12.05.2016 in Topartikel Unterbezirk

Aufruf zur Demonstration: „Für Menschlichkeit und Miteinander“

 

 

Aufruf zur Demonstration: „Für Menschlichkeit und Miteinander"

Wir, alle im brandenburgischen Landtag vertretenen Parteien, stehen für eine weltoffene Gesellschaft, die rassistischen Parolen und Ressentiments mit Solidarität für Geflüchtete und Menschlichkeit entgegentritt. Wir zeigen, dass das Miteinander keine leere Worthülse, sondern ein gelebtes Prinzip unserer Gesellschaft ist. Wir wollen das wahre Abbild der deutschen Gesellschaft in den Medien vertreten sehen. Immer mehr lassen sich in Deutschland rassistische, fremden- und demokratiefeindliche Tendenzen erkennen, denen wir uns mit Humanismus entgegensetzen. Allein 2015 gab es über 200 rechtspopulistische oder gar rassistische Kundgebungen und Demonstrationen in Brandenburg. Kriegsflüchtlinge, Asylsuchende und Migranten sind für die Organisatoren solcher Veranstaltungen das eigentliche Ziel. Durch Lügen, Verdrehungen und Gerüchte wird eine Atmosphäre der Angst geschaffen, die Anschläge auf Unterkünfte und Menschen rechtfertigen soll. Wir wollen zeigen, dass diese Menschenfeinde nicht die Mehrheit der Gesellschaft vertreten. Wer jetzt den Weg über das Mittelmeer hierher schafft, flieht unter Lebensgefahr vor Krieg, aus zerstörten Ländern, vor unmenschlichen Zuständen und Hunger in Flüchtlingslagern. Wir wollen, dass diese Menschen hier in Frieden und ohne Angst leben können. Niemand ist dadurch in seiner Existenz bedroht. Viele von uns helfen – beruflich, ehrenamtlich, privat. Wir in Märkisch Oderland wollen bekunden, dass Menschen in Not bei uns willkommen sind. Deshalb schließen Sie sich uns an und zeigen Sie mit uns zusammen Menschlichkeit und Miteinander!

Nehmen Sie teil an der Demonstration und Kundgebung am 11. 06. 2016 ab 13:00 Uhr.

Der Treffpunkt ist am S-Bahnhof Strausberg Stadt. Die Abschlusskundgebung beginnt ca. 14:30 Uhr auf dem Marktplatz (Strausberger Altstadt).

Zu dieser Demonstration rufen auf:

DIE LINKE MOL, CDU MOL, SPD Unterbezirk Märkisch-Oderland, Bündnis 90/Die Grünen MOL, FDP MOL

 

 

 

23.08.2016 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Aus der Fraktion - August 2016

 

273.000 € für die Gutshofinstandsetzung beschlossen

Der Bürgermeister wollte 2017/18 kein Geld für die Gutshofinstandsetzung bereitstellen.

Im Vorfeld der Haushaltsdiskussionen verständigten sich jedoch die Fraktionsvertreter, dass dies nicht angehen kann. Reinhard Sept (SPD-Fraktion) wies darauf hin, dass 2013 die Gemeindevertretung einstimmig beschloss, den Gutshof als ein Bürgerzentrum zügig zu entwickeln. Die Gemeindevertreter beschlossen, 2018 273.000 € für die Instandsetzung des Gärhauses bereit zu stellen.

Verkleinertes Schwimmbadprojekt braucht Unterstützung der Nachbargemeinden

Die LINKE beantragte im Juli, eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer wettkampfgerechten Schwimmstätte sowie zweier Nichtschwimmerbecken im Ort zu beauftragen.

Volker Heiermann (SPD) wies in der Gemeindevertretung hierzu darauf hin, dass nach Auskunft des Bürgermeisters ein solcher Bau ca. 10 Mio. € kosten würde. Und im Mai hätten Hoppegarten, Petershagen/Eggersdorf und Altlandsberg bereits mitgeteilt, dass sie sich an diesen Kosten vorerst nicht beteiligen könnten.

Stattdessen warb er für den Änderungsantrag des Hauptausschusses. Der sieht vor, statt einer großen Schwimmhalle nach Strausberger Vorbild eine reine Schulsportschwimmhalle zum Schwimmenlernen zu bauen. Diese darf max. 1,35 m tief sein und könnte auch für Seniorensport genutzt werden. Als Vorbild einer solchen Halle wurde die „Schwimmschule im Blockhaus“ in Hoppegarten angesprochen. Der Bürgermeister soll bei den Nachbargemeinden für den gemeinsamen Bau einer solchen Halle werben. Aber vielleicht kann auch wie in Hoppegarten ein Privater für deren Bau gewonnen werden. Der Bedarf ist da.

Der Änderungsantrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen.

V. Heiermann

Beschluss zu Prioritäten im Straßenbau und mehr Mittel für Straßenunterhalt

Die Gemeinde hat ihr Straßenbauprogramm aktualisiert und fortgeschrieben. Zuletzt gab es Abweichungen von der Planung, u.a. durch Verzögerungen beim 2. Bauabschnitt der L30 sowie dem Wunsch, die Platanenstraße vorzuziehen. Die Priorität besteht nun darin, die 23 km Sandstraßen zu befestigen, andere Straßen sind dafür später dran.

Eine Übersichtskarte mit zeitlichem Ablauf des neuen Straßenbauprogramms finden Sie als PDF-Datei im Ratsinformationssystem der Gemeinde. Direkt zur Karte

Zusätzlich gibt es dort auch eine Auflistung der Straßen nach Jahren. Direkt zur Liste

Außerdem soll zukünftig mehr für den Erhalt der ungefähr 100 km Gemeindestraßen getan werden. Nach Berechnungen der Verwaltung investierte man seit 2007 pro Jahr ca. 260.000 € zu wenig. Im Doppelhaushalt 2017/18 sollen daher die Mittel für den Straßenunterhalt deutlich erhöht werden.

Gemeinde geht Entwicklung des nördlichen Bahnhofsbereichs an

Die Gemeinde sucht bis Ende Oktober Interessenten, die den nördlichen Bahnhofsbereich gestalten wollen. Vorgaben der Gemeinde sind z.B., dass dort kleinteiliger Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, Freizeitangebote und Geschossbauten mit seniorengerechten und sozialverträglichen Wohnungen entstehen sollten.

S. Eckert

 

25.07.2016 in Veranstaltungen von SPD Rüdersdorf

Bootstour zu 3 Türmen der Region

 

Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger ist seit vielen Jahren ein eifriger Helfer, wenn es darum geht, unsere Region für den Tourismus sichtbarer zu machen. Im letzten Jahr waren er und sein Wahlkreisbüro sofort ganz begeistert dabei, als es die "3-Türme-Tour" mit dem Fahrrad zu promoten galt. Die Heimatvereine aus Hennickendorf und Woltersdorf hatten gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen und der Gemeinde Rüdersdorf die Tour für alle Neugierigen und Engagierten akribisch geplant. Und auch in diesem Jahr sollte es um diese Route gehen, nun allerdings auf dem Wasserwege. Ursprünglich als Kanutour von den Heimat- und Kulturvereinen sowie den Ortsvereinen geplant, die durch die Kanäle der "Rüdersdorfer Gewässer" eine traumhafte Strecke ist, wurde aufgrund der vielen Anmeldungen und des fortgeschrittenen Durchschnittsalters der Heimatvereine kurzerhand ein Ausflugsdampfer gechartert. 

 

17.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Erhalt unserer 8000 Straßenbäume

 

Unser Ort hat derzeit exakt 8081 Straßenbäume. Müssen Bäume gefällt werden, erfolgt der Ersatz auf zweierlei Art:

1) Bäume, die für Straßenausbauarbeiten gefällt werden, sind laut Gesetz zu ersetzen. Sind Nachpflanzungen in der neu gebauten Straße z.B. aus Platzgründen nicht möglich, erfolgen sie auf der gemeindlichen Grünfläche zwischen L 30 und Akazienstraße.

2) Auch Einzelbäume, die auf Grund von Altersschwäche, Sturmschäden etc. gefällt werden müssen, sind vorrangig durch Neupflanzungen an gleicher Stelle zu ersetzen. Grundlage ist hier der gemeindliche Selbstbindungsbeschluss von 2012. Ist dies nicht möglich, sollen gesonderte Ausgleichsflächen bepflanzt werden (sog. Maßnahmepool). Diese existieren bisher nicht.

Das mit dem Nachpflanzen vor Ort funktioniert aber nicht. Seit 2012 wurden insgesamt 542 Bäume gefällt, aber nur 19 nachgepflanzt. Daher haben sich in dem gemeindlichen Maßnahmepool 209.000 € angesammelt.

Jetzt beschloss die Gemeindevertretung, diese Gelder ab 2017 auch tatsächlich für Ersatzpflanzungen zu verwenden.

12 zusätzliche Ruhebänke für unseren Ort

SPD-Fraktion und Bürgermeister brachten jetzt unter Einbeziehung des Seniorenbeirats einen Antrag ein, zwölf zusätzliche Bänke im Ort aufzustellen. Er wurde einstimmig angenommen.

Unser Ort soll schöner werden – für jährlich zusätzliche 33.000 €

Bislang wurde in ca. 60% des Gemeindegebiets 4x jährlich das Grün am Straßenrand gemäht. Dies kostete 70.000 € im Jahr. Zusätzlich mähten z.T. die Anlieger.

Nunmehr beschloss die Gemeindevertretung, dass zukünftig 6x jährlich gemäht wird, Mehrkosten: 33.000 €. Der SPD-Antrag, dieses Geld besser zur Förderung des bürgerschaftlichen Miteinanders im Ort zu verwenden, wurde abgelehnt.

V. Heiermann

Teure Baumpflege

Die 8.000 Bäume unser Gemeinde brauchen regelmäßige Pflege. In Fredersdorf-Vogelsdorf übernimmt diese Aufgabe eine Firma, in Petershagen/Eggersdorf der Bauhof. Für Juli 2016 bis Juni 2019 mussten die Pflegeleistungen neu ausgeschrieben werden. Die Ergebnisse überraschten: Statt geschätzten ca. 80.000 € soll die Gemeinde nun rund 210.000 € jährlich dafür zahlen - eine Steigerung von 260 %!

11 Gemeindevertreter stimmten trotzdem dafür, die Baumpflege für diesen Preis zu vergeben, fünf waren dagegen. Aus unserer Sicht ist die enorme Kostensteigerung nicht nachvollziehbar. Eine Aufhebung der Ausschreibung hätte nicht für Chaos gesorgt, denn der Zustand unserer Bäume wird regelmäßig kontrolliert. Bei Problemen wäre es übergangsweise möglich gewesen, Firmen einzeln zu beauftragen. In dieser Zeit hätte eine neue Ausschreibung durchführt werden können. Vielleicht ist in Zukunft eine Zusammenarbeit der Bauhöfe denkbar.

S.Eckert

 

16.07.2016 in Ortsverein von SPD Rüdersdorf

Sommerfest der SPD Rüdersdorf

 

Eigentlich war uns nicht nach Feiern zumute am 15. Juli. Gerade erst war ein Irrer mit seinem LKW in Nizza in eine Menschenmenge gerast, am Abend sollte sich zeigen, dass es einen Putschversuch in der Türkei geben sollte. Und so wurde aus dem Sommerfest eine Sommerdiskussionsrunde. Aber einmal mehr zeigte uns der Abend, was uns alle verbindet: das Weiterdenken, das konstruktive Miteinander, gesellschaftliche Verantwortung. Es war eine schöne Runde im Garten am Kalkgraben, schöne Gespräche - und natürlich haben wir auch ein bisschen gefeiert, das muss schon sein.

Wir danken all den Gästen, dass sie den Weg nach Rüdersdorf gefunden haben: Landrat Gernot Schmidt, Vertreter der AWO Rüdersdorf, Minister Vogelsängers Mitarbeiter Christian Stauch aus Woltersdorf, Parteikollegen aus Fredersdorf-Vogelsdorf, Neuenhagen und Hoppegarten. Es war uns ein Fest. 

 

 

06.07.2016 in Ortsverein von SPD Rüdersdorf

Erwin Apitz verstorben

 
Mit Bestürzung und Trauer haben wir die Nachricht vom Tod unseres langjährigen Mitglieds, Mitstreiters und Weggefährten Erwin Apitz aufgenommen. In Gedanken sind wir bei seiner Familie. 

 

Als Gründungsmitglied des SPD-Ortsvereins Hennickendorf und Kreistagsabgeordneter in Märkisch-Oderland hat er über viele Jahre eine aktive und engagierte Arbeit für die SPD und die Region geleistet. Er wird uns fehlen.
 
 

30.06.2016 in Verkehr von SPD Rüdersdorf

Ortsumgehung Herzfelde eröffnet

 
Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider bei der B1-Eröffnung

Am 30. Juni um 10 Uhr war es endlich soweit: Das Bundesverkehrsministerium und die Infrastrukturministerin Kathrin Schneider eröffnen die Ortsumgehung Herzfelde der B1. Besonders freut das den SPD-Ortsverein in Rüdersdorf, der immer besonders laut dafür gekämpft hat. Noch 2004 stand Dr. Rita Nachtigall mit einem Megafon in Herzfelde, um zur Demo für die Ortsumgehung aufzurufen: „Die Ortsentwicklung war uns immer eine Herzensangelegenheit“, so die SPD-Politikerin. „Darum haben wir uns schön früh gegen den Lärm stark gemacht in Herzfelde.“ Es galt viele Gremien zu überzeugen und Klinken zu putzen bei vielen Entscheidern in Land und Bund. „Für die SPD ist die Einweihung der neuen Straße das Ende eines beharrlichen Kampfes“, so der Vorsitzende Stephen Ruebsam. „Nun kann in Herzfelde endlich eine ganz neue Wohnqualität entstehen, nachdem die Herzfelder so lange Lärm und Dreck aushalten mussten.“

 

24.06.2016 in Verkehr von SPD Rüdersdorf

Gegen den Lärm

 

Die in Potsdam bereits als hartnäckig bekannte Bürgerinitiative (BI) „Gegen Autobahnlärm“ Rüdersdorf ist aktuell dabei, Fraktionen des Landtages in die Problemlösungen einzubinden. Dazu gab es jüngst eine Einladung in den Arbeitskreis (AK) Infrastruktur und Landesplanung der SPD-Landtagsfraktion. Die Rüderdorfer SPD hilft gerne beim Netzwerken, um die Standortfaktoren in der Region zu verbessern. Und dazu zählt ganz klar auch Lärm-Minderung. Zur Steigerung der Lebensqualität.

 

17.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Aus der Fraktion - Juni 2016

 

Ergänzungsbau Rathaus nimmt Fahrt auf

Nachdem im Februar endlich die Baugenehmigung erteilt wurde, sind nun die ersten Aufträge für den Bau des Verwaltungsgebäudes vergeben worden. Noch in diesem Jahr soll der Rohbau an Stelle der alten Baracken entstehen. Geplant ist die Fertigstellung für Anfang 2018, viele Jahre später als ursprünglich geplant. Die Kostengrenze von 2,7 Mio. € scheint eingehalten werden zu können.

Freiwillige Leistungen

Den Gemeindevertretern lag im Mai eine Übersicht der Ausgaben für freiwillige Leistungen vor. Sind alle Pflichtaufgaben einer Kommune erfüllt, kann sie über Investitionen in eigene Schwerpunkte entscheiden. 2015 flossen insgesamt rund 700.000 €, zum Beispiel in die Bibliothek, den Jugendclub und vieles mehr. Ein Großteil entfiel auf den Sport, in Form der kostenlosen Nutzung der Hallen und der Radrennbahn (ca. 220.000 €).

S. Eckert

Planung für Radweg nach Pflanzen-Kölle läuft an

Am 28.4.16 informierte der Bürgermeister, dass jetzt der Entwurf für einen Radweg entlang der B1/5 von Vogelsdorf bis nach Hoppegarten (Kreuzung bei Pflanzen-Kölle) anläuft. Anschließend erfolgt ein Planfeststellungsverfahren, das wegen der Vielzahl der Beteiligungen wohl mehrere Jahre dauern wird. Die Fertigstellung könnte 2020/2021 sein.

Großes Engagement der örtlichen Beiräte erntete spontanen Beifall

Ende April legten die Beiräte Fredersdorf-Nord und Vogelsdorf, der Beirat Bus und Bahn, der Seniorenbeirat und die Lokale Agenda ihre Jahresberichte für 2015 vor. Die Gemeindevertreter dankten ihnen für viele wertvolle Hinweise und Anregungen. Begrüßt wurde auch, dass verstärkt aktuelle Informationen von den Beiräten direkt per E-Mail an die Gemeindevertreter gesandt werden.

Kostenschätzung Schwimmbad liegt vor

Ende Mai informierte der Bürgermeister, dass jetzt Neuenhagen die Kosten eines Hallenbadneubaus ermittelt hat. Sie liegen bei etwa 10 Mio. €. Die jährlichen Betriebskosten betragen um die 500.000 €. Zu viel, befanden alle Bürgermeister im Umfeld. Denn Pflichtaufgaben wie Kita- und Schulbau angesichts steigender Einwohnerzahlen gehen vor.

V. Heiermann