17.09.2019 in Wahlen von SPD Neuenhagen

Leserbrief zur Landtagswahl

 

Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass meine Partei, die SPD, bei der Landtagswahl sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen in Neuenhagen den ersten Platz belegt hat.

Ratlos macht mich das Wahlergebnis der AfD. Offensichtlich sind der Frust und der Protest gegen die regierenden und etablierten Parteien so groß, dass Pöbeleien, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und stark rechtslastige Aussagen von AfD-Funktionären nicht dazu führen, bei anderen Parteien das Kreuzchen zu machen. Die AfD zu wählen, ist legitim, so ist nun einmal Demokratie. Aber es ist genauso legitim und demokratisch, dass die anderen Parteien grade wegen der Programmatik, den rhetorischen Entgleisungen und dem politischen und persönlichen Handeln die Zusammenarbeit mit AfD-Mandatsträgern ablehnen. Und wenn Alexander Gauland diese „Ausgrenzung“ beklagt, dann ist das mehr als scheinheilig, die AfD grenzt aus, seit sie die politische Bühne in Deutschland betreten hat.

Jutta Schmidt

17.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Kurzmeldungen aus der Neuenhagener Kommunalpolitik

 

Sondernutzungs- und Gebührensatzung beschlossen

Die Gemeindevertretung hat eine neue Sondernutzungs- und Gebührensatzung beschlossen. Zum Hintergrund: Die SPD-Fraktion hatte beantragt, nichtkommerzielle Nachbarschaftsfeste von den Gebühren zur Nutzung des Straßenraums freizustellen. Dies wurde in der neuen Satzung aufgenommen. Die komplette Satzung findet man auf der Internetseite der Gemeinde.

14.09.2019 in Allgemein von SPD Neuenhagen

Trauer um Barbara Westphal

 

Die SPD trauert um ihre langjährige Genossin Barbara Westphal, die viel zu früh mit 67 Jahren einer schweren Krankheit erlegen ist. Bis zu ihrem Umzug war Barbara Mitglied im Unterbezirk Märkisch Oderland, Ortsvereinsvorsitzende in Rehfelde und wirkte auch im UB-Vorstand mit. Den Neuenhagenern ist sie insbesondere als ehemalige Mitarbeiterin des damaligen Neuenhagener Landtagsabgeordneten Dr. Klaus Dietrich Krüger in Erinnerung.

14.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Bebauungsplan Gruscheweg 6 bleibt unverändert. Entschädigungszahlungen in Millionenhöhe sind vom Tisch

 

Im Gebiet Gruscheweg ist ein Mischgebiet beschlossen worden, das überwiegend aus Freistehenden Einfamilienhäusern besteht in dem aber auch Stadtvillen und Mehrfamilienhäuser entstehen mit Miet- und Eigentumswohnungen und wohnverträglichem Gewerbe. Platz für Einzelhandel, einen Schulkomplex, eine Kita und Grünflächen sind vorhanden.

Nun hat der Bürgermeister eine Beschlussvorlage vorgelegt, mit der der rechtsgültige Bebauungsplan geändert werden sollte. Die Mehrfamilienhäuser sollten niedriger und kürzer werden. Ziel war offensichtlich, das Entstehen von Wohnraum zu erschweren, um Zuzug zu verhindern. Die „bösen Berliner“ sollen bleiben, wo sie sind.

11.09.2019 in Veranstaltungen von SPD Neuenhagen

In Deiner Nähe: Die Bewerber für die neue Parteispitze

 

UnsereSPD – Die Tour“, so heisst die Karawane der Bewerber um das höchste Amt in unserer Partei, die gegenwärtig durch die Republik zieht. Damit Du Dir ein Bild von den Kandidierenden machen kannst, stellen sie sich und ihre Ideen im ganzen Land vor. Wir wagen Neues. Alle Mitglieder entscheiden mit. Und freuen uns, wenn auch Du dabei bist. In unserer Nähe! Die Veranstaltungen sind parteiöffentlich. Vorher unbedingt anmelden!

Berlin

Zeit: 17.09.2019 von 18:30 - 20:30
Ort: Willy-Brandt-Haus Wilhelmstr. 141 10963 Berlin

Keine Zeit? Hier geht es zum Livestream

Potsdam
Achtung: Änderung des Veranstaltungsortes

Wegen der hohen Nachfrage ist die Veranstaltung
#UnsereSPD – Die Tour in Potsdam verlegt in die
Biosphäre Potsdam, Georg-Hermann-Allee 99, Potsdam.

Zeit: 01.10.2019 von 18:00 - 20:00

Zur Onlineanmeldung:
https://www.spd-brandenburg.de/termine/unserespd-die-tour-in-potsdam/

Die Online-Registrierung für die Abstimmung über den Parteivorsitz endet am 19. September

 

08.09.2019 in Verkehr von SPD Neuenhagen

Anfrage an den Bürgermeister der Gemeinde Neuenhagen im Rahmen der Gemeindevertretersitzung am 29.8.19

 

Sehr geehrter Herr Scharnke, im Neuenhagener Echo vom August 2019 beklagen Sie mit Recht, die lange Dauer von Entscheidungen und Umsetzungen. Wir nehmen dies zum Anlass, nach offenen Punkten aus unserer Anfrage vom 13.9.18 nachzufragen, wie heute der Umsetzungsstand ist. Hintergrund ist das Verkehrsgutachten für die verkehrliche Standortbewertung und Verkehrsfolgenabschätzung für die Umsetzung des Rahmenplans Gruscheweg der SUV Dresden von 2016 und dem dazu gefassten Beschluss der Gemeindevertretung am 7.7.2016.

  • Bus 944 (Hoppegarten-Altlandsberg) über Gruscheweg und Gewerbegebiet führen.
  • Markierung von Fußgängerwegen an Kreisverkehren.
  • Querungshilfe an der Speyer Straße über die Hauptstraße.
  • Abgrenzung des Hauptnetzes vom Nebennetz mittels Gehwegüberfahrten.
  • Neuer Geh- und Radwegabschnitt an der parallel zur Carl-Schmäcke-Straße verlaufenden Straße Am Krankenhaus.
  • Rüdesheimer und Annenstraße als Fahrradstraßen.
  • Ergänzung von zusätzlichen Anforderungstastern für den Radverkehr an Fußgängerlichtsignalanlagen.
  • Weiterführung der Geh- und Radfahrerachse Speyer Straße bis zum S-Bahnhof Hoppegarten.
  • Verbesserung der Abstellmöglichkeiten für Räder durch Schaffung von Abstellanlagen mit Anlehnbügeln. (Bei Einkaufseinrichtungen, Kitas, Schulen, am S-Bahnhof).
  • Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Gebiet Jahnstraße / Fichtestraße ohne Einbahnstraßen dort.

08.09.2019 in Bildung von SPD Neuenhagen

"Die Wölfe sind zurück"

 
Foto Marianne Hitzges

Skulpturen von Rainer Opolka

Ein Jahr Geschichte in Neuenhagen

Im Kontext des NSU-Prozesses wurden die Skulpturen von Rainer Opolka immer dort einer Öffentlichkeit präsentiert, wo entweder Gerichtsprozesse gegen Täter rechter Gewalt stattfanden oder Feste der Demokratie auf die vorhandene und drohende Gefahr rechtsextremistischer Politik aufmerksam machten. Eine der größten exponiertesten Ausstellungen mit annähernd 100 Bronze-Wölfen war sicher die vor dem Landtagsgebäude in Potsdam.

07.09.2019 in Gesundheit von SPD Neuenhagen

Neuenhagen hat die schlechteste hausärztliche Versorgung in Brandenburg

 

dies bestätigte Bürgermeister Scharnke auf eine Anfrage der SPD-Fraktion in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung. Die Ursachen seien ihm unbekannt. Er wolle sich aber in Gesprächen mit der kassenärztlichen Vereinigung, dem Landkreis und dem Investor des Ärztehauses in Neuenhagen um eine Verbesserung bemühen.

07.09.2019 in Wahlen von SPD Neuenhagen

SPD gewinnt bei der Landtagswahl in Neuenhagen

 

Die SPD hat die Landtagswahl in Neuenhagen sowohl bei den Zweitstimmen als auch bei den Erstimmen gewonnen und damit dazu beigetragen, dass unser Kandidat Jörg Vogelsänger den Wahlkreis 31, einen der wenigen im Osten Brandenburgs, gewonnen hat und in den neuen Landtag einzieht.

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger (MdL)

Jutta Lieske (MdL)

Simona Koß (MdL)

Kontakt

 

Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

Websozis-News

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

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