28.04.2017 in Allgemein von SPD Märkische Schweiz

SPD Ortsverein Märkische-Schweiz legt Konzept für Bürgerbudget in Müncheberg vor.

 

Das Bürgerbugdet richtet sich an die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Müncheberg. Sie sollen sich an der Gestaltung des Haushalts der Kommune über das Bürgerbudget beteiligen können. Ziel ist es, eine unmittelbare Möglichkeit zur Mitgestaltung unserer Stadt mit allen ihren Ortsteilen zu eröffnen. Dem Entwurf nach können im ersten Schritt konkrete Vorschläge zur Verwendung finanzieller Mittel zur weiteren Entwicklung der Stadt Müncheberg (Investitionen, Projektförderung etc.) eingereicht werden.

Im zweiten Schritt können die Bürgerinnen und Bürger der Stadt ab einem Alter von 14 Jahren in einem demokratischen Abstimmungsverfahren über die Umsetzung dieser Vorschläge, Ideen und Anregungen entscheiden. Die Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Müncheberg soll ein Volumen von 20 Prozent des gesamten Investitionsbudgets der Stadt Müncheberg umfassen.    

Pro Einzelmaßnahmen sollen bis zu 5.000,00 € Zuschuss gewährt werden können.

 

26.04.2017 in Veranstaltungen von SPD-Hoppegarten

Harte Zeiten für den Sport in Hoppegarten

 

Harte Zeiten für den Sport in Hoppegarten

Und schon naht der nächste Eklat.

Am 20. Mai 2017 findet der langfristig geplante Frauensporttag des Landessportbunds Brandenburg (LSB) in Hoppegarten statt. Es ist das sportliche Event des Jahres und für jede Gemeinde, die Veranstaltungsort des sportlichen Höhepunktes ist, ein Aushängeschild.

Hierzu fand am 16. November 2016 eine Vorbesprechung in Hoppegarten statt, an welcher Karsten Knobbe (Bürgermeister Hoppegarten), Bianca Hinkel (FBL Bildung, Jugend, Sport), Volkmar Seidel (SG Dynamo Hoppegarten), Dieter Schäfer (KSB MOL), Christian Braune (LSB) teilnahmen. Krankheitsbedingt entschuldigt war die für Frauensport verantwortliche Referentin Breitensport im LSB Brandenburg, Karin Marquardt.

Auf der Sitzung wurde das Konzept der Veranstaltung besprochen und auch klar vereinbart, dass die Gemeinde die Räumlichkeiten der Schule/Sporthalle für die Veranstaltung als Träger kostenlos zur Verfügung stellt. Dies kann im Protokoll der Veranstaltung nachgelesen werden.

Soweit so gut – der Bürgermeister wurde als Schirmherr der Veranstaltung festgestellt und die Dinge nahmen ihren Lauf. Der Landesportbund Brandenburg stellt für die Durchführung der Veranstaltung ca. 20.000 Euro bereit. Auch für die Reinigung der kostenlos zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten stellt der LSB ca. 480 € bereit.

Wie aus dem Artikel der MOZ nun hervorgeht, hat die Verwaltung inzwischen entgegen der getroffenen Vereinbarung dem LSB aufgegeben, einen Antrag auf Kostenbefreiung zu stellen. Dieser Antrag wurde im Hauptausschuss mit den Stimmen der CDU und anderer Gemeindevertreter inzwischen abgelehnt.

Abgesehen davon, dass dieser Antrag nicht erforderlich war, da einfaches Verwaltungshandeln ausreichend gewesen wäre, ist es unerklärlich, was hier die CDU und die Herren Gemeindevertreter Scherler und Toleikes wieder für ein Possenspiel betreiben. Dies kann auch gut bei der CDU-Hoppegarten auf facebook nachgelesen werden.

Und übrigens ist es absolut üblich, dass die Räumlichkeiten für diese Veranstaltung von der gastgebenden Gemeinde kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Verwunderung über diese Entwicklung ist noch ein sehr schwacher Kommentar.

 

 

Und wie geht es nun weiter Herr Bürgermeister – was ist ihre Zusage wert??

Steht der Sport jetzt auch über die Grenzen von Hoppegarten hinaus im Regen??

 

Andrea Timm

26. April 2017

 

21.04.2017 in Ratsfraktion von SPD-Hoppegarten

Noch kein Schutz für Radfahrer in der Rennbahnallee

 

Vorfahrt für Autos – Schutz der Radfahrer hat keine Priorität für Verwaltung

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 10. April legte die SPD Fraktion einen Antrag vor, mit dem die unsichere Situation für Radfahrer auf der Rennbahnallee sich endlich ändern könnte. Es gibt dort noch immer keinen sicheren Radweg.

Die Verwaltung der Gemeinde Hoppegarten soll mit der Prüfung zur Einrichtung von Angebotsstreifen/Schutzstreifen für Radfahrer auf der Rennbahnallee (beidseitig oder einseitig) beauftragt werden. Neben dem baulich getrennten Radweg stehen bei der Verkehrssicherung die Instrumente Radfahrstreifen und Angebotsstreifen/Schutzstreifen zur Auswahl. Mit der StVO-Novelle vom 01.09.2009 wurden die Beschränkungen hinsichtlich der Einsatzmöglichkeiten des Angebotsstreifen/Schutzstreifens deutlich erweitert. Insbesondere gibt es nicht mehr wie früher eine Rangfolge, nach der ein Angebotsstreifen/Schutzstreifen immer nur dann anzulegen wäre, wenn ein Radweg nicht möglich ist. Das würde unserer Gemeinde sehr nützen, um diese Situation zu verbessern.

Der Antrag wurde zerredet, das Problem wegdiskutiert, und wie der Gemeindevertretung bis dahin nicht offiziell bekannt war, hat auch die Gemeindeverwaltung inzwischen das Aufstellen diverser Halteverbotschilder und Veränderungen der Parkordnung veranlasst. Der Tenor aus der Verwaltung war, dass die Situation der Autofahrer sich durch Angebotsstreifen massiv verschlechtern würde, und dass der Verkehrsfluss als Haupterschließungsstraße nach Neuenhagen behindert würde. Zum einen stimmt es nicht und zum anderen kann die Situation der stärkeren Verkehrsteilnehmer hier wohl kaum maßgeblich sein. Auch jetzt brauchen Autos Platz um Radfahrer auf der Rennbahnallee zu überholen. Und wenn, wie die Mitarbeiterin der Verwaltung zu bedenken gab, das Parken dann komplett nicht mehr möglich wäre, dann wäre auch das eine Alternative. Der Schutz der Radfahrer geht vor.

Die SPD hat den Antrag vorerst zurückgezogen, um die veränderte Situation in der Rennbahnallee bei der Neueinbringung zu berücksichtigen. Bei näherer Betrachtung löst der inzwischen aufgebaute unglückliche Schilderwald das Sicherheitsproblem für Radfahrer, wie zu erwarten war, allerdings nicht.

Andrea Timm

21. April 2017

 

 

20.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Gesprächsrunde zur Wasserführung des Mühlenfließes

 

Anfang März trafen sich Vertreter des Landesamtes für Umwelt, der Unteren Wasserbehörde sowie der Gemeinden Schöneiche, Petershagen-Eggersdorf und Fredersdorf-Vogelsdorf zu einem Gespräch zur Zukunft des Fredersdorfer Mühlenfließes. Am Ende standen folgende Forderungen: Es muss eine hydrologische Grundlagenstudie zum Mühlenfließ beauftragt werden. Sie sollte nicht nur die Ursachen des immer häufigeren Austrocknens erforschen, sondern auch Maßnahmen zur Verbesserung dieser Situation aufzeigen. Aufraggeber könnte der Wasser- und Bodenverband sein. Die Kosten dürften bei ca. 100.000 € liegen und müssten zum großen Teil vom Land finanziert werden.

Gemeindliche Schulentwicklungsplanung durch starken Zuzug überholt

Am 20.03.2017 erfolgte der Baubeginn für die aktuelle Schulerweiterung der Grundschule Süd. Sie soll am 01.11.2017 fertig sein.

Gemäß der Haushaltssatzung der Gemeinde soll 2018 der Baubeginn der zweiten Schulerweiterung der Grundschule Süd sein.

Im März verkündete jetzt unser Bürgermeister, im April würden die gemeinsam mit Petershagen-Eggersdorf beauftragten neuen Schülerzahlprognosen von dem Gutachter vorgestellt. In der Tendenz sei mit einer Erhöhung des Bedarfs sowohl bei Kitas als auch bei Grundschulen zu rechnen.

Ortstermin Moppelkute

Im letzten Ortsblatt forderten wir Aufklärung zu den Baumfällungen an der Moppelkute in der Menzelstraße. Jetzt sagte der Bürgermeister einen Ortstermin mit Vertretern aller Fraktionen zu, in dem geklärt werden soll, ob tatsächlich nur das von der Firma gefällt wurde, was beauftragt wurde.

V. Heiermann

Arbeit der Beiräte

Zu den Pflichten der Beiräte und der Beauftragten der Gemeinde gehört, einmal im Jahr einen schriftlichen Arbeitsbericht abzugeben. Diese Praxis wurde während der letzten Sitzung der Gemeindevertreter als reine Beschäftigungsaufgabe kritisiert. Aus unserer Sicht sind die Reporte aber wichtig, denn sie dokumentieren die ehrenamtliche Arbeit. Durch die Diskussion in der Gemeindevertretung erreichen sie eine größere Öffentlichkeit. Über einen längeren Zeitraum wird so sichtbar, welche Themen Dauerbrenner sind und noch stärker beachtet werden sollten. Allerdings muss das Verhältnis der Beiräte zur Gemeindevertretung und die gemeinsame Arbeitsweise verbessert und präzisiert werden. Dazu findet am 26.04.2017 eine Sitzung mit Vertretern beider Seiten statt.

In jedem Fall verdienen die Beiräte und Beauftragten Anerkennung für ihren ehrenamtlichen Einsatz für die Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf!

S. Eckert

 

29.03.2017 in Ortsverein von SPD Petershagen/Eggersdorf

Einladung zur Mitgliederversammlung

 

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Einladung

zur Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins

am 03.04.2017

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

hiermit lade ich euch recht herzlich zu unserer Mitgliederversammlung im April ein.

 

Die Mitgliederversammlung findet statt:

 

Am Montag, dem 03.04.2017 um 19:00 Uhr in der Giebelseehalle, Elbestraße 1, 15370 Petershagen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung

  2. Feststellung der Tagesordnung

  3. Informationen aus Gemeindevertretung und Kreistag

  4. Vorbereitung Mai-Café 01.05.2017

  5. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

 

Leander Wienkoop

 

22.03.2017 in Ortsverein von SPD-Hoppegarten

Die SPD wächst wieder

 

Sie SPD in Hoppegarten wächst weiter - in diesem Jahr sind bereits drei Hoppegartner neu in die SPD eingetreten. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit! Wir haben inzwischen so viele Mitglieder wie die Stadt Strausberg und sind damit gemeinsam mit Strausberg die mitgliederstärkste Gemeinde in MOL.

In ganz Deutschland entscheiden sich immer mehr Menschen für die SPD und dafür aktiv zu werden. Sie tun es, damit Deutschland sozialer und gerechter wird und auch, damit der Rechtsruck, der durch ganz Europa geht, in Deutschland keine Chance hat. Die Niederländer haben uns hier ein gutes Beispiel gegeben. Auch Deutschland kann das!

Dies wurde in der gestrigen Sitzung des Ortsvereines der SPD-Hoppegarten sehr deutlich. Es gab Blumen und klare Worte!! 

Gern wiederhole ich das, was gestern übereinstimmend von den Mitgliedern des Ortsvereines und der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung versichert wurde: Wir sind für die Menschen in Hoppegarten da! Mit Rat und Tat!

Andrea Timm

22.März 2017

 

14.03.2017 in Ortsverein von SPD Rüdersdorf

Gemeinsam in den Wahlkampf

 
15 Jahre Mitgliedschaft für Jörg Lehmann

Auf der Jahreshauptversammlung am 13. März 2017 hat die SPD Rüdersdorf Bilanz gezogen für das vergangene Jahr und Pläne für den kommenden Bundestagswahlkampf geschmiedet. Der Ortsverein freut sich sehr über den vielen Zuspruch, den die SPD zur Zeit erfährt. 
Vorsitzender und Bundestags-Direktkandidat Stephen Ruebsam geht motiviert in den Wahlkampf: "Es ist eine ganz besondere Chance, unsere Region im Bundestag vertreten zu können, darum kämpfen wir mit vereinten Kräften." 

Zum 15. Jubiläum seiner Mitgliedschaft in der SPD konnten wir Jörg Lehmann (rechts im Bild) gratulieren.

 

12.03.2017 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Kahlschlag an der Moppelkute

 

Anfang Februar kreischten in der sog. Moppelkute an der Menzelstraße die Sägen. 2012 hatte die Gemeindevertretung auf Antrag der LINKEN beschlossen, dass in Verbindung mit dem Straßenausbau im Quartier 4 die dortige Senke wieder als Oberflächenwasserauffangbecken zur Verfügung steht. Aber diese ehemalige Tongrube sollte nicht eines dieser an den Autobahnen vielfach sichtbaren eingezäunten kahlen Versickerbecken werden, sondern „renaturiert“ werden. Und auf den Randbereichen zu den Wohngrundstücken hin sollten sogar als Ersatz für Fällungen in den Straßen „landschaftspflegerische Maßnahmen“ vorgesehen werden.

Anfang 2016 beauftragte der Bürgermeister Klett für 38.000 € dort 270 Bäume zu fällen. Gemäß dem beigefügten Plan (hier klicken) sollten ca. 15 große Bäume außerhalb der Versickerungsmulde stehen bleiben.

In der Gemeindevertretersitzung vom Februar 2017 wurde der Verdacht geäußert, dass hier rechtswidrig weitaus mehr Bäume als vorgesehen gefällt wurden. Der Bürgermeister versprach, dies nachzuprüfen.

Bereits 2012 fällte die Verwaltung am Krummen See alles, was Wurzeln hatte. 2014 konnten die Gemeindevertreter/innen Schlenker, Arndt, Lindenberg und Heiermann verhindern, dass es im sog. Wunderwald an der M.-Luther-Siedlung zu einem vergleichbaren Kahlschlag kam.

Wir fordern eine Aufklärung des Sachverhalts. Sollte die Firma sich rechtswidrig verhalten haben, ist Wiedergutmachung für den angerichteten Schaden einzufordern.

Keine Einbahnstraßenregelung in der Ulmenstraße zu Lasten der Ebereschen- und Akazienstraße

Viele Anwohner der Ulmenstraße hatten sich an den Bürgermeister gewandt mit dem Begehren, ihre Straße wegen zunehmenden Verkehrs zur Einbahnstraße zu erklären.

Bürgermeister Herr Krieger lehnte dieses Begehren ab, da

  • ohne Gegenverkehr in der Ulmenstraße noch mehr gerast würde als bisher. 3 Geschwindigkeitsmessungen fanden jetzt statt. Ca. 15% der Kraftfahrer fuhren bereits jetzt statt erlaubter 30 km/h mehr als 40 km/h.
  • der Verkehr dann in die Ebereschen- und Akazienstraße verlagert würde;

Dem folgte die Gemeindevertretung mit 14 Ja-Stimmen bei 4 Gegenstimmen.

V. Heiermann

Perspektiven der Ortsentwicklung

Bei einer Veranstaltung am 21.02.2017 informierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Heiermann über Rahmenbedingungen für die Ortsentwicklung. Mit den Gästen diskutierten wir u.a. über die Infrastruktur und Einwohnerzahlen. Die Debatte über Grundsätze der Entwicklung unserer Gemeinde werden wir weiter konstruktiv begleiten.

Rettungsmaßnahmen für den Krummen See in Vogelsdorf

Die Gemeindevertretung beschloss im Februar Maßnahmen zur Rettung des Krummen Sees. Wir befürworten insbesondere die Erstellung des Gewässerentwicklungskonzepts, unter Einbeziehung der Nachbargemeinden. Ein interkommunales Wassermanagement ist unbedingt notwendig.

S. Eckert

Quelle Planungsunterlage: Planung zur Ausführung der Landschaftsbauarbeiten Q4 (Ausschnitt), gehörend zur Beschlussvorlage BV/0445 vom 27.01.16

 

11.03.2017 in Ortsverein von SPD Petershagen/Eggersdorf

Nachruf

 

 

                               Nachruf

 

           Wir nehmen  Abschied von

                     Hans-Dieter Lutz

                        1943 - 2017

    der nach langer schwerer Krankheit

                                          im Februar 2017 verstarb.

 

                                          Hans-Dieter war in zwei Legislaturperioden

                                          bestellter Schöffe im Gericht Frankfurt/Oder.

                                          In dankbarer Erinnerung.

                                          SPD-Ortsverein Petershagen/Eggersdorf

 

Unser Bundestagskandidat

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger (MdL)

Jutta Lieske (MdL)

Simona Koß (MdL)

 

Kontakt

 

 

Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

 

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