17.02.2018 in Wahlen von SPD Neuenhagen

Infoveranstaltung mit Janina Meyer-Klepsch und Gernot Schmidt

 

Zu einer Infoveranstaltung hatte die Bürgermeisterkandidatin Janina Meyer-Klepsch und der Landrat Gernot Schmidt Neuenhagener ins Delikat eingeladen. Der Raum war vielleicht etwas zu klein gewählt. Eventuell lag es aber an der kuscheligen Enge, dass es von Beginn an eine lebendige Diskussion über unterschiedlichste Themen gab. Von Schulen, Schulwegsicherung, Schülerverkehr, Fragen zur Müllabfuhr, dem Sport- und Geschichtspark bis zur Trainierbahn ging die Debatte.

17.02.2018 in Ratsfraktion von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Aus der Fraktion - Februar 2018

 

Zwei Themen dominierten die erneute Debatte über den Nachtragshaushalt der Gemeinde.

Zum einen ging es um die Frage, wie man einen Konsens zur weiteren Gutshofentwicklung findet. Hierzu hatten SPD und LINKE einen Antrag eingebracht. Er forderte vom Bürgermeister, ein Nutzungskonzept für die Entwicklung des Gutshofs gemeinsam mit dem Heimatverein aufzustellen.

Hierzu stellte der Bürgermeister den Antrag, die Worte „gemeinsam mit dem Heimatverein“ zu streichen. Er habe bereits mit einem Investor Gespräche geführt, der auf dem Gutshof eine Gaststätte einrichten will. Diesem Plan stünden zwar drei Argumente entgegen. Erstens könnte dann der einstimmige Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung vom 27.02.2014 nicht mehr umgesetzt werden, das Gutshofgelände zum Begegnungszentrum für alle Generationen zu entwickeln. Zweitens habe die Gemeinde dem Heimatverein die Nutzung des Gutshofgeländes im Wege des Erbbaurechts für noch mehr als 90 Jahre übertragen. Drittens wurde diese Idee durch die Vorsitzende des Heimatvereins abgelehnt, worüber auch die Presse berichtete.

Und dann geschah etwas Eigenartiges: Der Antrag des Bürgermeisters wurde zwar mit einer Stimme Mehrheit angenommen. Aber für den dann gemäß dem Wunsch des Bürgermeisters abgeänderten Antrag stimmte kein einziger Gemeindevertreter mehr. 14 waren dagegen. 7 enthielten sich. Damit ist es mehr als unwahrscheinlich, dass auch die Gelder für die Sicherung der denkmalgeschützten Gutshofgebäude vor weiterem Verfall 2018 noch freigegeben werden. Zum Jahresende werden sie wohl verfallen.

Zweitens ging es darum, wer Einsparvorschläge liefern muss, um die gemeindliche Verschuldungsobergrenze von 500,- € pro Einwohner einzuhalten. In ihrer Sitzung am 4.1.2018 hatten dazu die Gemeindevertreter folgenden Beschluss gefasst: „Der Bürgermeister wird beauftragt, den Nachtragshaushaltsentwurf dahingehend zu überarbeiten, dass diese Grenze eingehalten wird.“

Bürgermeister Krieger erklärte, er werde keine Einsparvorschläge liefern. Er sei in seinen Ausgaben zum einen durch Gemeindevertreterbeschlüsse gebunden. Zum anderen seien bestimmte Ausgaben einfach nötig. Daher sollten stattdessen die Gemeindevertreter Sparvorschläge liefern.

Vertreter von DER LINKEN und der SPD wiesen dies zurück. Herr Heiermann (SPD) forderte vom Bürgermeister, den Dialog mit Gemeindevertretung, Bürgerbeiräten und Öffentlichkeit zu diesem Thema zu suchen. Reinhard Sept (SPD) erklärte, man könne auch bei den Pflichtaufgaben der Gemeinde sparen. Es müsse nicht immer die teuerste Lösung sein.

In namentlicher Abstimmung wurde der Nachtragshaushalt mit 14 Ja-Stimmen gegen die 7 Stimmen von Der Linken und der SPD angenommen.

V. Heiermann

16.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Enkeltrick

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Gemeindevertretung mehrheitlich, in namentlicher Abstimmung, den folgenden Beschluss gefasst.

 

Beschluss der Gemeindevertretung vom 15.22018:

„Die Gemeinde Neuenhagen wird beauftragt, ein Informationsschreiben zum Thema „Enkeltricks“ an alle Seniorinnen und Senioren ab Geburtsjahr 1947 abwärts zusätzlich über das sehr gut angenommene Projekt „Sichere Adresse Neuenhagen“ zu versenden.“

16.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Neue Verkehrslenkung zwischen Zentrum und Gruscheweg beschlossen

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Gemeindevertretung Neuenhagen auf ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich einen Beschluss darüber gefasst, die Verkehrslenkung zwischen dem Zentrum der Gemeinde, dem Gewerbegebiet und dem Wohngebiet Gruscheweg neu zu gestalten. Zwar sei die Durchfahrt zwischen dem Gewerbegebiet und der Hauptstraße bereits jetzt für Lkw untersagt, doch durch die unzureichende Beschilderung käme es hier immer wieder zu Problemen und führen Lkw regelmäßig durch die Fichte- und die Jahnstraße, heißt es in der Begründung zum Beschluss. Entsprechend sollen an der Hauptstraße sowohl an der Einmündung zur Fichte- als auch der Jahnstraße Gebotsschilder zum Geradeausfahren für Lkw über 3,5 t aufgestellt werden. Im Gewerbegebiet soll mit nichtamtlichen Schildern rechtzeitig darauf hingewiesen werden, dass der Gruscheweg gesperrt ist und für Lkw keine Durchfahrt zur Hauptstraße besteht. An der Ecke Am Wall/Elisenhofer Weg soll ein Zwingpfeil nach rechts für Lkw aufgestellt werden.

16.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Einzelhandel am Gruscheweg auf den Weg gebracht

 

Die Aufstellung eines Bebauungsplans „Einzelhandel Carl-Schmäcke-Straße/Gruscheweg“ ist beschlossene Sache. Die Neuenhagener Gemeindevertreter votierten auf ihrer jüngsten Sitzung einmütig für die Erarbeitung eines solchen B-Plans durch den Vorhabenträger. Ziel der Planung ist die Ansiedlung eines ALDI- und EDEKA-Marktes mit insgesamt 2.400 Quadratmeter Verkaufsfläche auf der Fläche am Gruscheweg/Ecke Carl-Schmäcke-Straße.

16.02.2018 in Veranstaltungen von Jusos Märkisch-Oderland

Politisches Frühstück

 

Die nächste Sitzung der Jusos MOL findet am 03.03.2018 um 11 Uhr im SPD Bürgerbüro Neuenhagen statt.

Unter dem Thema "politisches Frühstück" diskutieren wir bei Kaffee und Brötchen aktuelle Themen und erhalten durch einen Inputvortrag eine Einblick in die Besonderheiten der elektrischen Energiegewinnung in Deutschland.

Wer Lust hat vorbeizukommen, kann sich unter Mail anmelden.

 

Viele Grüße

 

 

11.02.2018 in Ortsverein von SPD Neuenhagen

Fahne "Freie Sänger"

 

Auf der Suche nach der Identität der historischen Fahne „Freie Sänger“

„Es war einmal…“, so könnte die Geschichte einer historischen Fahne aus Neuenhagen bei Berlin beginnen. Eine Fahne, die aufgrund fehlender Bedeutung und Zuordnung in einem feuchten Keller in Gesellschaft mit Spinnen und Farbresten, ihre letzten Jahre verbracht hat und nun daraus befreit wurde.

Ihr Zustand ist entsprechend lädiert. Die rostrote Farbe stellenweise verblichen, der tolle Samtstoff stumpf und mit Farbklecksen bespritzt, die Befestigung an einer simplen Gardinenstange mit gerade zur Stelle stehenden Reißzwecken erfolgt. Auch einige Risse haben sich im Laufe der Zeit eingestellt.

Sehr gut zu erkennen sind die aufgestickten Initialen, auf dem Erkennungsmerkmal der Vereinigung der „Freien Sänger“. Besonders schön die Harfe und das Eichenlaub, übliche Gestaltungsmittel zur Darstellung und Beständigkeit der Vereinigung.

Die wechselvolle Geschichte dieser Fahne begann 1904 in Neuenhagen bei Berlin. Sangesfreudige Männer hatten sich vermutlich im „Gasthof Wolter“ gegenüber vom Bahnhof Neuenhagen an der Ostbahn getroffen, um das Erkennungsmerkmal ihres Gesangvereins „Freie Sänger“ einzuweihen. Stolz präsentiert wird eine 1m x 1,40 m große Hängefahne aus rostrotem Samt, die wahrscheinlich den wertvollen Charakter der Fahne zum Ausdruck bringen sollte.

Wie ging es weiter?

10.02.2018 in Wahlen von SPD Neuenhagen

Bündnisgrüne Neuenhagen sprechen Wahlempfehlung für Janina Meyer-Klepsch aus

 

Der bündnisgrüne Ortsverband Neuenhagen hat sich für die Bürgermeisterwahl positioniert. Auf der Mitgliederversammlung am 06. Februar 2018 sprachen die Mitglieder mit deutlicher Mehrheit eine Wahlempfehlung für Janina Meyer-Klepsch aus. Frau Meyer-Klepsch tritt bei der Wahl am 25. Februar als Bürgermeistkandidatin an und ist zurzeit in der Gemeinde Neuenhagen die Fachbereichsleiterin für Bauverwaltung und öffentliche Ordnung. Für die Bürgermeisterwahl hatten die bündnisgrünen keinen eigenen Kandidaten nominiert.

08.02.2018 in Veranstaltungen von SPD Neuenhagen

Schulkonzert Einstein-Gymnasium

 
Eintrittskarte

Schülerkonzert vom Einstein-Gymnasium im Neuenhagener Bürgerhaus

 

Aufgrund eines Schul-Beschlusses findet in der Regel einmal jährlich ein öffentliches Schulkonzert statt. Dieses Jahr stand das Konzert unter dem fragenden Titel „Who are you?“. Präsentiert wurden musikalische Lehrergebnisse der Klassen 7 bis 12 im Neuenhagener Bürgerhaus.

Es schien eine Schulveranstaltung zu sein, die offensichtlich so beliebt ist, dass der große Saal im Bürgerhaus bis auf den letzten Platz besetzt war.

Bürgermeisterwahlen

 

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger (MdL)

Jutta Lieske (MdL)

Simona Koß (MdL)

Kontakt

 

Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

Websozis-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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