27.08.2021 in Topartikel Kommunalpolitik

Ehrung der Bürgerinnen und Bürger des Jahres im Kreis MOL

 

Eine gelungene Veranstaltung: Eherung der Bürgerinnen und Bürger des Jahres
Unter Anwesenheit des Landrates wurden gestern besonders aktive Bürgerinnen und Bürger im Amt Barnim Oderbruch für ihr großes Engagement im Interesse der Allgemeinheit ausgezeichnet.
Meinen herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Erfolg!

01.12.2021 in Allgemein von SPD Petershagen/Eggersdorf

Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der Gemeindeversammlung Petershagen/Eggersdorf

 

Die SPD-Fraktion der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf fordert alle Verbandsvertreter im Wasserverband Strausberg-Erkner auf, gegen die Satzungsänderung des Wasserverbandes und damit gegen die Rationierung von Trinkwasser für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Region zu stimmen.

 

Auf Betreiben der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung von Petershagen/Eggersdorf wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 25. November 2021 kurzfristig die mögliche Satzungsänderung des Wasserverbandes Strausberg-Erkner, auf die Tagesordnung gesetzt.

 

Hintergrund ist ein Antrag zur Satzungsänderung des Verbandsvorstandes des Wasserverbandes für die Verbandsversammlung am 1. Dezember 2021. Dieser hat zum Ziel beschließen zu lassen, dass die Trinkwasserversorgung der Bürgerinnen und Bürger auf einen durchschnittlichen Pro-Kopf-Verbrauch bis 31. Dezember 2025 festgelegt werden soll. Lediglich die Wasserversorgung in Freienbrink (Tesla-Werk) soll von dieser Lieferbeschränkung bzw. von der Wasserrationierung ausgenommen werden. 

 

Ein solches Ansinnen des Verbandsrates bedeutet einen unmittelbaren und gravierenden Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger in unserer Region bezüglich ihres Anspruchs auf einwandfreies und ausreichendes Trinkwasser. 

Daher hat die Gemeindevertretung des Doppeldorfs auf ihrer Sitzung am 25. November 2021 in namentlicher Abstimmung einstimmig beschlossen, dass der Bürgermeister, Herr Rutter, als Vertreter der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf im Wasserverband beauftragt wird, diese Satzungsänderung abzulehnen.

 

Trinkwasser ist ein Gemeingut sowie ein verbrieftes Recht der Bürgerinnen und Bürger. Zudem ist am 12. Januar 2021 eine EU-Trinkwasserrichtlinie in Kraft getreten, die allen Menschen den Zugang zu Trinkwasser sichert. Diese Richtlinie muss bis 21. Januar 2023 in nationales Recht umgesetzt werden.

 

Wir werden mit anderen Parteien und Organisationen gegen diese unerträgliche Wasserpolitik des Wasserverbandes Strausberg-Erkner kämpfen. Daher rufen wir alle Gemeindevertretungen und Stadtverordnetensammlungen auf, ihre Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister aufzufordern gegen diese Rationierung von Trinkwasser zu stimmen. 

 

18.10.2021 in Wahlen von SPD Märkische Schweiz

SPD Ortsverein gratuliert Gernot Schmidt

 

Wir gratulieren Gernot Schmidt zu seiner Wiederwahl. 32.630 Wähler wollen dass sich unserer Landrat auch die nächsten 8 Jahre für die positive Entwicklung des Landkreises einsetzt.
In Müncheberg konnte Gernot Schmidt 61,6 % der Stimmen holen.
In Buckow waren es 71,4 % und in Waldsieversdord sogar 73,4 Prozent der Wähler.
Jetzt heißt es gemeinsamt mit Gernot Schmidt die Ärmel hoch krempeln und die wichtigen Aufgaben in Angriff nehmen.

11.10.2021 in Landespolitik von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Radweg an der B1 - kann Realität werden!

 

Nachlese vom Spätsommer - Auszug aus dem Rundbrief von Jörg Vogelsänger, Mitglied des Landtags Brandenburg, vom 20. August 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
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Der weitere vierspurige Ausbau der Landesstraße 33 von Hönow nach Berlin ist und bleibt unverzichtbar. Deshalb habe ich zum aktuellen Planungsstand an den zuständigen Minister für Infrastruktur und Landesplanung Guido Beermann einige Fragen gestellt.

Das Projekt Ausbau der L33 Hönow bis Landesgrenze Berlin/Brandenburg befindet sich im Planfeststellungsverfahren. Im Ergebnis der Erörterung von Einwendungen wurden Umplanungen bzgl. lärm- und artenschutzrechtlicher Belange erforderlich. Die Übergabe der aktualisierten Genehmigungsplanung soll bis Ende 2021 erfolgen. Der Planfeststellungsbeschluss wird nach derzeitigem Kenntnisstand für 2022 erwartet.

Ebenfalls im Planfeststellungsverfahren befindet sich der Radweg zwischen Hoppegarten und Fredersdorf/Vogelsdorf an der Bundesstraße 1/5. Hier wird der Beschluss nach derzeitigem Kenntnisstand für das 1.Halbjahr 2023 erwartet.

Bleibt zu hoffen, dass die Zeitpläne eingehalten werden. Der Radweg an der B1/B5 wird mit Sicherheit in Bauabschnitten realisiert. Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Abschnitt Abzweig Münchehofe in Richtung Neuenhagen zuerst realisiert wird.

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Vielen Dank an Jörg Vogelsänger für sein Engagement!

 

11.10.2021 in Wahlen von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Wählen gehen + Gernot Schmidt wählen + Stichwahl + 17. Oktober + Landratswahl

 

Wahlaufruf für Gernot Schmidt

In Neuenhagen ist Herr Obenauf und die Politik seiner „Parteilosen“ gut bekannt. Daher ist es nicht verwunderlich, aber erfreulich, dass Gernot Schmidt bei der Stichwahl zum Landrat am kommenden Sonntag nicht nur von der SPD und der CDU, sondern auch von „Die Linken Neuenhagen“ unterstützt wird. Vielen Dank.

Der Ortsverein der SPD Hoppegarten/Neuenhagen  11. Oktober 2021

 

11.10.2021 in Verkehr von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Raum für Sport in der Freizeit - Basketball

 

Öffentliche Basketballplätz in Neuenhagen

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Gemeindevertretung den Bürgermeister beauftragt, durch den Einbau eines neuen Bodens am Friedensplatz einen bespielbaren, öffentlichen Basketballplatz zu schaffen.

Weitere Plätze könnten an der Südseite des Bahnhofes, am Jugendclub an der Ziegelstraße und am Sport- und Geschichtspark in Bollensdorf entstehen, so der Prüfauftrag an den Bürgermeister, der ebenfalls beschlossen wurde.

Aus der GV Neuenhagen von Jürgen Hitzges/Sept. 2021

11.10.2021 in Verkehr von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Schrankenloser Bahnübergang für Neuenhagen

 

Variantenanalyse zur schrankenlosen Bahnquerung beschlossen.

Die Gemeindevertretung Neuenhagen hat den Bürgermeister beauftragt, eine Variantenanalyse zur schrankenfreien Bahnquerung durchzuführen. Auf Antrag der SPD-Fraktion sollen danach mindestens vier möglich Varianten, (Umgehungsstraße, Tunnel, Brücke) untersucht werden. Die Gemeinde reagiert damit auf die zunehmenden Staus an den Bahnübergängen und möchte sich für Verhandlungen mit der Bahn und dem Land wappnen, wenn die gewünschten Taktverdichtungen für die Regionalbahn und die S-Bahn kommen.

Schon heute teilt die Bahn den Ort so stark, dass im Süden ein zweites Feuerwehrhaus gebaut werden muss, damit die Zeiten zum Einsatzort eingehalten werden können.

 

Andrea Timm

Oktober 2021

11.10.2021 in Verkehr von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Entlastungsstraße ohne Entlastung?

 

Entlastungsstraße in Neuenhagen

Mit knapper Mehrheit hat die Gemeindevertretung eine Machbarkeitsstudie für die sogenannte Osttangente, eine Entlastungsstraße von der Carl-Schmäcke-Straße Richtung B 1 beschlossen.

Einigkeit bestand darin, dass Neuenhagen mittelfristig eine schrankenlose Bahnquerung braucht, spätestens, wenn außer dem Halbstundentakt der Regionalbahn auch ein 10 Minutentakt der S-Bahn kommt, damit Neuenhagen nicht durch häufig geschlossene Schranken geteilt wird. Aus diesem Grund hatte die Gemeindevertretung, auf Antrag der SPD-Fraktion, bereits eine Variantenanalyse beschlossen, in der vier Varianten untersucht werden sollen, wie das am besten zu lösen ist.

So lange wollten die Parteilosen, unterstützt von einzelnen Vertretern anderer Fraktionen, nicht warten und haben die Machbarkeitsstudie für die Entlastungsstraße eingebracht. Sie wollten weder das Ergebnis der Variantenanalyse abwarten noch das Ergebnis der Verkehrszählung, die im Mai durchgeführt wurde.

Dies ist erstaunlich. Alle bisherigen Verkehrszählungen haben ergeben, dass Neuenhagen kaum Durchgangsverkehr hat, sondern überwiegend Quell- und Zielverkehr, also hausgemachten Verkehr. Daher kommen alle bisherigen Verkehrsgutachten auch zu dem Ergebnis, dass die Osttangente nichts nützt.

27.09.2021 in Wahlen von SPD Märkische Schweiz

Auf geht´s Gernot! Stichwahl am 17.10.

 

Gernot hat es geschafft. Fast 52.000 Stimmen für unseren Landrat. Rund 24.000 Stimmen mehr als der Zweitplatzierte. Jetzt heißt es den Schwung zu nutzen und alle Anstrengungen auf die Stichwahl am 17. Oktober zu richten.
Die Themen sind klar:

- Lobbyarbeit für Ostbrandenburg
- Weiterer Ausbau der kreislichen Schulstandorte
- Ausbau des ÖPNV
 

https://gernot-schmidt.de/

 

 

Für Sie im Landtag

Elske Hildebrandt

 

 

Jörg Vogelsänger

 

 
 

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24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
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24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
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