12.05.2016 in Topartikel Unterbezirk

Aufruf zur Demonstration: „Für Menschlichkeit und Miteinander“

 

 

Aufruf zur Demonstration: „Für Menschlichkeit und Miteinander"

Wir, alle im brandenburgischen Landtag vertretenen Parteien, stehen für eine weltoffene Gesellschaft, die rassistischen Parolen und Ressentiments mit Solidarität für Geflüchtete und Menschlichkeit entgegentritt. Wir zeigen, dass das Miteinander keine leere Worthülse, sondern ein gelebtes Prinzip unserer Gesellschaft ist. Wir wollen das wahre Abbild der deutschen Gesellschaft in den Medien vertreten sehen. Immer mehr lassen sich in Deutschland rassistische, fremden- und demokratiefeindliche Tendenzen erkennen, denen wir uns mit Humanismus entgegensetzen. Allein 2015 gab es über 200 rechtspopulistische oder gar rassistische Kundgebungen und Demonstrationen in Brandenburg. Kriegsflüchtlinge, Asylsuchende und Migranten sind für die Organisatoren solcher Veranstaltungen das eigentliche Ziel. Durch Lügen, Verdrehungen und Gerüchte wird eine Atmosphäre der Angst geschaffen, die Anschläge auf Unterkünfte und Menschen rechtfertigen soll. Wir wollen zeigen, dass diese Menschenfeinde nicht die Mehrheit der Gesellschaft vertreten. Wer jetzt den Weg über das Mittelmeer hierher schafft, flieht unter Lebensgefahr vor Krieg, aus zerstörten Ländern, vor unmenschlichen Zuständen und Hunger in Flüchtlingslagern. Wir wollen, dass diese Menschen hier in Frieden und ohne Angst leben können. Niemand ist dadurch in seiner Existenz bedroht. Viele von uns helfen – beruflich, ehrenamtlich, privat. Wir in Märkisch Oderland wollen bekunden, dass Menschen in Not bei uns willkommen sind. Deshalb schließen Sie sich uns an und zeigen Sie mit uns zusammen Menschlichkeit und Miteinander!

Nehmen Sie teil an der Demonstration und Kundgebung am 11. 06. 2016 ab 13:00 Uhr.

Der Treffpunkt ist am S-Bahnhof Strausberg Stadt. Die Abschlusskundgebung beginnt ca. 14:30 Uhr auf dem Marktplatz (Strausberger Altstadt).

Zu dieser Demonstration rufen auf:

DIE LINKE MOL, CDU MOL, SPD Unterbezirk Märkisch-Oderland, Bündnis 90/Die Grünen MOL, FDP MOL

 

 

 

17.09.2016 in Unterbezirk von SPD Rüdersdorf

Vorstandswahlen der SPD Märkisch-Oderland

 
Der neue Vorstand des UB Märkisch-Oderland. Foto: Sina Schönbrunn

Vier Delegierte der Rüdersdorfer SPD waren am Freitagabend nach Strausberg gefahren, um am Parteitag des Unterbezirks teilzunehmen. Alle zwei Jahre werden in der SPD die Funktionen neu gewählt, um gut und basisorientiert arbeiten zu können. So wählten die Vertreter aus den Ortsvereinen heute den neuen Vorstand für den Lankreis Märkisch-Oderland und auch die Delegierten und Vertreter für Landes- und Bundesebenen, damit Ideen und Visonen aber auch Probleme und Sorgen von der Basis gut Ihren Weg finden. 
Karsten Kücken, Jörg Lehmann, Stephan Reuber und Stephen Ruebsam haben Rüdersdorf gut vertreten, eg waren schöne Gespräche am Rande des Parteitags. Minister Jörg Vogelsänger, der als Gast zwischen den Rüdersdorfern Platz nahm, gab uns gute Worte mit auf den Weg. Wir freuen uns, dass gleich zwei Rüdersdorfer in den neuen Vorstand gewählt worden sind: Jörg Lehmann als stellvertretender Vorsitzender, Stephen Ruebsam als Vorstandsmitglied. So können wir unsere Region gut vertreten in Kreis und Land. Besonders freuen wir uns, dass Simona Koß in Ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt worden ist – Ihre verlässliche Art der Politik tut uns gut.

 

17.09.2016 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Wo bleibt das Wasser des Mühlenfließes?

 

Seit einigen Jahren trocknet das Fredersdorfer Mühlenflies jeden Sommer aus. Dieses Jahr aber häuften sich die Alarmmeldungen auch aus den Nachbargemeinden. Eine kleine Auswahl:

  • „Der Krumme See braucht dringend Hilfe“, Märkische Oderzeitung (MOZ) 12.03.16
  • „Straussee-Pegel sinkt und sinkt“ (MOZ 02.07.16
  • „Schöneiche sitzt auf dem Trockenen“ (MOZ 22.07.16)
  • „Niedrigwasser Thema in Potsdam“ (MOZ 02.08.16)

Um uns selbst einen Eindruck zu verschaffen, unternahm die SPD-Fraktion mit Experten von der NABU eine Rundfahrt von der Quelle des Mühlenfließes bis zu der Stelle, wo es endgültig versickert ist. Vielleicht lag es an der ungünstigen Zeit – sonntags früh um 9.00 Uhr – dass nur insgesamt 5 Bürger teilnahmen und die Ursachen erörterten, warum kein Wasser mehr bei uns ankommt. Hier eine Kurzzusammenfassung der Besichtigung in 6 Stationen:

Quellgebiet Gamengrund

 

16.09.2016 in Kommunalpolitik von SPD Petershagen/Eggersdorf

Jugendarbeit

 

Die Jugendarbeit ist ein weites Feld…es beginnt schon mit der Betreuung der Kleinsten im Kindergarten, geht weiter über die Schule bis zur offenen Jugendarbeit. In allen Bereichen haben wir im Doppeldorf sehr engagierte hauptamtliche Menschen. Wir von der SPD sind der Meinung, dass es in einigen Bereichen an die Belastungsgrenzen Einzelner geht. Unsere Grundschule in Petershagen wird künftig durchgängig auf 4 Züge anwachsen. Dann werden in dieser Schule zwischen 600 und 700 Kinder lernen. Bisher war keine Vollzeitstelle für Schulsozialarbeit dort geplant und vorgesehen. Das wird sich ändern müssen, um den vielfältigen Aufgaben der Schulsozialarbeit an dieser großen Schule gerecht zu werden. Auch im berlinnahen Raum sehen wir das dringende Erfordernis einer durch den Landkreis geförderten Schulsozialarbeit. In den Gremien des Landkreises und der Gemeinde zu denen wir Zugang haben, werden wir die Forderung aufmachen.

Ronny Kelm

 

15.09.2016 in Ortsverein von SPD-Hoppegarten

Wir halten Wort

 
Karin Kollecker überreicht die Spende an den Vereinsvorsitzenden

Anlässlich des Brandenburg-Tages konnte die erste Spende an einen Hoppegartener Verein überreicht werden. Der Hoppegartner Kleintierzuchtverein kann die 200 Euro gut brauchen. Die SPD in Hoppegarten setzt damit ihren eigenen Antrag, die ortsansässigen Vereine aktuell zu unterstützen, in die Tat um. Der Antrag fand in der Gemeindevertretung keine Mehrheit - das sollte uns nicht von diesem sinnvollen Vorhaben abbringen. Die Gemeindevertreter und einzelne Mitglieder des Ortsvereines spenden persönlich.

 

23.08.2016 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Aus der Fraktion - August 2016

 

273.000 € für die Gutshofinstandsetzung beschlossen

Der Bürgermeister wollte 2017/18 kein Geld für die Gutshofinstandsetzung bereitstellen.

Im Vorfeld der Haushaltsdiskussionen verständigten sich jedoch die Fraktionsvertreter, dass dies nicht angehen kann. Reinhard Sept (SPD-Fraktion) wies darauf hin, dass 2013 die Gemeindevertretung einstimmig beschloss, den Gutshof als ein Bürgerzentrum zügig zu entwickeln. Die Gemeindevertreter beschlossen, 2018 273.000 € für die Instandsetzung des Gärhauses bereit zu stellen.

Verkleinertes Schwimmbadprojekt braucht Unterstützung der Nachbargemeinden

Die LINKE beantragte im Juli, eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer wettkampfgerechten Schwimmstätte sowie zweier Nichtschwimmerbecken im Ort zu beauftragen.

Volker Heiermann (SPD) wies in der Gemeindevertretung hierzu darauf hin, dass nach Auskunft des Bürgermeisters ein solcher Bau ca. 10 Mio. € kosten würde. Und im Mai hätten Hoppegarten, Petershagen/Eggersdorf und Altlandsberg bereits mitgeteilt, dass sie sich an diesen Kosten vorerst nicht beteiligen könnten.

Stattdessen warb er für den Änderungsantrag des Hauptausschusses. Der sieht vor, statt einer großen Schwimmhalle nach Strausberger Vorbild eine reine Schulsportschwimmhalle zum Schwimmenlernen zu bauen. Diese darf max. 1,35 m tief sein und könnte auch für Seniorensport genutzt werden. Als Vorbild einer solchen Halle wurde die „Schwimmschule im Blockhaus“ in Hoppegarten angesprochen. Der Bürgermeister soll bei den Nachbargemeinden für den gemeinsamen Bau einer solchen Halle werben. Aber vielleicht kann auch wie in Hoppegarten ein Privater für deren Bau gewonnen werden. Der Bedarf ist da.

Der Änderungsantrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen.

V. Heiermann

Beschluss zu Prioritäten im Straßenbau und mehr Mittel für Straßenunterhalt

Die Gemeinde hat ihr Straßenbauprogramm aktualisiert und fortgeschrieben. Zuletzt gab es Abweichungen von der Planung, u.a. durch Verzögerungen beim 2. Bauabschnitt der L30 sowie dem Wunsch, die Platanenstraße vorzuziehen. Die Priorität besteht nun darin, die 23 km Sandstraßen zu befestigen, andere Straßen sind dafür später dran.

Eine Übersichtskarte mit zeitlichem Ablauf des neuen Straßenbauprogramms finden Sie als PDF-Datei im Ratsinformationssystem der Gemeinde. Direkt zur Karte

Zusätzlich gibt es dort auch eine Auflistung der Straßen nach Jahren. Direkt zur Liste

Außerdem soll zukünftig mehr für den Erhalt der ungefähr 100 km Gemeindestraßen getan werden. Nach Berechnungen der Verwaltung investierte man seit 2007 pro Jahr ca. 260.000 € zu wenig. Im Doppelhaushalt 2017/18 sollen daher die Mittel für den Straßenunterhalt deutlich erhöht werden.

Gemeinde geht Entwicklung des nördlichen Bahnhofsbereichs an

Die Gemeinde sucht bis Ende Oktober Interessenten, die den nördlichen Bahnhofsbereich gestalten wollen. Vorgaben der Gemeinde sind z.B., dass dort kleinteiliger Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, Freizeitangebote und Geschossbauten mit seniorengerechten und sozialverträglichen Wohnungen entstehen sollten.

S. Eckert

 

25.07.2016 in Veranstaltungen von SPD Rüdersdorf

Bootstour zu 3 Türmen der Region

 

Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger ist seit vielen Jahren ein eifriger Helfer, wenn es darum geht, unsere Region für den Tourismus sichtbarer zu machen. Im letzten Jahr waren er und sein Wahlkreisbüro sofort ganz begeistert dabei, als es die "3-Türme-Tour" mit dem Fahrrad zu promoten galt. Die Heimatvereine aus Hennickendorf und Woltersdorf hatten gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen und der Gemeinde Rüdersdorf die Tour für alle Neugierigen und Engagierten akribisch geplant. Und auch in diesem Jahr sollte es um diese Route gehen, nun allerdings auf dem Wasserwege. Ursprünglich als Kanutour von den Heimat- und Kulturvereinen sowie den Ortsvereinen geplant, die durch die Kanäle der "Rüdersdorfer Gewässer" eine traumhafte Strecke ist, wurde aufgrund der vielen Anmeldungen und des fortgeschrittenen Durchschnittsalters der Heimatvereine kurzerhand ein Ausflugsdampfer gechartert. 

 

17.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Erhalt unserer 8000 Straßenbäume

 

Unser Ort hat derzeit exakt 8081 Straßenbäume. Müssen Bäume gefällt werden, erfolgt der Ersatz auf zweierlei Art:

1) Bäume, die für Straßenausbauarbeiten gefällt werden, sind laut Gesetz zu ersetzen. Sind Nachpflanzungen in der neu gebauten Straße z.B. aus Platzgründen nicht möglich, erfolgen sie auf der gemeindlichen Grünfläche zwischen L 30 und Akazienstraße.

2) Auch Einzelbäume, die auf Grund von Altersschwäche, Sturmschäden etc. gefällt werden müssen, sind vorrangig durch Neupflanzungen an gleicher Stelle zu ersetzen. Grundlage ist hier der gemeindliche Selbstbindungsbeschluss von 2012. Ist dies nicht möglich, sollen gesonderte Ausgleichsflächen bepflanzt werden (sog. Maßnahmepool). Diese existieren bisher nicht.

Das mit dem Nachpflanzen vor Ort funktioniert aber nicht. Seit 2012 wurden insgesamt 542 Bäume gefällt, aber nur 19 nachgepflanzt. Daher haben sich in dem gemeindlichen Maßnahmepool 209.000 € angesammelt.

Jetzt beschloss die Gemeindevertretung, diese Gelder ab 2017 auch tatsächlich für Ersatzpflanzungen zu verwenden.

12 zusätzliche Ruhebänke für unseren Ort

SPD-Fraktion und Bürgermeister brachten jetzt unter Einbeziehung des Seniorenbeirats einen Antrag ein, zwölf zusätzliche Bänke im Ort aufzustellen. Er wurde einstimmig angenommen.

Unser Ort soll schöner werden – für jährlich zusätzliche 33.000 €

Bislang wurde in ca. 60% des Gemeindegebiets 4x jährlich das Grün am Straßenrand gemäht. Dies kostete 70.000 € im Jahr. Zusätzlich mähten z.T. die Anlieger.

Nunmehr beschloss die Gemeindevertretung, dass zukünftig 6x jährlich gemäht wird, Mehrkosten: 33.000 €. Der SPD-Antrag, dieses Geld besser zur Förderung des bürgerschaftlichen Miteinanders im Ort zu verwenden, wurde abgelehnt.

V. Heiermann

Teure Baumpflege

Die 8.000 Bäume unser Gemeinde brauchen regelmäßige Pflege. In Fredersdorf-Vogelsdorf übernimmt diese Aufgabe eine Firma, in Petershagen/Eggersdorf der Bauhof. Für Juli 2016 bis Juni 2019 mussten die Pflegeleistungen neu ausgeschrieben werden. Die Ergebnisse überraschten: Statt geschätzten ca. 80.000 € soll die Gemeinde nun rund 210.000 € jährlich dafür zahlen - eine Steigerung von 260 %!

11 Gemeindevertreter stimmten trotzdem dafür, die Baumpflege für diesen Preis zu vergeben, fünf waren dagegen. Aus unserer Sicht ist die enorme Kostensteigerung nicht nachvollziehbar. Eine Aufhebung der Ausschreibung hätte nicht für Chaos gesorgt, denn der Zustand unserer Bäume wird regelmäßig kontrolliert. Bei Problemen wäre es übergangsweise möglich gewesen, Firmen einzeln zu beauftragen. In dieser Zeit hätte eine neue Ausschreibung durchführt werden können. Vielleicht ist in Zukunft eine Zusammenarbeit der Bauhöfe denkbar.

S.Eckert

 

16.07.2016 in Ortsverein von SPD Rüdersdorf

Sommerfest der SPD Rüdersdorf

 

Eigentlich war uns nicht nach Feiern zumute am 15. Juli. Gerade erst war ein Irrer mit seinem LKW in Nizza in eine Menschenmenge gerast, am Abend sollte sich zeigen, dass es einen Putschversuch in der Türkei geben sollte. Und so wurde aus dem Sommerfest eine Sommerdiskussionsrunde. Aber einmal mehr zeigte uns der Abend, was uns alle verbindet: das Weiterdenken, das konstruktive Miteinander, gesellschaftliche Verantwortung. Es war eine schöne Runde im Garten am Kalkgraben, schöne Gespräche - und natürlich haben wir auch ein bisschen gefeiert, das muss schon sein.

Wir danken all den Gästen, dass sie den Weg nach Rüdersdorf gefunden haben: Landrat Gernot Schmidt, Vertreter der AWO Rüdersdorf, Minister Vogelsängers Mitarbeiter Christian Stauch aus Woltersdorf, Parteikollegen aus Fredersdorf-Vogelsdorf, Neuenhagen und Hoppegarten. Es war uns ein Fest.