liegt. Es wird uns künftig besser gelingen, Menschen und Gesetzgeber davon zu überzeugen, dass die finanzielle und materielle Ausstattung der Schulen verbessert werden muss und die Anforderungen der digitalen Welt vor unseren Klassenzimmern nicht halt machen dürfen.

 

Viele Genossinnen und Genossen arbeiteten erstmals im Homeoffice, weil es vielerorts anders nicht möglich war. So plötzlich es kam – so viele Reserven und Möglichkeiten haben sich hier geöffnet. Wir müssen auch weiterhin darauf dringen, dass die positiven Erfahrungen sich für die Zeit „danach“ durchsetzen. Ein entsprechendes Bundesgesetz liegt auf dem Verhandlungstisch.

 

Nachbarschaftshilfe bekam besonders für ältere Menschen eine ganz neue Bedeutung. Einfach helfen zu können – auch eine positive Erfahrung dieser Zeit - besonders für junge Menschen. Es sind nicht immer die großen Dinge, die wichtig sind. Auch regelmäßige Telefonkontakte konnten der Vereinsamung unserer älteren Bürger entgegenwirken.

 

Große Probleme gab und gibt es durch die Pandemie bei den Selbständigen und Gewerbetreibenden. Mit Sozialschutzpaketen und kurzfristigen Krediten von Bund und Ländern konnten viele Probleme bewältigt oder zumindest abgemildert werden. Viele haben selbst nach Wegen gesucht, den Verlusten und finanziellen Einbußen entgegen zu wirken.  Und dennoch – die Folgen sind heute noch nicht absehbar und die Betriebsschließungen und Gewerbeabmeldungen werden weiter gehen. Es sind Weichen gestellt – aber diese Krise betrifft uns alle – und es muss noch mehr getan werden.

 

Und dennoch protestierten eine Mischung aus Nazis und Coronaleugnern gegen die ergriffenen Maßnahmen, greift ohne Masken und Abstand Journalist*innen an und bedroht Politiker*innen und Virolog*innen. Normalerweise reicht es aus, wenn sich die vernünftige Mehrheit an ihren Werten orientiert und entsprechend handelt. Hier haben wir nun aber eine Situation, in der eine Minderheit den Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie zunichtemachen kann. Es kommt auf alle an, und ich hoffe sehr, dass diese Situation ein baldiges Ende nimmt.

 

Trotz aller sorgenvollen Gedanken, bin ich optimistisch, dass wir aus dieser Krise dennoch gestärkt hervorgehen werden. Gestärkt in unserem Miteinander, im Zusammenhalt und Sorge um Nachbarn, Freunde und Familie, um Genossinnen und Genossen. In diesem Sinne wünsche ich euch allen eine gesunde, ruhige und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Jahreswechsel ins neue Jahr 2021.

 

Lasst uns gemeinsam in unserer weiteren politischen Arbeit auf allen Ebenen dafür sorgen, dass die Sorgen, Nöte und Ängste unserer Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden und wir weiterhin als gestaltende Kraft wahr genommen werden.

Ein ereignisreiches Jahr 2021 liegt vor uns.

 

Gemeinsam können wir dazu beitragen, dass wir als SPD den Landrat wieder stellen und dass wir den Wahlkreis 59 im Bundestagswahlkampf zurück holen.

Ich freue mich auf die  Wahlkämpfe im nächsten Jahr mit euch und auf die weitere interessante  politische Arbeit in unserem Unterbezirk.

 

Herzlichen Dank an alle, die in vorderster Front, in zweiter Reihe oder Rücken stärkend für die SPD MOL tätig waren und gemeinsam vieles in den Kommunen, im Kreis und im Land auch in diesem besonderen Jahr bewegt haben!

Bleibt gesund, munter und streitbar!

 

Eure Simona Koß

Vorsitzende des

SPD Unterbezirks MOL

14.01.2021 in Bildung von SPD Kreistagsfraktion MOL

Mehr Geld für eine bessere digitale Ausstattung an Brandenburger Schulen

 

Das Land Brandenburg fördert zusätzlich in Zeiten von Corona die digitale Ausstattung an Schulen 

Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat heute einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 23 Millionen Euro zugestimmt. Dieses Geld stellt das Land Brandenburg den Schulträgern zur Verfügung, damit diese Tablets für die Schülerinnen und Schüler anschaffen können. Damit erhöht Brandenburg die Anzahl digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler erheblich. Im Rahmen des Digitalpaktes des Bundes haben Schulträger Endgeräte für diejenigen bestellt, die sich keine eigenen leisten können. Auf diesem Weg sind 22.000 Geräte bestellt worden, die sich aktuell in der Lieferung befinden. Mit dem heutigen Beschluss erhält nun jede der 916 Schulen in Brandenburg zusätzliches Geld für weitere digitale Endgeräte. Die Zuweisung richtet sich nach der Anzahl der Schülerinnen und Schüler. Der Fördersatz beträgt grundsätzlich bezogen auf die einzelne Maßnahme bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Der Eigenanteil beträgt mindestens zehn Prozent. Die Schulträger erhalten für ihre Schulen 12.000 Euro je 200 Schülerinnen und Schülern. 

 

Die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin, Katja Poschmann, erklärt dazu:
 

„Das Land nimmt zusätzlich zu den Mitteln aus dem Digitalpakt eigenes Geld in die Hand, um die Digitalisierung der Schulen voranzutreiben. Diese Geräte versetzen die Schule in die Lage digitale Lernmethoden als ganze Klasse anwenden zu können. Und zwar unabhängig vom Computerkabinett, denn Tablets können mit nach Hause genommen werden. Wenn der Lockdown beendet wird, wird das Virus noch nicht verschwunden sein. Wir werden sicher einzelne Klassen auch später noch in Quarantäne schicken müssen. Dann sind sie aber dank der Tablets digital verbunden und nur räumlich getrennt.“ 

Der Sprecher für Kommunalfinanzen, Andreas Noack, ergänzt:
„Der Haushaltsausschuss hat dieser überplanmäßigen Ausgabe heute einstimmig zugestimmt. Die Schulträger erhalten kurzfristig Geld, um in der 

Pandemie noch mehr Möglichkeiten zu haben. Die Richtlinie wird in den nächsten Tagen veröffentlicht werden durch das Bildungsministerium. Die Antragstellung soll bis Ende Februar erfolgen und der Mittelabruf bis Ende März. Diese Sonderausstattung ist wichtig, damit das Recht auf Bildung in allen außergewöhnlichen Situationen umgesetzt werden kann.“ 

13.01.2021 in Landwirtschaft von SPD Kreistagsfraktion MOL

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag MOL vom 13.01.2021 zur Schliessung der Schweinemastanlage in Zinndorf 

 
Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Fraktion im Kreistag MOL begrüßt die Verfügung des Veterinäramtes des Landkreis MOL vom 13.01.2021, die Schweinemastanlage in Zinndorf bei Rehfelde zu schließen.

Die SPD-Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland begrüßt, dass das Veterinäramt des Landkreises in Anbetracht der erheblichen Verstöße gegen das Tierwohl als der damit einhergehenden umfangreichen Verunreinigung der Böden, den Betrieb der Zinndorfer Agrar- und Verwaltungs GmbH in Zinndorf bei Rehfelde am 13.01.2021 geschlossen hat. 

Seit Monaten müssen die Schweine in verdreckten Ställen und in ihren eigenen Exkrementen liegen. Die so entstandenen Unmengen von Gülle dringen in den Boden und damit möglicherweise auch in das Grundwasser. 

In einem ausführlichen Videobericht des Rundfunks Berlin Brandenburg vom 09.01.2021 sowie in der Märkischen Oder Zeitung (MOZ) vom 13.01.2021 werden schwere Vorwürfe wegen der unerträglichen Tierhaltung in diesem Schweinemastbetrieb erhoben. In den Berichten heißt es, dass wohl seit Monaten die Anlage zur Entmistung des Stalls außer Betrieb sei und die Schweineställe seitdem nicht mehr gereinigt wurden. Die Tiere leben unter unerträglichen unhygienischen Bedingungen. Ebenso entsprechen die baulichen Anlagen der Schweinezucht in keiner Weise den Anforderungen einer nachhaltigen und umweltgerechten Tierhaltung. Eine Ausstallung der Tiere hat umgehend zu erfolgen und darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Es ist auch durch die untere Wasserbehörde zu prüfen, ob der Rückbau der Anlage durch die lange Vernachlässigung angeordnet werden und durch den Eigentümer zeitnah erfolgen muss. Ein Absinken von Gülle in das Grundwasser muss unbedingt verhindert werden, da nicht davon ausgegangen werden kann, dass seit Errichtung der Anlage die Grundleitungen geprüft oder saniert worden sind.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ronny Kelm erklärt dazu: „Der Zustand in der Tierhaltungsanlage ist unerträglich und stellt einen schweren Verstoß gegen das Tierwohl und gegen den Umweltschutz dar. Ich begrüße es im Namen der SPD-Fraktion sehr, dass das Veterinäramt am 13.01.2021 verfügt hat, diesen Betrieb endgültig zu schließen.

Wir als SPD-Fraktion im Kreistag MOL fordern deshalb den Landkreis auf, die Stilllegung der gesamten Anlage umweltgerecht vorzunehmen, um weiteren Schaden für die Umwelt und damit für die Menschen abzuwenden.

Ebenso gilt es zu prüfen, ob der Eigentümer dieser Zinndorfer Agrar- und Verwaltungs GmbH grundsätzlich geeignet ist, Tierhaltungsbetriebe zu führen.“

  

Seelow, den 13.01.2021

SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag MOL

Ronny Kelm

11.01.2021 in Gesundheit von SPD Kreistagsfraktion MOL

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag MOL. Wir fordern die Errichtung von Impfstellen auch im Landkreis MOL

 
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Die SPD-Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland fordert, in Anbetracht der bestehenden dramatischen Corona-Pandemie und der damit einhergehenden hohen Zahl von SARS-CoV-2-Infizierten, dass im Land Brandenburg überall und schnell geimpft wird und auch im Landkreis Märkisch-Oderland Impfstellen eingerichtet werden.

Allein im Landkreis MOL sind 15,6% der knapp 200.000 Einwohnerinnen und Einwohner über 80 Jahre alt. Damit gehören 30.500 Menschen zur vulnerablen Gruppe, die soll gemäß der Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums[1] als erste Gruppe geimpft werden. 

Zur ersten Gruppe gehören auch die Beschäftigten der Krankenhäuser, der Rettungsdienste, der Pflegeheime sowie der Pflegedienste. Diese Beschäftigten sind durch ihre tagtägliche unmittelbare Arbeit am Menschen besonders von der Corona-Infektion gefährdet.

Allein in unserem Landkreis werden in 45 Pflegeheimen rund 2.360 Pflegebedürftige von 1.550 Pflegekräften versorgt. Die 45 ambulanten Pflegedienste versorgen mit ihren knapp 1.200 Pflegekräften rund 2.750 Pflegebedürftige. 

Nach derzeitiger Planung des Brandenburgischen Gesundheitsministeriums werden in den nächsten Wochen aber nur in der Stadt Eberswalde sowie in Frankfurt/Oder Impfzentren eröffnet. 

Aber gerade den älteren Menschen und den Beschäftigten in der Gesundheitsversorgung kann nicht zugemutet werden, dass sie bis zu einer Stunde, möglicherweise bei schwierigen Wetterbedingungen (Schneefall und Eisglätte), entweder nach Eberswalde oder Frankfurt/Oder fahren müssen, um dann geimpft zu werden. Hinzu kommt, dass sie nach drei Wochen erneut in das Impfzentrum fahren müssen, um sich ihre zweite Impfung abzuholen.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Simona Koß appelliert daher an das Brandenburgische Gesundheitsministerium, dass dieses in allen Landkreisen weitere Impfstellen fördert und auch die ambulante Verimpfung in den Krankenhäusern und Pflegeheimen effizienter organisiert, um somit diese Risikogruppen besser und schneller zu schützen. 

Simona Koß sagt dazu: „ In der ersten Welle im Frühjahr 2020 der Corona-Pandemie haben wir die Menschen, die im Gesundheitssystem beschäftigt sind, für ihre unglaublichen Leistungen beklatscht. Jetzt sind wir es Ihnen schuldig, dass sie, wie die vulnerablen Gruppen unverzüglich gegen Corona geimpft werden. Es kann nicht sein, dass sie und wir alle, die im Landkreis Märkisch-Oderland leben, lange Fahrten zu einem Impfzentrum unternehmen müssen, um geimpft zu werden. Wir brauchen in jedem Landkreis gut erreichbare Impfstellen, in denen wirklich zügig geimpft wird, damit bald die Bedrohung unseres Lebens durch die Corona-Pandemie endlich ein Ende hat.“

Seelow, den 11.01.2021

Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag MOL

Simona Koß

07.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreistagsfraktion MOL

Sperrung der S-Bahnstrecke S 5 zwischen Strausberg-Nord bis Friedrichsfelde-Ost wegen Bauarbeiten bis zum 01. Februar 21

 

Wir als SPD-Kreistagsfraktion haben uns am 13.12.2020 (Siehe Pressemitteilung) kritisch zum Zeitpunkt der Baumaßnahmen und der damit kompletten Sperrung der S-Bahnstrecke - gerade in der Corona-Zeit - geäußert. Nach Darstellung der S-Bahn GmbH endet wohl Ende Januar 2021 die Baugenehmigung seitens des Bundeseisenbahnamtes. Ziel ist es, die zukünftige gesamte digitale Steuerung des S-Bahnverkehrs von einem Stellwerk. Aufgrund des Ersatzverkehrs wird sich wohl die Fahrtzeit von Strausberg nach Berlin-Ostkreuz bis zu 40 Minuten erhöhen. Eine gute Alternative ist die Regionalbahn RB 26 Küstrin-Berlin-Lichtenberg/Ostkreuz und man kann entweder vom Bahnhof Strausberg oder Herrensee zusteigen. In der Bauzeit wird die RB 26  vermutlich in höheren Taktzeiten verkehren. (Quelle:https://sbahn.berlin/aktuelles/artikel/s5-ersatzverkehr-im-januar/)

Warum wird gesperrt?

Auf der östlichen Linie der S5 zwischen Strausberg Nord und Friedrichsfelde Ost finden ab dem 8. Januar Bauarbeiten statt. Es werden das elektronische Stellwerk (ESTW) und das neue Zugbeeinflussungssystem (ZBS) geprüft, abgenommen und in vier Bauabschnitten in Betrieb genommen.

Erster Bauabschnitt 

Für den ersten Bauabschnitt ist die Strecke vom 8. Januar um 22 Uhr bis zum 23. Januar um 12 Uhr sowie vom 24. Januar um 3.30 Uhr bis zum 25. Januar um 1.30 Uhr zwischen Strausberg Nord und Friedrichsfelde Ost gesperrt. Deshalb können keine S-Bahnen fahren und es wird ein Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet:

S5X: Strausberg Nord <> Friedrichsfelde Ost
S5A: Strausberg <> Springpfuhl

Zusätzlich wird ein Ersatzverkehr mit Regionalzügen angeboten. Sie verkehren von Montag bis Freitag zu den Hauptverkehrszeiten unter der Bezeichnung RB S5 zwischen Strausberg <> Mahlsdorf <> Lichtenberg. Diese Züge fahren im 60-Minutentakt.

Weitere Bauabschnitte 

Zweiter Bauabschnitt:
vom 23. bis 24. Januar mit Sperrungen Strausberg Nord <> Lichtenberg sowie Wartenberg <> Lichtenberg

Dritter Bauabschnitt:
vom 25. bis 26. Januar mit Sperrungen Strausberg Nord <> Mahlsdorf

Vierter Bauabschnitt:
vom 26. Januar bis 1. Februar mit Sperrungen Strausberg Nord <> Hoppegarten

05.01.2021 in Ortsverein von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Willkommen 2021

 

Noch beinahe jungfräulich wie der Schnee, der pünktlich zum Jahresbeginn fiel, liegt das Jahr 2021 vor uns.

Wir werden wieder einmal Wahlen haben. Der neue Bundestag ist in neun Monaten zu wählen, und auch die Landratswahl steht an. Die Anforderungen an die aktiven Mitstreiter im neuen gemeinsamen Ortsverein Hoppegarten/Neuenhagen werden weiter steigen. Ältere Aktive haben sich zurückgezogen, neue Aktive sind da – aber wir brauchen alle Hände und Köpfe, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen, dabei erfolgreich zu sein und auch die notwendige Freude an diesen Aufgaben zu spüren.

Was wird das für eine Wahl werden in Zeiten von Kontaktbeschränkungen durch ein Infektionsrisiko, welches das gesellschaftliche Leben unvermindert bremst und verändert?

Wie werden wir es schaffen, unsere im vergangenen Herbst nominierte Bundestagskandidatin, Simona Koß, bekannt zu machen und bei ihrer Wahl tatkräftig zu unterstützen?

Werden wir den unerfreulichen Wettstreit um die besten Laternenplätze mitspielen, oder finden wir andere, bessere Wege, einen modernen Wahlkampf zu führen?

Sind unsere Wähler wirklich – wie oft behauptet – so oldschool, dass die Plakatierung noch immer der Maßstab der Wahrnehmung einer modernen Partei ist?

Geht es nicht viel mehr um unsere Ziele – die Ziele der SPD – die persönlichen Ziele einer tollen Kandidatin??

Es wird ein spannendes Jahr, auch für unseren Ortsverein, der nach seiner Neugründung vor einem Jahr durch die Corana-Pandemie noch nicht so in Erscheinung treten konnte, wie es geplant war.

Wir werden uns bewegen – so viel ist klar!

Für das junge Jahr wünschen wir Ihnen, Euch und uns Gesundheit und Aktivität, damit es vorwärts geht in Hoppegarten und Neuenhagen.

Für den Ortsverein Hoppegarten/Neuenhagen

Andrea Timm

05.01.2021 in Sport von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Die unendliche Geschichte - Der Traum vom Hallenbad

 

Es tut sich was in Sachen Hallenbad - allerdings noch immer nicht verbindlich in Hoppegarten oder Neuenhagen. Aber andere Gemeinden, z.B. Falkensee, machen es vor, wie aus einem Leserbrief von Marianne Hitzges hervorgeht, den wir hier nachstehend veröffentlichen. 

05.01.2021 in Verkehr von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Verkehr am Gruscheweg

 

Nachlese - Leserbrief zum Verkehr am Gruscheweg

26.12.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreistagsfraktion MOL

Die Brandenburger SPD-Landtagsfraktion wirbt für die Corona-Impfung. Mit dem 27.12.2020 hat die Impfung begonnen.

 

Impfkampagne gestartet: SPD-Abgeordnete werben für Corona-Impfung

(Quelle: Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag vom 22.12.2020)

Die Impfzentren in Cottbus und Potsdam sind einsatzbereit, weitere neun kommen in den nächsten Tagen dazu. Der Landtag hat in der vergangenen Woche 290 Millionen bereitgestellt, damit allen eine kostenlose Impfung angeboten werden kann. Der Impfstoff ist zugelassen und befindet sich auf dem Weg.

Die SPD-Landtagsfraktion wird die Impfstrategie Deutschlands mit einer eigenen Kampagne begleiten. Dazu treten Abgeordnete in den sozialen Medien als Impfluencerin bzw. Impfluencer auf und werben für das Impfen.

Den Anfang macht heute unsere Abgeordnete und Landtagspräsidentin, Ulrike Liedtke:

"Der Corona-Impfstoff wurde gestern durch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA - European Medicines Agency) zur Zulassung empfohlen. Zunächst können sich - laut Impfplan der Bundesregierung - die besonders gefährdeten Personengruppen impfen lassen. Ich möchte dafür werben, dass alle von ihrem Impfrecht Gebrauch machen. Lieber zweimal gepiekst, als einmal beatmet!"

Am 27. Dezember 2020, wenn in Brandenburg das Impfen beginnt, wird unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Björn Lüttmann, öffentlich werben:

"Heute beginnen die Corona-Impfungen in Brandenburg. Begonnen wird mit der am stärksten gefährdeten Gruppe. Die ersten Impfungen erhalten Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen. Es ist ein Impfangebot. Niemand muss sich impfen lassen. Ich hoffe, dass sich viele impfen lassen, damit wir möglichst schnell die erforderlichen Impfzahlen erreichen, um das Corona-Virus entscheidend zurückzudrängen und die Pandemie zu beenden."

Für Sie im Landtag

Elske Hildebrandt

 

 

Jörg Vogelsänger

 

 
 

Mitglied werden

 

Websozis-News

20.01.2021 18:57 SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê

20.01.2021 18:55 Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. „Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig und wichtig. Denn die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der

12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das

Ein Service von info.websozis.de