12.05.2016 in Topartikel Unterbezirk

Aufruf zur Demonstration: „Für Menschlichkeit und Miteinander“

 

 

Aufruf zur Demonstration: „Für Menschlichkeit und Miteinander"

Wir, alle im brandenburgischen Landtag vertretenen Parteien, stehen für eine weltoffene Gesellschaft, die rassistischen Parolen und Ressentiments mit Solidarität für Geflüchtete und Menschlichkeit entgegentritt. Wir zeigen, dass das Miteinander keine leere Worthülse, sondern ein gelebtes Prinzip unserer Gesellschaft ist. Wir wollen das wahre Abbild der deutschen Gesellschaft in den Medien vertreten sehen. Immer mehr lassen sich in Deutschland rassistische, fremden- und demokratiefeindliche Tendenzen erkennen, denen wir uns mit Humanismus entgegensetzen. Allein 2015 gab es über 200 rechtspopulistische oder gar rassistische Kundgebungen und Demonstrationen in Brandenburg. Kriegsflüchtlinge, Asylsuchende und Migranten sind für die Organisatoren solcher Veranstaltungen das eigentliche Ziel. Durch Lügen, Verdrehungen und Gerüchte wird eine Atmosphäre der Angst geschaffen, die Anschläge auf Unterkünfte und Menschen rechtfertigen soll. Wir wollen zeigen, dass diese Menschenfeinde nicht die Mehrheit der Gesellschaft vertreten. Wer jetzt den Weg über das Mittelmeer hierher schafft, flieht unter Lebensgefahr vor Krieg, aus zerstörten Ländern, vor unmenschlichen Zuständen und Hunger in Flüchtlingslagern. Wir wollen, dass diese Menschen hier in Frieden und ohne Angst leben können. Niemand ist dadurch in seiner Existenz bedroht. Viele von uns helfen – beruflich, ehrenamtlich, privat. Wir in Märkisch Oderland wollen bekunden, dass Menschen in Not bei uns willkommen sind. Deshalb schließen Sie sich uns an und zeigen Sie mit uns zusammen Menschlichkeit und Miteinander!

Nehmen Sie teil an der Demonstration und Kundgebung am 11. 06. 2016 ab 13:00 Uhr.

Der Treffpunkt ist am S-Bahnhof Strausberg Stadt. Die Abschlusskundgebung beginnt ca. 14:30 Uhr auf dem Marktplatz (Strausberger Altstadt).

Zu dieser Demonstration rufen auf:

DIE LINKE MOL, CDU MOL, SPD Unterbezirk Märkisch-Oderland, Bündnis 90/Die Grünen MOL, FDP MOL

 

 

 

24.06.2016 in Verkehr von SPD Rüdersdorf

Gegen den Lärm

 

Die in Potsdam bereits als hartnäckig bekannte Bürgerinitiative (BI) „Gegen Autobahnlärm“ Rüdersdorf ist aktuell dabei, Fraktionen des Landtages in die Problemlösungen einzubinden. Dazu gab es jüngst eine Einladung in den Arbeitskreis (AK) Infrastruktur und Landesplanung der SPD-Landtagsfraktion. Die Rüderdorfer SPD hilft gerne beim Netzwerken, um die Standortfaktoren in der Region zu verbessern. Und dazu zählt ganz klar auch Lärm-Minderung. Zur Steigerung der Lebensqualität.

 

17.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Aus der Fraktion - Juni 2016

 

Ergänzungsbau Rathaus nimmt Fahrt auf

Nachdem im Februar endlich die Baugenehmigung erteilt wurde, sind nun die ersten Aufträge für den Bau des Verwaltungsgebäudes vergeben worden. Noch in diesem Jahr soll der Rohbau an Stelle der alten Baracken entstehen. Geplant ist die Fertigstellung für Anfang 2018, viele Jahre später als ursprünglich geplant. Die Kostengrenze von 2,7 Mio. € scheint eingehalten werden zu können.

Freiwillige Leistungen

Den Gemeindevertretern lag im Mai eine Übersicht der Ausgaben für freiwillige Leistungen vor. Sind alle Pflichtaufgaben einer Kommune erfüllt, kann sie über Investitionen in eigene Schwerpunkte entscheiden. 2015 flossen insgesamt rund 700.000 €, zum Beispiel in die Bibliothek, den Jugendclub und vieles mehr. Ein Großteil entfiel auf den Sport, in Form der kostenlosen Nutzung der Hallen und der Radrennbahn (ca. 220.000 €).

S. Eckert

Planung für Radweg nach Pflanzen-Kölle läuft an

Am 28.4.16 informierte der Bürgermeister, dass jetzt der Entwurf für einen Radweg entlang der B1/5 von Vogelsdorf bis nach Hoppegarten (Kreuzung bei Pflanzen-Kölle) anläuft. Anschließend erfolgt ein Planfeststellungsverfahren, das wegen der Vielzahl der Beteiligungen wohl mehrere Jahre dauern wird. Die Fertigstellung könnte 2020/2021 sein.

Großes Engagement der örtlichen Beiräte erntete spontanen Beifall

Ende April legten die Beiräte Fredersdorf-Nord und Vogelsdorf, der Beirat Bus und Bahn, der Seniorenbeirat und die Lokale Agenda ihre Jahresberichte für 2015 vor. Die Gemeindevertreter dankten ihnen für viele wertvolle Hinweise und Anregungen. Begrüßt wurde auch, dass verstärkt aktuelle Informationen von den Beiräten direkt per E-Mail an die Gemeindevertreter gesandt werden.

Kostenschätzung Schwimmbad liegt vor

Ende Mai informierte der Bürgermeister, dass jetzt Neuenhagen die Kosten eines Hallenbadneubaus ermittelt hat. Sie liegen bei etwa 10 Mio. €. Die jährlichen Betriebskosten betragen um die 500.000 €. Zu viel, befanden alle Bürgermeister im Umfeld. Denn Pflichtaufgaben wie Kita- und Schulbau angesichts steigender Einwohnerzahlen gehen vor.

V. Heiermann

 

03.06.2016 in Ortsverein von SPD-Hoppegarten

Vereine in der Warteschleife

 

 

 

Die SPD lädt Hoppegartner Vereine zum Gespräch über Vereinsförderung und die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltssperre auf das Vereinsleben ein.

 

Termin: 15. Juni 2016

Ort: Haus der Generationen, Lindenallee 12, 15366 Hoppegarten

Zeit: 19 Uhr

 

01.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

So viel kostet das Kita- und Schulessen unserer Kinder

 

In Abhängigkeit von den baulichen Verhältnissen gibt es ganz unterschiedliche Essensangebote in unseren Kitas und Schulen: Lieferung warmen Essens durch Caterer, Essen nach dem sog. Cook & Freeze–Verfahren („koche und friere ein“) sowie frisch gekochtes Essen. Eine Essensportion kostet die Gemeinde in ihren Kitas zwischen 1,51 bis 1,85 €. Ein Grundschulessen kostet zwischen 2,63 bis 2,95 €, ein Oberschulessen 3,21 €. Mit 0,45 € bezuschusst die Gemeinde jedes Kita- und Schulessen. Das sind pro Jahr 66.000 €.

Den ausführlichen Text der Beantwortung dieser SPD-Anfrage finden Sie unter diesem Link: http://www.spd-fredersdorf-vogelsdorf.de/dl/Kitaessen.pdf

V. Heiermann

 

01.05.2016 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Friedenseiche gepflanzt

 

SPD-Antrag wurde umgesetzt

Seit Donnerstag, 28. April 2016, hat Fredersdorf-Vogelsdorf eine neue Friedenseiche. Sie steht an der Posentschen Straße - Ecke L 30; eine neue Sitzbank lädt dort ab sofort zum Verweilen ein. Beide Maßnahmen erfolgten auf einen Antrag der SPD-Fraktion vom Dezember 2015, welcher von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen wurde. Auf die Idee der Pflanzung war zuvor Mike Schulze gekommen, ein Anwohner der Posentschen Straße. Die Kinder der Kita Else-Kühne übernehmen die Patenschaft und halfen bereits eifrig bei der ersten Bewässerung des Bäumchens mit.

Einen Bericht der MOZ finden sie hier: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1478841/

 

26.04.2016 in Unterbezirk

Aufruf zur Demonstration am 30.04.2016 in Müncheberg

 

 

Wir zeigen in Müncheberg Gesicht

Wir rufen zu einer Demonstration am 30. April 2016 in Müncheberg gegen das Verbreiten von menschenverachtendem Gedankengut der NPD und für ein offenes und friedliches Miteinander auf!

Wir lassen nicht zu, dass rassistische Propaganda auf Kosten Schutzsuchender in unwidersprochen bleibt.

Wir lassen nicht zu, dass Hetze, Angriffe und Beleidigungen gegen friedliebende Menschen salonfähig gemacht werden sollen.

Mit unserer Demonstration wollen wir Zeichen setzen für Menschlichkeit und Solidarität.

Wir sind für ein friedliches und demokratisches Miteinander, das auf gegenseitige Achtung und Respekt aufbaut.

Wir stehen dazu, dass Menschen auf der Flucht bei uns ein Zuhause finden.

Die Demonstration findet am 30. April 2016 statt. Treffpunkt ist am Küstriner Torturm (Ernst-Thälmann-Straße, gegenüber Grundschule am Storchenturm) um 9.45 Uhr. Wir gehen vom Küstriner Torturm zum Berliner Torturm und werden anschließend im Stadtpark unsere Kundgebung durchführen.

Dr. Uta Barkusky Dr. Hans-Jürgen Wolf

Bürgermeisterin Vorsitzender der

Stadt Müncheberg Stadtverordnetenversammlung

Unterstützt wird der Aufruf durch:

- Fraktion DIE LINKE der SVV, Ortsgruppe Müncheberg und Kreisverband DIE LINKE MOL

- Fraktion SPD der SVV, Ortsverein Märkische Schweiz und Unterbezirk SPD in MOL

- Fraktion der Wählergruppe Aktion Zukunft der SVV Müncheberg

- Fraktion der Wählergruppe Obersdorf der SVV Müncheberg

- Kreisverband MOL Bündnis 90 / Grüne

- Kreis- Kinder- und Jugendring MOL e.V. mit dem Netzwerk für Toleranz und Integration in MOL und dem Bundesprogramm „Demokratie leben!"

 

21.04.2016 in Kommunalpolitik von SPD Rüdersdorf

Zebrastreifen-Streit

 
Stephen Ruebsam freut sich über den Termin zur Schlichtung.

Es ist laut in der Kita "Kleine Forschergeister" in Alt-Rüdersdorf. Im Turnraum haben sich empörte Eltern und Kinder versammelt. Sie haben vor einigen Tagen aus der Zeitung erfahren, dass im Ordnungsausschuss der Gemeindevertretung von der Verwaltung informiert wurde, den Fußgängerüberweg direkt vor der Kita und der nebenan gelegenen Einrichtung für Menschen mit Beeinträchtigung rückbauen zu müssen. Was die meisten im Turnraum nicht wissen: dieser Streit schwelt seit 2 Jahren, im Februar 2014 gab es eine fast gleichlautende Information im Ausschuss. Was dann passierte, lässt sich vielleicht am besten mit "verhärtete Fronten" beschreiben. Es gab zahlreiche, oft sehr lange Beschwerdeschreiben der Gemeindeverwaltung und resolute Anwortschreiben der Straßenverkehrsbehörde, es gab nie eine Einigung. Vielleicht auch, weil es für ein neutrales Gespräch zwischen den Parteien irgendwann schon zu weit gegangen war. Die SPD ist in dieser Situation eingeschritten und hat den persönlichen Kontakt zum Landrat gesucht. Auch er kann hier eher nur schlichten oder beraten, aber genau das wollten wir ja auf den Weg bringen. Unser Vorsitzender Stephen Ruebsam freute sich sehr, dass es zu einem persönlichen Gespräch zwischen Elternvertretern, Landrat und Straßenverkehrsbehörde kommen wird. 

 

19.04.2016 in Kommunalpolitik von SPD Rüdersdorf

Kita wehrt sich gegen Überweg-Rückbau

 

Schon lange droht der Rückbau des Fußgängerüberwegs an der Kita in Alt-Rüdersdorf. Spätestens seit der Umwidmung der Straße von Kreis- zur Gemeindestraße war der Zebrastreifen in den Fokus der Straßenverkehrsbehörde geraten. 
Die SPD Rüdersdorf will helfen und sich gern dafür einsetzen, den Überweg zu retten, zumal auch Behinderte aus der Nachbar-Werkstatt Nutzer sind - und gerade erst das Aufstocken der Kinderzahl in der Kita beschlossen worden ist.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger (MdL)

Jutta Lieske (MdL)

Simona Koß (MdL)

 

Mitglied werden

 

Kontakt

 

Koaltionsvereinbarung Kreistag MOL

 

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