18.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bad Freienwalde

SPD-Ortsverein besucht Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr in Hohenwutzen

 

Oderland BLITZ am 16.06.2018:

Neues Boot auf dem Wunschzettel

SPD-Ortsverein besucht Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr in Hohenwutzen

Hohenwutzen (ma). Es ist schon Tradition beim SPD-Ortsverein in Bad Freienwalde, jährlich eine Ortsfeuerwehr zu besuchen und sich über die Sorgen und Wünsche der Kameraden zu informieren. Am Dienstagabend schauten die Genossen in zufriedene Gesichter der Mitglieder der Ortswehr von Hohenwutzen/Altglietzen. Kein Anlass zur Klage, Ortswehrführer Wolfhard Böning konnte den Sozialdemokraten ein gut ausgestattetes Gerätehaus vorführen. Das Schmuckstück der Wehr ist ein verhältnismäßig neues Löschgruppenfahrzeug LF 20. Hinzu kommen kleinere Fahrzeuge, die nicht mehr ganz so neu sind, aber den Zweck erfüllen. Da die Hohenwutzener Kameraden auch für Einsätze auf der Oder gerüstet sein müssen, steht ein großes Schlauchboot in der Fahrzeughalle. Das hat bereits 25 Jahre auf dem Buckel und verliert ab und zu etwas Luft. Deshalb wünschen sich die Kameraden einen Ersatz. Der Fachbereichsleiter für Sicherheit und Ordnung, Jens Schmoldt, zeigte Verständnis für diesen Wunsch und bezifferte die Kosten für ein neues Boot auf etwa 11.000 Euro. Das Boot sei wichtig, denn mit ihm werde zum Beispiel die Ölsperre ausgebracht, falls es auf der Oder zu einer Havarie komme. Im letzten Jahr sei das in Kienitz der Fall gewesen, erzählt Wolfhard Böning. Neben dem Feuerwehranhänger mit der Ölseparieranlage steht im Depot ein Gerätewagen für Gefahrgut und zwei alte Traditionsfahrzeuge. Durch die Umverteilungen von Fahrzeugen aus Bad Freienwalde nach Hohenwutzen und Hohensaaten sind die Wehren der Ortsteile insgesamt gut aufgestellt, konnte Jens Schmoldt resümieren. Einzig bei der Feuerwehr in Schiffmühle gebe es Handlungsbedarf, ergänzte der SPD-Ortsgruppenvorsitzende Udo Schonert. Dort seien die Kameraden unter schlechten Bedingungen in einem gemieteten Objekt untergebracht. Trotz allgemeiner Zufriedenheit zeigt sich dann doch ein Problem in Hohenwutzen: die Tagesbereitschaft besteht nur aus fünf Kameraden. „Früher haben alle auf der LPG gearbeitet, da gab es keine Probleme. Jetzt arbeiten die Leute auswärts“, bedauert Wolfhard Böning. Im letzten Jahr rückte die Ortswehr zu 20 Einsätzen aus. Die Ortswehr von Hohenwutzen wurde 2015 durch die Zusammenlegung mit den Kameraden aus Altglietzen verstärkt und hat heute 76 Mitglieder einschließlich der Altersabteilung. Jugendwart Stefan Weil betreut derzeit 18 Kinder und Jugendliche in der Jugendwehr. Gute Beziehungen werden mit der polnischen Feuerwehr jenseits der Oder gepflegt. Man lade sich gegenseitig ein. Zuletzt zu einer Fahrzeugweihe auf der polnischen Seite.

17.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Aus der Sitzung der Gemeindevertretung Neuenhagen vom 14. Juni 2018

 

Aus Sicht der SPD gab es einige interessante Diskussionen und Beschlüsse. Zuerst gab es die Antwort auf eine Anfrage der SPD, ob eine Erweiterung oder ein neues Gewerbegebiet in Neuenhagen geplant sein. Hintergrund ist, dass das jetzige Gewerbegebiet voll ist und der Unternehmerverband sich eine Erweiterung wünscht. Außerdem planen einige Nachbargemeinden neue Gebiete. Die Antwort lautete NEIN. Weder das Gebiet an der Altlandsberger Allee noch am Schöneicher Dreieck sei geeignet.

16.06.2018 in Verkehr von SPD Neuenhagen

Fortschritte beim Ausbau der Ostbahn

 

Landkreis Märkisch-Oderland sieht in Ergebnissen des deutsch-polnischen Bahngipfels erste Fortschritte beim Ausbau der Ostbahn

Die derzeit bekannten Ergebnisse des deutsch-polnischen Bahngipfels am 11.06.2018 in Potsdam können aus Sicht des Landkreises nicht befriedigen. Sie sind aber ein erster konkreter Schritt, die Ostbahn, deren Ausbau und die Elektrifizierung in die Diskussion der Entscheidungsebene zu bringen. Deutsche und polnische Regierungsvertreter als auch die Deutsche Bahn als Eigentümer der Bahninfrastruktur haben wahrgenommen und bestätigt, dass diese Verkehrsverbindung erfolgreich ist, Wachstumspotenzial hat und geeignet ist, einen Beitrag zur Meisterung der Herausforderungen in der Verkehrspolitik zu leisten. Im Vorfeld des Gipfels hat der Landkreis den Ministerpräsident in einem Brief gebeten, die Bahnstrecke in den Gesprächen zu thematisieren.

15.06.2018 in Allgemein von SPD Neuenhagen

Im Rahmen der Klausur der Fraktionen der Koalition im Kreistag Märkisch-Oderland wurden die folgenden Beschlüsse gefasst

 

1. Die Fraktionen der Koalition fordern für die Erarbeitung des Nahverkehrsplanes 2020-

2024 eine Verbesserung des Angebotes im Verflechtungsraum des Berliner Umlandes,

das insbesondere in den Hauptverkehrszeiten auf einen 20-Minutentakt orientiert

werden soll. Zu prüfen ist eine Verbesserung für den ländlichen Raum in Bezug auf

eine Anbindung an die Zentren und die Wiederaufnahme bzw. Nutzung alternativer

Angebote, wie das Rufbus-Projekt.

 

2. Die Fraktionen der Koalition empfehlen die Wiederaufnahme der Richtlinie des

Landkreises Märkisch-Oderland zur Förderung von Investitionen der Daseinsvorsorge

der Gemeinden. (Richtlinie Kreisentwicklungsbudget)

Durch diese Beschlüsse geben die Fraktionen der Koalition im Kreistag von Märkisch-

Oderland einen wichtigen Rahmen bei der Planung des Kreishaushaltes 2019 vor.

 

Seelow, 13.06.2018

Wilhelm Manzel, Bauern- Fraktion

Hans-Jürgen Hitzges, SPD-Fraktion

Frank Schütz, Fraktion CDU

12.06.2018 in Bildung von SPD Neuenhagen

„Kita-Beitragsfreiheit“

 

Momentan gehen in Brandenburg rund 101.600 Kinder in 1.862 Kitas, für die die Träger Elternbeiträge erheben. Nun hat der Brandenburger Landtag beschlossen, für das letzte Kitajahr die Beiträge zu übernehmen. Dadurch werden Familien um durchschnittlich 1.320 Euro pro Kind im Jahr entlastet.

02.06.2018 in Veranstaltungen von SPD Neuenhagen

Jubiläumsfest von Landkreis und Kreisstadt in Seelow

 

Der Landkreis Märkisch-Oderland feiert in diesem Jahr sein 25-jähriges Bestehen. Gemeinsam mit der Stadt Seelow, die auf 155 Jahre als Kreisstadt zurückblickt, wollen wir gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern das Jubiläum feiern.

02.06.2018 in Ortsverein von SPD Neuenhagen

Neumitglieder im Ortsverein Neuenhagen

 
Parteibuch für Nico Schulz

Neuenhagens Ortsverein wächst!

Das ist sehr erfreulich! In der letzten Mitgliederversammlung konnten fünf unserer kürzlich eingetretenen Mitglieder freundlich begrüßt und herzlich im Kreis der schon länger Aktiven aufgenommen werden.

Nico Schulz, das aktuellste Neumitglied, erhielt vom SPD-Ortsvereins-Vorsitzenden Andre‘ Böttner sein Parteibuch überreicht. „Die SPD ist für mich die einzige in Frage kommende Partei, in der ich mich gesellschaftlich und politisch engagieren möchte“, so das Statement von Nico Schulz zu seiner Parteiaufnahme.

31.05.2018 in Allgemein von Jusos Märkisch-Oderland

Social Media - Erneuerung fängt im Netz an

 

Letztes Wochenende haben wir über Erneuerung gesprochen und unser Gespräch begann mit dem Internet. Soziale Netzwerke und Kurznachrichtendienste wechseln in den Fokus der jüngeren Generationen. Einer Studie zufolge hat ungefähr die Hälfte der deutschen Gesamtbevölkerung im Jahr 2017 täglich das Internet genutzt. Rund 43% der 14 bis 29 jährigen nutzten täglich Facebook. Dies gab uns den Denkanstoß die Internetplattformen von uns auszubauen. 

Wir beginnen nun aktiv Facebook & Twitter zu nutzen und finden, dass wir dadurch mehr der heutigen Zeit entsprechen. Wir können uns mit interessierten jungen Menschen besser vernetzen und unsere Neuigkeiten viel schneller verbreiten lassen, als es bisher der Fall war. 

 

Wir sagen nun „Erneuerung fängt im Netz an“.

Facebook: @JusoMOL  |   Twitter: @jusos_mol  |  Webseite: www.jusos-mol.de

 

*Studien Quelle: http://www.ard-zdf-onlinestudie.de/files/2017/Artikel/917_Koch_Frees.pdf

Bürgermeisterwahlen

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger (MdL)

Jutta Lieske (MdL)

Simona Koß (MdL)

Kontakt

 

Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

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12.06.2018 17:16 Eine Analyse der Bundestagswahl 2017 – „Aus Fehlern lernen“
Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige

12.06.2018 13:09 152 Millionen Kinder müssen arbeiten
Am 12. Juni jährt sich der Welttag gegen Kinderarbeit zum 16. Mal. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2002 mit der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, bis 2025 alle Formen der Kinderarbeit zu beseitigen. „152 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren müssen Kinderarbeit verrichten. Fast die Hälfte von ihnen –

12.06.2018 13:07 Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen
US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten. „Die westliche Welt kann sich auf diesen Präsidenten nicht verlassen. Donald Trump kennt nur sich und seine Interessen, vor allem bei den US-Zwischenwahlen im November. Dieser US-Präsident verabschiedet sich gerade: von

12.06.2018 13:05 Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen
Interview mit Andrea Nahles auf Spiegel Online Die Fraktionschefin will „das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen.“ Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als „Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen“. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.06.2018 11:17 Brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener
Carsten Schneider kommentiert die Forderung des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags. „Wir brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener, sondern mehr netto vom brutto für die Leistungsträger des Alltags. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für eine Entlastung bei den Sozialabgaben der unteren und mittleren Einkommen ein. Die Spitzenverdiener werden dagegen den Soli auch weiter

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