24.02.2018 in Wahlen von SPD Neuenhagen

Trainierbahn

 

In der Bürgermeisterwahl in Neuenhagen hat die Debatte um die Trainierbahn eine Rolle gespielt. Wir dokumentieren hier eine Interview der MOZ mit Gerhard Schöningh.

24.02.2018 in Ortsverein von SPD Neuenhagen

Herzlich Willkommen

 

Eine erfreuliche Mitteilung hatte der Ortsvereinsvorsitzende Andre Böttner auf der letzten Mitgliederversammlung. In diesem Jahr sind bereits sieben neue Mitglieder in die SPD-Neuenhagen eingetreten. Liegt das an der seriösen Kommunalpolitik, an der Bürgermeisterwahl oder an der Entscheidung über den Koalitionsvertrag? Das können wir nicht sagen. Aber wir freuen uns und es macht uns Mut für die anstehende Kommunalwahl 2019.

24.02.2018 in Wahlen von SPD Neuenhagen

Fake News oder Schmuddel Wahlkampf?

 
Trainierbahn Neuenhagen

Haben auch Sie ein Flugblatt von der Bürgerinitiative FREIE TRAINIERBAHN in ihrem Briefkasten gefunden?

Wer ist diese Bürgerinitiative? Bisher hat sie sich in Neuenhagen nicht bekannt gemacht. Dazu passt, dass das Flugblatt kein Impressum hat und auch die gesetzlich vorgeschriebene presserechtlich verantwortliche Person nicht angegeben ist.

Was will diese angebliche Bürgerinitiative? Sie machen im Bürgermeisterwahlkampf Stimmung für den Kandidaten der Linken Sven Kindervater. Sie bezeichnen das Verhalten der SPD und der CDU zum Nutzungsmodus der Neuenhagener Trainierbahn als schlimm.

22.02.2018 in Veranstaltungen von SPD Neuenhagen

Jahresempfang des Landkreises Märkisch-Oderlang

 
Gernot Schmidt und Dr. Sibylle Bock

Zum traditionellen Jahresempfang hatten die Vorsitzende des Kreistags Dr. Sibylle Bock und der Landrat Gernot Schmidt am 21. Februar 2018 ins Kreiskulturhaus eingeladen. Im Mittelpunkt der gut besuchten Veranstaltung stand das 25jährige Bestehen des Landkreises. Hierzu sprach der frühere Landrat Gunter Fritsch. Gernot Schmidt stellte die Bedeutung des Mitgliederentscheides der SPD zum Koalitionsvertrag in den Mittelpunkt.

17.02.2018 in Wahlen von SPD Neuenhagen

Infoveranstaltung mit Janina Meyer-Klepsch und Gernot Schmidt

 

Zu einer Infoveranstaltung hatte die Bürgermeisterkandidatin Janina Meyer-Klepsch und der Landrat Gernot Schmidt Neuenhagener ins Delikat eingeladen. Der Raum war vielleicht etwas zu klein gewählt. Eventuell lag es aber an der kuscheligen Enge, dass es von Beginn an eine lebendige Diskussion über unterschiedlichste Themen gab. Von Schulen, Schulwegsicherung, Schülerverkehr, Fragen zur Müllabfuhr, dem Sport- und Geschichtspark bis zur Trainierbahn ging die Debatte.

17.02.2018 in Ratsfraktion von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Aus der Fraktion - Februar 2018

 

Zwei Themen dominierten die erneute Debatte über den Nachtragshaushalt der Gemeinde.

Zum einen ging es um die Frage, wie man einen Konsens zur weiteren Gutshofentwicklung findet. Hierzu hatten SPD und LINKE einen Antrag eingebracht. Er forderte vom Bürgermeister, ein Nutzungskonzept für die Entwicklung des Gutshofs gemeinsam mit dem Heimatverein aufzustellen.

Hierzu stellte der Bürgermeister den Antrag, die Worte „gemeinsam mit dem Heimatverein“ zu streichen. Er habe bereits mit einem Investor Gespräche geführt, der auf dem Gutshof eine Gaststätte einrichten will. Diesem Plan stünden zwar drei Argumente entgegen. Erstens könnte dann der einstimmige Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung vom 27.02.2014 nicht mehr umgesetzt werden, das Gutshofgelände zum Begegnungszentrum für alle Generationen zu entwickeln. Zweitens habe die Gemeinde dem Heimatverein die Nutzung des Gutshofgeländes im Wege des Erbbaurechts für noch mehr als 90 Jahre übertragen. Drittens wurde diese Idee durch die Vorsitzende des Heimatvereins abgelehnt, worüber auch die Presse berichtete.

Und dann geschah etwas Eigenartiges: Der Antrag des Bürgermeisters wurde zwar mit einer Stimme Mehrheit angenommen. Aber für den dann gemäß dem Wunsch des Bürgermeisters abgeänderten Antrag stimmte kein einziger Gemeindevertreter mehr. 14 waren dagegen. 7 enthielten sich. Damit ist es mehr als unwahrscheinlich, dass auch die Gelder für die Sicherung der denkmalgeschützten Gutshofgebäude vor weiterem Verfall 2018 noch freigegeben werden. Zum Jahresende werden sie wohl verfallen.

Zweitens ging es darum, wer Einsparvorschläge liefern muss, um die gemeindliche Verschuldungsobergrenze von 500,- € pro Einwohner einzuhalten. In ihrer Sitzung am 4.1.2018 hatten dazu die Gemeindevertreter folgenden Beschluss gefasst: „Der Bürgermeister wird beauftragt, den Nachtragshaushaltsentwurf dahingehend zu überarbeiten, dass diese Grenze eingehalten wird.“

Bürgermeister Krieger erklärte, er werde keine Einsparvorschläge liefern. Er sei in seinen Ausgaben zum einen durch Gemeindevertreterbeschlüsse gebunden. Zum anderen seien bestimmte Ausgaben einfach nötig. Daher sollten stattdessen die Gemeindevertreter Sparvorschläge liefern.

Vertreter von DER LINKEN und der SPD wiesen dies zurück. Herr Heiermann (SPD) forderte vom Bürgermeister, den Dialog mit Gemeindevertretung, Bürgerbeiräten und Öffentlichkeit zu diesem Thema zu suchen. Reinhard Sept (SPD) erklärte, man könne auch bei den Pflichtaufgaben der Gemeinde sparen. Es müsse nicht immer die teuerste Lösung sein.

In namentlicher Abstimmung wurde der Nachtragshaushalt mit 14 Ja-Stimmen gegen die 7 Stimmen von Der Linken und der SPD angenommen.

V. Heiermann

16.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Enkeltrick

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Gemeindevertretung mehrheitlich, in namentlicher Abstimmung, den folgenden Beschluss gefasst.

 

Beschluss der Gemeindevertretung vom 15.22018:

„Die Gemeinde Neuenhagen wird beauftragt, ein Informationsschreiben zum Thema „Enkeltricks“ an alle Seniorinnen und Senioren ab Geburtsjahr 1947 abwärts zusätzlich über das sehr gut angenommene Projekt „Sichere Adresse Neuenhagen“ zu versenden.“

16.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Neue Verkehrslenkung zwischen Zentrum und Gruscheweg beschlossen

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Gemeindevertretung Neuenhagen auf ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich einen Beschluss darüber gefasst, die Verkehrslenkung zwischen dem Zentrum der Gemeinde, dem Gewerbegebiet und dem Wohngebiet Gruscheweg neu zu gestalten. Zwar sei die Durchfahrt zwischen dem Gewerbegebiet und der Hauptstraße bereits jetzt für Lkw untersagt, doch durch die unzureichende Beschilderung käme es hier immer wieder zu Problemen und führen Lkw regelmäßig durch die Fichte- und die Jahnstraße, heißt es in der Begründung zum Beschluss. Entsprechend sollen an der Hauptstraße sowohl an der Einmündung zur Fichte- als auch der Jahnstraße Gebotsschilder zum Geradeausfahren für Lkw über 3,5 t aufgestellt werden. Im Gewerbegebiet soll mit nichtamtlichen Schildern rechtzeitig darauf hingewiesen werden, dass der Gruscheweg gesperrt ist und für Lkw keine Durchfahrt zur Hauptstraße besteht. An der Ecke Am Wall/Elisenhofer Weg soll ein Zwingpfeil nach rechts für Lkw aufgestellt werden.

16.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Neuenhagen

Einzelhandel am Gruscheweg auf den Weg gebracht

 

Die Aufstellung eines Bebauungsplans „Einzelhandel Carl-Schmäcke-Straße/Gruscheweg“ ist beschlossene Sache. Die Neuenhagener Gemeindevertreter votierten auf ihrer jüngsten Sitzung einmütig für die Erarbeitung eines solchen B-Plans durch den Vorhabenträger. Ziel der Planung ist die Ansiedlung eines ALDI- und EDEKA-Marktes mit insgesamt 2.400 Quadratmeter Verkaufsfläche auf der Fläche am Gruscheweg/Ecke Carl-Schmäcke-Straße.

Bürgermeisterwahlen

 

 

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Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

Websozis-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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