31.05.2018 in Bildung von SPD Neuenhagen

Keine Kitagebühren für ABC-Schützen in spe

 

Der Landtags hat Ende Mai dem Gesetzentwurf der Landesregierung zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas zugestimmt. Was heißt das konkret?

  • Ab dem 1. August 2018 ist das Vorschuljahr in allen Kitas beitragsfrei. Das gilt auch für so genannte Rücksteller.
  • Für die Eltern kein zusätzlicher Aufwand: Sie müssen keinen Antrag stellen, die Regelung tritt automatisch zum 1. August 2018 in Kraft.

31.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Nachbarschaftstreffen

 

Nachbarschaften, die sich im öffentlichen Straßenraum zu kleinen Treffen zusammenfinden, müssen hierfür Gebühren an die Gemeinde zahlen. Hier fordert die SPD-Fraktion mit einem Antrag eine Verränderung.

31.05.2018 in Bildung von SPD Neuenhagen

Schulentwicklungsplanung

 

In der Sitzung der Gemeindeverrtretung am 14.6.18 soll die Schulentwicklungsplanung für die nächsten 10 Jahre beschlossen werden. Hierzu hat die SPD-Fraktion den folgenden Änderungsantrag eingebracht.

31.05.2018 in Verkehr von SPD Neuenhagen

Antrag zu de Taktzeiten von Bussen

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 14.6.18 wird auch über eine möglich Verdichtung der Busbedienzeiten auf 20 Minuten diskutiert. Hierzu hat die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht.

28.05.2018 in Jugend von SPD Neuenhagen

Neuenhagen: Lauf gegen Rassismus und für Toleranz

 

Zum elften Mal laufen die Schüler des Neuenhagener Einstein-Gymnasiums gegen Rassismus und für Toleranz. Ein Tradition, die in den Tagen von Populisten mit ihrer niederträchtig ätzenden Polemik gegen alles was anders scheint, notwendiger denn je ist.

20.05.2018 in Bildung von SPD Neuenhagen

Bürgermeister Scharnke kündigt Kompromiss zur Schulentwicklung auf

 

und schadet damit allen Neuenhagener Schülern. Kaum eine Woche im Amt, machte Bürgermeister Scharnke im Finanzausschuss überraschende Aussagen. In der Debatte um die Schulentwicklung teilte er mit, dass es in den nächsten 10 Jahren nur eine neue Grundschule geben werde. (Damit blickt er weitsichtig über seine eigene Amtszeit hinaus!) Nach seiner eigenen Aussage habe er sich mit dem Fraktionsvorsitzenden der Linken, Kindervater, darauf geeinigt, dass es nur eine neue dreizügige Grundschule am Gruscheweg geben soll. Dies würde bedeuten, dass es keinen Ersatzbau für die zu kleine Fallada-Schule im Nordviertel geben wird und auch keine Erweiterung des Einstein-Gymnasiums.

18.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Ruhestand für Bürgermeister Jürgen Henze

 
Jürgen Henze/ Foto: Tino Goetz

Verabschiedung von Bürgermeister Jürgen Henze

 

Nun ist es so weit! Nach 16 Jahren Amtszeit als Bürgermeister in Neuenhagen, ist nun der Tag in den wohlverdienten Ruhestand einzutreten, schon wieder Vergangenheit.

Im Max-Thormann-Saal des Rathauses Neuenhagen fanden sich Vertreter aus Kommunal-, Kreis- und Landespolitik zur feierlichen Verabschiedung von Bürgermeister Jürgen Henze ein. Unter ihnen Minister Jörg Vogelsänger und Landrat Gernot Schmidt und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andre' Böttner aus Neuenhagen. Alle auf ihre Art würdigten die gute Zusammenarbeit und das erlebte Engagement. „Einer allein ist nichts – wir haben das gemeinsam geschafft!“ so der Dank von Jürgen Henze an die Gemeindevertretung, die Verwaltung und Partner überhaupt.

 

08.05.2018 in Veranstaltungen von SPD Rüdersdorf

Aufregung beim "Tanz in den Mai" in Hennickendorf

 

Bis 15 Uhr war nicht klar, ob die Veranstaltung „Tanz in den Mai“ 2018 in Hennickendorf überhaupt durchgeführt werden kann.

 

Die Vorbereitungen für unser traditionelles Maifest begangen schon Anfang Februar. Die Bierwagen und Getränke, Wurst und Wildschwein, der DJ und die Blaskapelle wurden bestellt. Die Rollen in der Organisation wurden im Ortsberat und im Kulturverein besprochen und Aufgaben verteilt. So fiel mir unter anderem die Aufgabe zu, einen Termin für die Zeltabnahme mit dem Bauordnungsamt des Landkreises abzusprechen. Der Termin wurde freundlicherweise auf Montag den 30.04. gelegt, da das Zelt erst am Freitag mit vereinter Kraft – durch Mitglieder aller Hennickendorfer Vereine – aufgestellt worden war. Bei der Terminabsprache wies das Bauordnungsamt auf die Auflagen hin, die bei der Genehmigung im letzten Jahr erteilt wurden. Laut Informationen ging es bei den Beanstandungen um die Art der Befestigung der Zeltstützen auf der Bodenplatte. Demnach müssen alle Stützen der Querträger mit vier Erdnägeln im Untergrund verankert werden. Die Auflagen konnten dankenswerterweise mit Unterstützung von Maik Markmann, Mitarbeiter der Firma Mainka, rechtzeitig erledigt werden. Dazu mussten in die Bitumenplatte 16 zusätzliche Bohrungen eingebracht werden. Über die Kultur GmbH i.L. in Rüdersdorf wurden zusätzliche Erdnägel bestellt.

01.05.2018 in Jugend von SPD Rüdersdorf

Ablehnung aus Prinzip

 

Ein Kommentar von Stephen Ruebsam, SPD-Ortsvereinsvorsitzender

Rüdersdorfer Gemeindevertreter der anderen Parteien haben einen Eilantrag der SPD abgelehnt, ein Jugendprojekt, das über sechs Jahre die Gemeinde nichts gekostet hat, aber viel für den Ort getan hat, zu retten. Es galt dem Eigenanteil beim Fördermittelantrag zuzustimmen. Es ging um 2.500 Euro, 500 Euro davon hat gleich eine der SPD-Abgeordneten als Geschäftsführerin des Betonwerks in Hennickendorf beigetragen – es ging also noch um 2.000 Euro. In der gleichen Sitzung wurde ungleich höhere Eigenanteile für noch in weiter Ferne liegende Interreg-Projekte für ein Bergbau-Museum durchgewunken. 

Armselig ist glaube ich das richtige Wort für solch eine Entscheidung. Vielleicht auch Kurzsichtigkeit. Oder Bösartigkeit. 

Bürgermeisterwahlen

 

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