18.12.2018 in Allgemein von SPD Bad Freienwalde

Frohe Weihnacht und Guten Rutsch!

 

Wir wünschen allen Bad Freienwalder Bürgerinnen und Bürger frohe und besinnliche Weihnachtsfeiertage!

Für das Jahr 2019 wünschen wir Ihnen Allen Glück, Erfolg und Gesundheit!

Ihr SPD-Ortsverein Bad Freienwalde

18.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bad Freienwalde

Wahlprogramm SPD Bad Freienwalde 2019

 

Wir werden dafür kämpfen, dass:

  1. Bad Freienwalde staatlich anerkanntes Moorheilbad bleibt und die damit verbundenen Auflagen, in Zusammenarbeit mit dem Landesfachbeirat, erfüllt werden!
  2. Bad Freienwalde als Mittelzentrum mit Umlandfunktion gestärkt und die ökonomische, touristische und wirtschaftliche Stabilität unserer Region gewährleistet wird!
  3. Bad Freienwalde als kulturelles und touristisches Zentrum über ein wirksames Marketing gefördert wird und alle Vereine einbezogen werden!
  4. Bad Freienwalde durch die Teilhabe aller Bürger, in der Kernstadt und in den Ortsteilen, eine soziale und tolerante Kurstadt bleibt!
  5. Bad Freienwalde eine Stadt ist, in der die Bürger gerne leben und in der die freiwilligen Feuerwehren, die Schulen sowie die Sport- und Freizeiteinrichtungen besonders gefördert werden!
  6. Bad Freienwalde so im Sinne der Bürger verwaltet wird, dass es einen sozialen Ausgleich gibt und die Bürger an den Entscheidungen, wie z. B. einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung, beteiligt werden!
  7. Bad Freienwalde ein Ort bleibt, in dem jeder Bürger eine anständige Gesundheitsbetreuung erfährt!

Deshalb wählen Sie die Kandidaten der SPD Bad Freienwalde!

14.12.2018 in Wirtschaft von SPD Neuenhagen

Da staunste Wutbürger: Arbeitgeber loben Flüchtlinge!

 

In einer Zeit, in der negative Schlagzeilen die Medienlandschaft beherrschen, scheinen diese Zeilen fast wie eine Weihnachtsbotschaft. „Die Integration von Flüchtlingen in Deutschland läuft deutlich besser als erwartet“, erklärte jetzt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer in der Augsburger Allgemeinen. Hunderttausende von Bundesbürgern, die vor jetzt drei Jahren die Menschen aus den Kriegsgebieten des Nahen Osten Willkommen hießen, hatten offensichtlich Recht. Ebenso Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Satz: „Wir schaffen das!"

14.12.2018 in Landespolitik von SPD Neuenhagen

Brandenburgs Haushalt 2019/20: Wohin fließen die Gelder?

 

Der Landtag hat im Dezember den Landeshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Er hat ein Gesamtvolumen von etwa 25,3 Milliarden Euro (12,52 Milliarden in 2019 und 12,79 Milliarden in 2020) und ist damit der größte in der Geschichte des Landes Brandenburg. Dazu Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Dieser Doppelhaushalt gibt Schwung in das nächste Jahrzehnt. Die Landesregierung schafft damit die richtigen Impulse für gleichwertige Lebensverhältnisse. Wir investieren in zukunftsweisende Bereiche. Dazu gehören Investitionen im klassischen Sinne, wie in Straßen, Schienen und Breitband. Aber besonders wichtig sind mir die Investitionen in die Köpfe.“ Das Wichtigste zum Doppeletat in Stichworten:

13.12.2018 in Landespolitik von SPD Neuenhagen

Mindestlöhne für Freie Musiker und Sängerinnen!

 

Der Potsdamer Landtag setzt sich für faire Löhne für freie Musiker und Vokalsolisten ein. Sie sollen von ihrer Arbeit leben können und müssen dazu fair bezahlt werden, wie die kulturpolitische Sprecherin der SPD- Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke unterstreicht. Ein Hebel sind ordentlich bezahlte Auftritte mit Unterstützung aus öffentlichen Mittel.

13.12.2018 in Wirtschaft von SPD Neuenhagen

159 Mio. Euro Förderung für Breitbandausbau in Märkisch-Oderland

 

Der Kreistag des Landkreises Märkisch-Oderland hat auf seiner Sitzung am 12. Dezember 2018 die Vergabe der Leistungen im Rahmen des geplanten Breitbandausbaus im Landkreis Märkisch-Oderland beschlossen.

Grundlage waren die Richtlinien des Bundes und des Landes, die dem Landkreis die Förderung des Ausbaus ermöglichen, aber ihn auch an die Förderbedingungen gebunden haben. Für sieben Projektgebiete hat es Ausschreibungen und Bietergespräche gegeben. Der Zuschlag erfolgte für 6 Lose an die e.discom und für ein Los an die Deutsche Telekom.

Insgesamt wird der Breitbandausbau in Märkisch-Oderland mit knapp 160 Mio. Euro gefördert. Der Landkreis übernimmt in diesem Zuge mit 8,4 Mio. Euro, den Eigenanteil für alle Gemeinden. 

Dem jetzigen Beschluss ging eine fast zweijährige Planungs- und Ausschreibungsphase voraus. Hierbei wurde der Ist- Ausbaustand im Landkreis ermittelt, der wiederum Basis für die Erfassung und Beplanung der laut Förderrichtlinie des Bundes unterversorgten Gebiete war.

13.12.2018 in Veranstaltungen von SPD Neuenhagen

Weihnachtsfeier der SPD-Neuenhagen

 

Es hat schon Tradition, dass bei der Weihnachtsfeier der SPD-Neuenhagen, Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule MOL auftreten. Diemal waren es Noah Rissmann - Klavier, Marie Haufe - Blockflöte, Nina Choijnacki - Gesang. Ihnen und ihrem Musiklehrer herzlichen Dank!

11.12.2018 in Allgemein von SPD Neuenhagen

Gute Politik bringt nicht der Weihnachtsmann...

 

.......aber die SPD!

10.12.2018 in Veranstaltungen von SPD Neuenhagen

100 Jahre Frauenwahlrecht

 

100 Jahre Frauenwahlrecht – ein richtig guter Grund zum Feiern

Zu einer Festveranstaltung „100 Jahre Frauenwahlrecht“ lud die SPD-Landtagsfraktion in den Brandenburger Landtag nach Potsdam ein.

Neben der Landtagspräsidentin Britta Stark, die Frau mit dem höchsten Amt im Brandenburger Parlament, war Andrea Nahles, die erste Frau, die nach 150 Jahren SPD, gleichzeitig Partei- und Fraktionsvorsitzende der Bundes-SPD ist, als Hauptrednerin zu Gast.

Andrea Nahles schlug einen Bogen von der Erkämpfung des Frauenwahlrechts 1918 zur heutigen Situation der Frauen in Politik und Gesellschaft. Maßgeblich bei der parlamentarischen Durchsetzung des Frauenwahlrechts war die Sozialdemokratin und Frauenrechtlerin Marie Juchacz. Sie hielt die erste Rede als weibliche Abgeordnete, die in der Anrede auch Frauen nannte, im damaligen Reichstag. Nur sehr wenige Frauen gehörten diesem Parlament damals an.

Und heute?

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger (MdL)

Jutta Lieske (MdL)

Simona Koß (MdL)

Kontakt

 

Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

Websozis-News

12.12.2018 19:10 Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat

11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für

11.12.2018 20:41 Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren.  Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund

11.12.2018 20:37 Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln
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09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

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