16.01.2019 in Landespolitik von SPD Neuenhagen

Schuldenbremse für Brandenburg eingerichtet

 

Neue Kredite sind seit einigen Jahren bereits für das Land Brandenburg Tabu. Schulden werden zurückgezahlt. Jetzt zieht eine weitere Schuldenbremse: Vom 1. Januar 2020 an gilt für den Bund und alle Länder das Neuverschuldungsverbot (Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz (GG)). Es sieht vor, dass deren Haushalte grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind.

13.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rüdersdorf

Gute Bildung braucht gute Schulen – ein schwieriger Weg in Rüdersdorf

 

Mit großer Vorfreude und Begeisterung nahmen Ende August die künftigen Nutzer des  Erweiterungsbaus für die Grund- und Oberschule in der Brückenstraße das neue Gebäude in Besitz.

Ein langer und schwieriger Entscheidungsweg

Lange, ja viel zu lange hat es bis zur Fertigstellung dieser modernen Bildungsstätte gedauert.

Bereits Ende der 90-er Jahre hatte die damals noch eigenständige Gemeindevertretung Rüdersdorf mit großer Mehrheit das Auslaufen des  Schulbetriebes am Standort in der Willi-Müller-Straße beschlossen.

Der Weg bis zum Abschied von diesem ehrwürdigen, aber für einen den steigenden Anforderungen an einen modernen Schulbetrieb nicht mehr flott zu machenden Gebäude, fiel auch der SPD nicht leicht.

2008 gab es dann den wegweisenden Beschluss, die Kräfte und finanziellen Mitte auf  zwei Grundschulstandorte in der Gemeinde zu konzentrieren.

Ausschlaggebend waren, dass  mit dem Auslaufen des Oberschulteils in Hennickendorf wegen sinkender Schülerzahlen Aufnahmekapazitäten für den Grundschulteil frei wurden und die Gestaltung des Schulstandortes in der Brückenstraße zu einem modernen Bildungsstandort ein erklärtes Ziel der gemeindlichen Entwicklung ist.

12.01.2019 in Gesundheit von SPD Neuenhagen

Was soll Zucker in der Schulmilch?

 

Der Landtag wird in der Plenarwoche Ende Januar 2019  über einen  Antrag beraten, wonach Schulmilch künftig nur noch ohne Zuckerzusatz (gemeint sind Schoko- und Fruchtgetränke; Nachtrag der Red.) angeboten werden soll. Der von der SPD-Fraktion initiierte Vorstoß zielt darauf ab, die Förderrichtlinie entsprechend anzupassen, wie die Verbraucherschutz-Expertin der SPD im Landtag, Tina Fischer, erläutert.

12.01.2019 in Ortsverein von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Lasst uns drüber reden und Kompromisse suchen

 

Ein kleiner Rückblick auf das Jahr 2018 in unserer Gemeinde

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach in seiner Weihnachtsansprache ein wichtiges Thema an. Er sagte:

„Ich habe den Eindruck, wir Deutsche sprechen immer seltener miteinander. Und noch seltener hören wir einander zu. […] Wir müssen wieder lernen, zu streiten, ohne Schaum vorm Mund, und lernen, unsere Unterschiede auszuhalten. Wer Streit hat, kann sich auch wieder zusammenraufen. Das kennen wir von Weihnachten mit der Familie. Aber wer gar nicht spricht und erst recht nicht zuhört, kommt Lösungen kein Stück näher. Sprachlosigkeit heißt Stillstand.“

Das Sich-gegenseitig-Zuhören ist gerade auch auf kommunaler Ebene wichtig. Zwei Themen haben dies in Fredersdorf-Vogelsdorf im abgelaufenen Jahr deutlich gezeigt:

  • 2018 wurde der Rathauserweiterungsbau eröffnet. Anerkennung von allen Seiten. Denn alle Seiten waren in die Diskussion um die Planung dieses Baus umfassend eingebunden worden. Kompromisse wurden gefunden. Und parteiübergreifend hatte man ein Ziel vor Augen: Teurer als 3 Mio. € darf das Ganze nicht werden. Und auch dieses Ziel wurde (fast) eingehalten.
  • Das Negativbeispiel war die Diskussion um den Oberschulneubau auf dem Sportplatz Vogelsdorf. Hier wurden Hinweise und Einwände einfach überstimmt, selbst wenn sie von einem Gutachter vorgebracht wurden. Selbst ein Prüfungsauftrag zu kostengünstigeren Alternativen wurde von der Mehrheit pauschal abgelehnt. Und auch eine Kostenobergrenze wurde abgelehnt, obwohl die Gemeinde nicht unendlich viel Geld zur Verfügung hat.

Miteinander zu reden kostet erstmal Zeit und Geduld. Aber oft entsteht erst so ein gutes Ergebnis.

07.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Altlandsberg

Neujahrsempfang Altlandsberg

 
Esther Drusche, Knut Kucznik, Jörg Vogelsänger, Horst Hildenbrand, Arno Jaeschke, Jörg Krüger, Ravindra Gujjula

Einen der ersten Neujahrsempfänge der Region in 2019 gab es am 5. Januar in Altlandsberg. SPD-Landtagskandidat und Altlandsbergs Ortvorsteher Ravindra Gujjula hatte gemeinsam mit dem Altstadthort-Förderverein an Grill und Feuerkörbe eingeladen, um das neue Jahr rustikal zu begrüßen, ein Novum im Ortsteil Altlandsberg.

05.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Neuenhagen

Neujahrsempfang in Altlandsberg

 

Sehr malerisch auf dem Innenhof des Altstadthortes von Altlandsberg mit lodernden Flammen in Feuerschalen und den drei Glücksbringern ( Schornsteinfeger, Nachtwächter, Schäfer) von Altlandsberg wurden alle Gäste und Besucher von OT- Bürgermeister Ravindra Gujjula herzlich begrüßt.

Er hob den überraschenden Besuch von Jörg Vogelsänger als Minister für Umwelt und landwirtschaftliche Entwicklung und seine unterstützende Bedeutung für die Entwicklung der historischen Altstadt erfreut hervor.

Jörg Vogelsänger selbst führte aus, wie gerne er zu einem Ausflug mit auswärtigen Gästen in das so schön gewordene Altlandsberg fahre. Historische und menschliche Schätze wie der preisgekrönte Schäfer, der freundliche Nachtwächter, die vielen Ehrenamtler wie die vom Handballverein machen es ihm leicht. Die Fördermittel, die hier zu dem jetzigen Erscheinungsbild geführt haben, seien maßgeblich EU-Fördermittel und kein Geld aus seiner Tasche. Damit es weiterhin ein Europa wie jetzt, mit drei Jahrzehnten Frieden, Freiheit und Demokratie gibt, sollten bei der Eurowahl EUROPAFREUNDLICHE Parteien gewählt werden. Der Garant schlechthin. Denn nichts ist von allein für immer.

P.S. Musiker der Hugo- Distler- Musikschule spielten zu Ehren von Jörg Vogelsänger die „Bauernkantate“ von Johann Sebastian Bach.

Marianne Hitzges

02.01.2019 in Landespolitik von SPD Neuenhagen

Für Angler und Freizeitkapitäne: Mit dem E-Boot übern See

 

Auf stehenden Gewässern – also den meisten Seen von Brandenburg – dürfen ab jetzt Elektro-Motorboote ohne Sondergenehmigung fahren. Allerdings ist für die Freizeitkapitäne Gemütlichkeit angesagt. Die Motorleistung ist auf ein Kilowatt begrenzt. Das sind immerhin 1,3 Pferdestärken und die reichen für einen Angelkahn allemal.

30.12.2018 in Ortsverein von SPD Rüdersdorf

Neujahrsfest auf dem Marktplatz

 

der Ortsverein der SPD in Rüdersdorf lädt am 26. Januar 2019 ab 14 Uhr auf den Rüdersdorfer Marktplatz ein. Bei Gegrilltem und wärmenden Getränken begrüßen wir gemeinsam das neue Jahr!

23.12.2018 in Allgemein

Frohe Festtage!

 

Die SPD Märkisch-Oderland wünscht frohe Festtage & einen guten Rutsch ins neue Jahr! 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger (MdL)

Jutta Lieske (MdL)

Simona Koß (MdL)

Kontakt

 

Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

Websozis-News

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

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