12.11.2019 in Bildung von SPD Neuenhagen

Weiterführende Schulen im berlinnahen Raum

 

Immer wieder gibt es Debatten über weiterführende Schulen im berlinnahen Raum, wo die Zahl der Einwohner und damit der Schüler stark zunimmt, so auch gestern auf der Einwohnerversammlung in Neuenhagen. Hier der Versuch einen Überblick zu geben, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

12.11.2019 in Bundespolitik von SPD-Hoppegarten

Gegen soziale Kälte

 
Hubertus Heil und Michael Maeder

Am 8. November 2019 fand die Auftaktveranstaltung des Sozialverbandes Deutschlands (SoVD) zur 21. Bundesverbandstagung statt. Damit wurde auch die SoVD-Kampagne "Mit dir. Für alle. Gegen soziale Kälte." eröffnet.

Passend zum Thema informierte Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, über die geplante Grundrente.

Inzwischen wurde am vergangenen Wochenende mit der CDU ein gangbarer Kompromiss gefunden. Hierbei wurde das Hauptanliegen der SPD durchgesetzt. Die Grundrente wird ohne Bedürftigkeitsprüfung - ohne den Gang zum Sozialamt - geleistet werden. Bedingungslos ist sie jedoch nicht - im Datenaustausch mit den Finanzämtern wird es eine Einkommensgrenze geben. Damit ist jedoch auch eines klar: Wer nicht zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet ist, bekommt auf jeden Fall Grundrente. 

1,2 bis 1,5 Millionen Menschen werden mit der Grundrente im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das betrifft vor allem Frauen und Menschen aus den neuen Bundesländern. Weil es um die Anerkennung von Lebensleistung geht, wird die Grundrente ohne Antrag und Bedürftigkeitsprüfung ermittelt. Sie soll ab 1. Januar 2021 geleistet werden. Die genaue Ausgestaltung des Gesetzes bleibt abzuwarten.

Unser Ortvereinsvorsitzender, Michael Maeder, war auf der Tagung im Gespräch mit Hubertus Heil.

Andrea Timm

12. November 2019

11.11.2019 in Bundespolitik

Respekt: Die Grundrente ist da!

 

Es gibt Menschen, die beim Wort Respekt offensichtlich taub oder zumindest schwerhörig sind! Die Sozialdemokraten in Berlin waren aber hartnäckiger. Die Grundrente wird ab 2021 gezahlt! Ohne entwürdigende Einzelprüfung durch die Sozialbehörden. Darauf hat sich die GroKo geeinigt. Bis zu 1,5 Millionen Rentner, vor allem Frauen, die lange Jahre eingezahlt haben und dennoch zu wenig zum Leben haben, sollen bald eine „Respektrente“ erhalten.

09.11.2019 in Verkehr von SPD Neuenhagen

Verkehrsbeirat

 

Entsprechend der Hauptsatzung soll in Neuenhagen ein Verkehrsbeirat eingerichtet werden. Die Fraktionen wurden aufgefordert hierzu ihre Anmerlungen zu machen. Wir dokumentieren hier einen ersten Entwurf der SPD-Fraktion. Von den anderen Fraktionen liegt noch nichts vor.

09.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Kurzmeldungen aus der Sitzung der Gemeindevertretung Neuenhagen vom 7.11.19

 

Resolution gegen Antisemitismus:

Die von der SPD-Fraktion eingebrachte Resolution wurde in namentlicher Abstimmung einstimmig angenommen.

Tempo 30 vor der Kita Kleine Sprachfüchse:

Auf Anfrage der SPD-Fraktion teilte der Bürgermeister mit, dass eine zeitlich begrenzte Tempo 30 Zone auf der Hönower Chaussee, vor der Kita Kleine Sprachfüchse, noch in diesem Jahr durch den Landkreis eingerichtet wird.

09.11.2019 in Kultur

Musik Ost und West: Schlager zur Wende

 

Foto: universal-music.de/konzert-fuer-berlin

Der einstige Baywatch-Beau und Bademeister David Hasselhoff glaubt bis heute fest daran, mit seinem „Looking For Freedom“ die Mauerhymne geträllert zu haben. Das Bruce Springsteen-Konzert im damals noch „geschützten“ Ostteil Berlins am 19. Juli 1988 sollte so etwas wie ein Dampfdruckventil für den langsam hochkochenden Unmut der sozialistischen Untertanen auf dem Boden des ersten Arbeiter- und Bauernstaates sein. Der Druck blieb und schließlich gingen Millionen DDR-Bürger auf die Straße und kippten das überkommene Regime. Wie sah es überhaupt musikalisch in der Auseinandersetzung zwischen Ost und West aus? Aus der Sicht von Schlagerkonsumenten berichten Pitt Ruppert und Hajo Guhl.

06.11.2019 in Landespolitik

Hetzer gehören nicht ins Parlamentspräsidium

 

Nach dem Scheitern von drei AfD-Wahlvorschlägen für das Landtagspräsidium bleibt einer der Plätze in dem Gremium vorerst unbesetzt. Das zu ändern ist Sache der AfD-Fraktion, betont die SPD-Abgeordnete Inka Gossmann-Reetz.

04.11.2019 in Allgemein

9. November: Es ist unser Feiertag!

 

Heute beginnt in Berlin die große Festivalwoche zum 30. Jahrestag des Mauerfalls. Der 9. November 1989 ist für alle Deutschen ein besonderer Tag. Er ist das eigentliche Ende von zwei furchtbaren Weltkriegen. Er ist das Ende des Kalten Krieges und einer Grenze, die man Eisernen Vorhang nannte. Er ist auch der Tag, an dem vor 101 Jahren Sozialdemokraten also im Jahre 1918 für Deutschland die Republik ausriefen. Die Nationalsozialisten haben ihn in den Dreck gezogen und schließlich dafür gesorgt, dass dieser Tag mit dem Blut Millionen Unschuldiger besudelt wurde. Eine Betrachtung von Hajo Guhl

31.10.2019 in Landespolitik

DIE ERGEBNISSE DER KOALITIONSVERHANDLUNGEN

 

Der Koaltionsvertrag steht. Er muss jetzt von den beteiligten Parteien gebilligt werden. Im Vergleich der Jahre 2019 und 2024 ergeben sich mit dem neuen Koalitionsvertrag zusätzliche Ausgaben (gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung) in Höhe von etwa 620 Mio. Euro. Davon entfallen etwa 560 Mio. Euro auf Forderungen unseres Wahlprogrammes. Mit einem Zukunftsinvestitionsfonds steht 1 Mrd Euro für investive Projekte zur Regionalentwicklung, zum Klimaschutz und für Innovationen in moderne Infrastruktur und Digitalisierung zur Verfügung. Wir wollen die Herausforderungen der Zukunft kraftvoller und schneller angehen können. Ein Überblick...

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

 
 

Kontakt

 

Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

Websozis-News

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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